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EU und USA intensivieren Handelsgespräche – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-usa-intensivieren-handelsgespraeche/

VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer haben sich gestern in Brüssel getroffen, um auf politischer Ebene über die künftigen Handelsbeziehungen und einen Zeitplan für Verhandlungen zu beraten. Es ist das erste Treffen zwischen den beiden Politikern, seit sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit US-Präsident Donald Trump auf eine Beilegung des transatlantischen Handelskonflikts geeinigt hatte.
Langfristiges Ziel der Kommission ist es, die bestehenden Zölle für alle Industriegüter

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Europäische Kommission schlägt Fangquoten im Atlantik und in der Nordsee für 2019 vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-kommission-schlaegt-fangquoten-im-atlantik-und-in-der-nordsee-fuer-2019-vor/

VorlesenVor der Tagung der EU-Fischereiminister im Dezember hat die Europäische Kommission heute ihren Vorschlag für die Fangquoten in Nordsee und Atlantik für das kommende Jahr vorgelegt. Für 62 Bestände sollen die Fangquoten erhöht werden oder unverändert bleiben, für 22 Bestände werden sie verringert.
Januar 2019 wird zudem für alle EU-Fischereiflotten die Anlandeverpflichtung in vollem

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Verhaltenskodex gegen Desinformation: Kommission würdigt die Bemühungen der Online-Plattformen vor den Europawahlen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verhaltenskodex-gegen-desinformation-kommission-wuerdigt-die-bemuehungen-der-online-plattformen-vor-den-europawahlen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Berichte und Analysen der im April 2019 von Facebook, Google und Twitter erzielten Fortschritte im Kampf gegen Desinformation veröffentlicht. Die Kommission erkennt die Bemühungen der Plattformen vor den Europawahlen an, fordert aber eine Vorlage detaillierterer Daten, aus denen der Beitrag der Plattformen im Kampf gegen Desinformation hervorgeht.
Wir begrüßen die soliden Maßnahmen, die alle drei Plattformen gegen manipulatives

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Sitzung der Kommission: Bankenunion, Kapitalmarktunion und Klimastrategie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sitzung-der-kommission-bankenunion-kapitalmarktunion-und-klimastrategie/

VorlesenDie Europäische Kommission hat in ihrer gestrigen Sitzung über Fortschritte bei der Risikominderung in der Bankenunion debattiert und zur rascheren Vollendung der Kapitalmarktunion aufgerufen. Außerdem wurde eine Strategie zur Bekämpfung des Klimawandels beschlossen und die Lage in der Ukraine erörtert.
„Ein sauberer Planet für alle“ Die Europäische Kommission hat eine langfristige Strategie

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Gedenktag für die Opfer aller totalitären und autoritären Regime – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gedenktag-fuer-die-opfer-aller-totalitaeren-und-autoritaeren-regime/

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und EU-Kommissarin Vera Jourová haben anlässlich des Gedenktages für die Opfer totalitärer und autoritärer Regime am morgigen Freitag dazu aufgerufen, sich auch künftig für Freiheit und Demokratie einzusetzen.
Dies ist unser gemeinsames europäisches Erbe, das wir alle pflegen, behaupten und

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Migration als Waffe im hybriden Krieg gegen EU: EU-Kommission verstärkt Unterstützung für Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/migration-als-waffe-im-hybriden-krieg-gegen-eu-eu-kommission-verstaerkt-unterstuetzung-fuer-mitgliedstaaten/

VorlesenRussland nutzt Migration als Waffe im hybriden Krieg gegen die EU. Vor diesem Hintergrund will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten unter uneingeschränkter Achtung des EU-Rechts und des Völkerrechts unterstützen.
Union und anderen Mitgliedstaaten: Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, alle

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