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LeMO Kapitel: Entstehung der DDR: Verfassung und Führungsrolle der SED

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/nachkriegsjahre/doppelte-staatsgruendung/entstehung-der-ddr-verfassung-und-fuehrungsrolle-der-sed.html

Laut Verfassung ist die DDR ein föderaler Rechtsstaat, eine parlamentarische Demokratie, in der die Volkskammer das oberste Organ ist. Für die Staatspraxis bleiben diese Bestimmungen allerdings ohne Bedeutung.
1945 hat Walter Ulbricht die Maxime ausgegeben: „Es muss demokratisch aussehen, aber

LeMO Kapitel: Der Runde Tisch

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/deutsche-einheit/weg-zur-einheit/der-runde-tisch.html

Vertreter von DDR-Regierung, SED-Massenorganisationen, Blockparteien, Oppositionen und Kirchen treffen sich am 7. Dezember 1989 in Ost-Berlin erstmals zu Gesprächen am zentralen „Runden Tisch“, um über die Zukunft der DDR zu sprechen. Themen sind das Ende von SED-Herrschaft und Staatssicherheit, die demokratische Umgestaltung, freie Volkskammerwahlen sowie eine neue Verfassung.
bis zu freien Parlamentswahlen die Regierung Hans Modrows berät und kontrolliert, aber

LeMO Kapitel: Einwanderungsland Deutschland

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/deutsche-einheit/baustelle-deutsche-einheit/einwanderungsland-deutschland.html

Anfang der 1990er Jahren steigt die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland drastisch an. Alleine 1992 stellen 438.000 Menschen einen Antrag. Politik und Öffentlichkeit diskutieren kontrovers, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Zeitgleich kommt es zu [LkStart: /lemo/kapitel/deutsche-einheit/aufarbeitung-des-sed-staates-und-rechtsextremismus/rechtsextremismus.html]gewalttätigen Übergriffen[LkEnde] auf Migranten. 1993 verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Grundgesetzänderung, die das Asylrecht einschränkt. Die rot-grüne Koalition leitet ab 1998 Reformen ein, um Einwanderung, Aufenthalt und Integration neu zu regeln.
Drittstaaten“ sind Länder, aus denen Asylbewerber einzureisen versuchen, aus denen sie aber

LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1994

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Bei der zweiten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 16. Oktober 1994 kann sich die Regierungskoalition knapp behaupten. CDU/CSU erreichen 41,5 Prozent, die FDP 6,9 Prozent der Stimmen. Die Union erzielt damit ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949, auch die FDP verliert Stimmen. Mit 338 gegen 333 Stimmen wird Helmut Kohl (CDU) erneut zum Bundeskanzler gewählt.
Die PDS scheitert an der Fünfprozenthürde, erreicht aber vier Direktmandate und zieht

LeMO Kapitel: Bundesrepublik im Wandel

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-modernisierung/bundesrepublik-im-wandel.html

Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in den 1960er Jahren im dynamischen Wandel. Breite Mehrheiten der Westdeutschen leben dank starker Wirtschaft und Vollbeschäftigung in Wohlstand. Dieser verändert Orientierungen und Verhaltensweisen: Junge Menschen, vor allem Studenten, stellen alte Werte in Frage und fordern Veränderungen in Staat und Gesellschaft. Reformen der Großen Koalition sowie der sozialliberalen Koalition modernisieren und liberalisieren die Bundesrepublik.
Gegen diese, aber auch für bessere Bildung und eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus