Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss fordert dauerhafte Lösung
Die Patientenvertretung im G-BA kann mitberaten und Anträge stellen, hat aber kein
Eine Kündigung per E-Mail sollte aber nicht möglich sein.
die Verwendung von Prozentangaben in den Produktinformationsblättern (PIB), wies aber
Urteil des LG Arnsberg vom 05.03.2015 (8 O 10/15)
wesentlichen Merkmale der Ware“, da die Betonplatten zwar auf dem Bild zu sehen seien, aber
Die Richter stellten aber klar: Das Entgelt muss angemessen sein und sich an den
Urteil des LG Schweinfurt vom 24.02.2017 (5 HK O 43/16)
Einerseits sei aber die Verwendung des Musters ohnehin nicht bindend.
Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Einigung im Vermittlungsausschuss zum Digitalpakt
Jugendliche sich sicher und reflektiert in der digitalen Welt bewegen können, braucht es aber
vzbv legt Jahresbericht 2023 vor
an steigenden Preisen etwa für Lebensmittel, an höheren Krankenkassenbeiträgen, aber
Stellungnahme zur Desktop-App zur Breitbandmessung der Bundesnetzagentur
Grundsätzlich muss aber sichergestellt sein, dass die Bedienung des Programms leicht
Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Nährwertkennzeichnung
Der Vorschlag der Branche greift aber zu kurz.
