Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) nimmt Forderungen der Patientenvertretung auf
Die Patientenvertretung im G-BA kann mitberaten und Anträge stellen, hat aber kein
Forderungskatalog des vzbv für die zweite Hälfte der Legislaturperiode
Einige dieser Vorhaben wurden bereits umgesetzt, aber vieles muss noch angepackt
vzbv veröffentlicht Faktenblatt und Positionspapier zum Thema Breitbandversorgung
Aber auch 2019 haben die mobilen und stationären Netze noch Löcher.
vzbv veröffentlicht Stellungnahme zur Reform des Verpackungsgesetzes
Die Ausweitung der Pfandpflicht ist richtig und hilft Littering zu vermeiden, aber
Online-Kurse mit einer Laufzeit von 24 Stunden bis zu 6 Monaten angeboten, die Nutzer aber
Marktwächter-Experten mahnen fristgemäße Offenlegung der Unternehmensinformationen an.
Manchmal werden die Ergebnisse aber verspätet eingereicht.
vzbv veröffentlicht Stellungnahme zum Ministeriums-Konzept zur Reduktion von Salz, Fett und Zucker
Sie kann nur eine zusätzliche – aber nicht allein angewandte – Maßnahme bei der Reduktion
Urteil des OLG Dresden vom 03.02.2015 (14 U 1489/14)
angezeigt werde, den sie bei Verwendung der beiden Karten zahlen müssten, nicht aber
Urteil des LG München I vom 28.10.2004 (7 O 16580/04) – einstweilige Verfügung vom 02.09.2004 bestätigt – rechtskräftig
lediglich auf solche Anrufe, die das konkrete Vertragsverhältnis betreffen, nicht aber
Urteil des OLG Schleswig vom 15.10.2015 (2 U 3/15)
Mobilfunkunternehmen aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwar entfernt, belastet aber
