Dein Suchergebnis zum Thema: alle

Wasserpfeifentabak muss feucht sein – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/wasserpfeifentabak-muss-feucht-sein/

Wasserpfeifentabak muss feucht sein Die JuLis fordern eine Überarbeitung der Tabakverordnung von 1977, um dort dem im arabischen Raum sehr populären und auch hierzulande sich großer Beliebtheit erfreuendem Wasserpfeifentabak, eine Sonderstellung einzuräumen. Dieser Tabak soll von der Feuchtigkeitsvorschrift ausgespart bleiben, um diese schöne Tradition sowohl in Deutschland lebenden Ausländern zu ermöglichen, als auch durch sie […]
Weitere Beschlüsse Alle Filter zurücksetzen 13.02.2026 Olympischer Sport – Symbolbild

Verpfände meine E-Zigarette – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/verpfaende-meine-e-zigarette/

Als Alternative zu einem Verboten fordern die Jungen Liberalen ein bundesweites Pfandsystem für Einweg-E-Zigaretten. Die Höhe des Pfandes soll sich auf ungefähr ein Drittel bis die Hälfte des Einkaufspreises belaufen, was in etwa 2,50 – 3,00 € entsprechen würde. Die  verwendeten E-Zigaretten soll man bei jeder Verkaufsstelle zurückgeben können.   Dieses Pfandsystem soll sich am System des Flaschenpfandes mit […]
Weitere Beschlüsse Alle Filter zurücksetzen 13.02.2026 Olympischer Sport – Symbolbild

Spontanparties legalisieren – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/spontanparties-legalisieren/

Die Jungen Liberalen fordern die Einführung einer Spontananmeldung von kleinen Kulturveranstaltungen (z.B. Musikveranstaltungen) auf passenden Freiflächen mit folgender Ausgestaltung: Eine Spontananmeldung kann bis zu 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn über ein Onlineformular eingereicht werden. Bei Einreichungen, die diese Zeitfrist nicht einhalten, entscheidet das Ordnungsamt. Die kommunalen Behörden weisen geeignete Freiflächen für spontane Kulturveranstaltungen aus und legen […]
Weitere Beschlüsse Alle Filter zurücksetzen 13.02.2026 Olympischer Sport – Symbolbild

Liberale Agrarpolitik – Eine Chance für den Markt in der Landwirtschaft – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/liberale-agrarpolitik-eine-chance-fuer-den-markt-in-der-landwirtschaft/

Präambel Die Agrarpolitik ist ein Teil der Wirtschaftspolitik. Aufgrund ihrer wichtigen Stellung in Zusammenhang mit der Grundlagenversorgung von Nahrungsmitteln ist sie ein Themenbereich in dem die Politik seit langem einen starken Einfluss ausübt, so dass sie heutzutage als ein eigener Politikbereich betrachtet wird. Die Jungen Liberalen können die Schwerpunktsetzung nachvollziehen, sehen die Agrarpolitik aber als […]
mit Hilfe von Verhandlungen darauf verständigen über einen Zeitraum von 30 Jahren alle

Apotheken- und Verschreibungspflicht auf den Prüfstand – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/apotheken-und-verschreibungspflicht-auf-den-pruefstand/

Um verbesserte Einsparpotentiale im Gesundheitssektor zu ermöglichen, sind die Verschreibungspflicht (§ 48 AMG) sowie die Apothekenpflicht (§ 43 AMG) zu reformieren. Die Verschreibungspflicht ist individuell regelmäßig durch das  Bundesgesundheitsministerium zu überprüfen und ggf. aufzuheben. Dies betrifft insbesondere verschreibungspflichtige Medikamente, welche in anderen EU-Ländern lediglich apothekenpflichtig sind (z. B. die „Pille danach“ oder Hydrocortison-Salben). Die Apothekenpflicht […]
Weitere Beschlüsse Alle Filter zurücksetzen 13.02.2026 Olympischer Sport – Symbolbild

Stayin‘ alive, stayin‘ alive – Erste Hilfe stärken, Überlebenschance erhöhen – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/stayin-alive-stayin-alive-erste-hilfe-staerken-ueberlebenschance-erhoehen/

Die Jungen Liberalen fordern bundesweite Unterstützung von außerunterrichtlichen, jedoch innerschulischen Angeboten zur Vermittlung von Grundlagen im Bereich Erste-Hilfe-Kurse. Zusätzlich soll der Aufbau von Schulsanitätsgruppen aus Schülerinnen und Schülern materiell wie auch durch Sanitätskurse gefördert werden, die von geschultem Fachpersonal betreut und durchgeführt werden. Die durchgeführten Kurse sollten sich zeitlich mindestens an dem für die Fahrerlaubnisausbildung […]
Weitere Beschlüsse Alle Filter zurücksetzen 13.02.2026 Olympischer Sport – Symbolbild

Therapie und Prävention sind Opferschutz – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/therapie-und-praevention-sind-opferschutz/

Wir fordern die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion sowie insbesondere die Jungen Liberalen in der FDP-Bundestagsfraktion auf, sich für die Schaffung von Anreizen im Strafrecht zur Wahrnehmung von freiwilligen und fachlich begleiteten Therapieangeboten durch straffällige Konsumenten von Missbrauchabbildungen einzusetzen. Darüber hinaus fordern wir die FDP-Bundestagsfraktion auf, geeignete Mittel zur Verbesserung von diagnostischen Möglichkeiten für Prozesssachverständige sowie therapeutischer […]
Weitere Beschlüsse Alle Filter zurücksetzen 13.02.2026 Olympischer Sport – Symbolbild

Verbot von Staatenratings ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/verbot-von-staatenratings-ist-ein-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/

Die Jungen Liberalen sehen die Pläne des EU-Parlaments und der EU-Kommission, Staatenratings zu verbieten, höchst kritisch. Nach Auffassung der JuLis stellt dies einen schweren Eingriff in die unternehmerische Freiheit der entsprechenden Anbieter dar. Ratings im Allgemeinen müssen insbesondere dann immer zulässig sein, wenn sie jemand in Auftrag gibt. Die Forderungen der JuLis vom Herbst 2010 […]
Weitere Beschlüsse Alle Filter zurücksetzen 13.02.2026 Olympischer Sport – Symbolbild