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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aufhebung der Immunität der Linken-Fraktionsvorsitzenden – GRÜNE: Exemplarische Strafverfolgung gegen Fraktionsvorsitzende der Linkspartei? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aufhebung-der-immuni/

dürfen auch Mandatsträger nicht besser behandelt werden als Nichtmandatsträger, aber – Die Immunitätsregelegung für Abgeordnete dient aber ausdrücklich dem Zweck, dass
Staatsanwaltschaft Dresden nur Ermittlungen gegen Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, nicht aber

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aufhebung der Immunität der Linken-Fraktionsvorsitzenden – GRÜNE: Exemplarische Strafverfolgung gegen Fraktionsvorsitzende der Linkspartei? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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dürfen auch Mandatsträger nicht besser behandelt werden als Nichtmandatsträger, aber – Die Immunitätsregelegung für Abgeordnete dient aber ausdrücklich dem Zweck, dass
Staatsanwaltschaft Dresden nur Ermittlungen gegen Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, nicht aber

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Abstimmung im Bundesrat – GRÜNE: Nein zum Stipendiengesetz, Ja zur BAföG-Erhöhung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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beschlossene Nationale Stipendiengesetz morgen im Bundesrat abzulehnen, der BAföG-Erhöhung aber – Vor allem aber brauchen wir eine stärkere Förderung des Bildungsaufstiegs.
beschlossene Nationale Stipendiengesetz morgen im Bundesrat abzulehnen, der BAföG-Erhöhung aber

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Abstimmung im Bundesrat – GRÜNE: Nein zum Stipendiengesetz, Ja zur BAföG-Erhöhung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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beschlossene Nationale Stipendiengesetz morgen im Bundesrat abzulehnen, der BAföG-Erhöhung aber – Vor allem aber brauchen wir eine stärkere Förderung des Bildungsaufstiegs.
beschlossene Nationale Stipendiengesetz morgen im Bundesrat abzulehnen, der BAföG-Erhöhung aber

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung des Hessischen Schulgesetzes – 3. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wir wissen aber auch, dass wir aufgrund des Vertrauensschutzes nicht alle Wünsche – Es fehlt aber nicht an politischem Willen für noch mehr Wahlmöglichkeiten, sondern
Wir wissen aber auch, dass wir aufgrund des Vertrauensschutzes nicht alle Wünsche

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fluglärm – GRÜNE: CDU lässt Rhein im Regen stehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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seine Forderungen im Oberbürgermeister-Wahlkampf nur ins Schaufenster hängt, sie aber – Die von Fluglärm geplagten Bürger Frankfurts brauchen aber konkrete Entlastungen“
seine Forderungen im Oberbürgermeister-Wahlkampf nur ins Schaufenster hängt, sie aber