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VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
Mehrwert Erfolgreiche Programme wie die Kohäsionsfondspolitik dürften moderat gekürzt, aber

VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern in Hamburg den ersten Hansepreises des Hamburger Hansevereins verliehen bekommen. In ihrer Dankesrede im Museum für Hamburger Geschichte hob sie auf die Bedeutung von Werten im internationalen Handel ab. „Tatsächlich verbreiten wir unsere Werte durch den Handel und in den letzten Jahren haben wir damit begonnen, dies expliziter zu tun“, sagte Malmström.
„Dies alles wird den Handel aus der EU ankurbeln, aber vor allem Deutschland wird

VorlesenDas Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Japan tritt morgen (Freitag) in Kraft. Unternehmen und Verbraucher in ganz Europa und Japan können nun von der größten offenen Handelszone der Welt profitieren. Zudem ist es ein starkes Signal gegen Protektionismus.
Vor allem zeigt unser Abkommen aber, dass es beim Handel um mehr geht als um Kontingente

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Parallel, aber unabhängig davon, gibt es seit einigen Jahren die Woche der Meinungsfreiheit

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Montag (17. Juni) im Europäischen Haus in Berlin Interessierten aus Politik, Wirtschaft und Forschung den Europäischen Innovationsrat (EIC) als neues Förderinstrument der Europäischen Union (EU) vorgestellt. Die EU geht dabei neue Wege, um innovative Start-Ups und Mittelständler bei der Weiterentwicklung ihrer Erfindungen zu marktreifen Produkten zu unterstützen.
„Europa ist stark in der Forschung, aber weniger gut bei der Entwicklung neuer bahnbrechender

VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
Einwegprodukte würden für extrem kurze Zeit genutzt, belasteten die Umwelt aber sehr

VorlesenIn ihrer jährlichen Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den 28 Mitgliedstaaten unterstreicht die Europäische Kommission heute (Mittwoch), wie wichtig es ist, Investitionen zu fördern, eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik zu betreiben und gut durchdachte Reformen durchzuführen.
über die verstärkte Überwachung, dass wesentliche Fortschritte erzielt wurden, es aber

VorlesenKommissionspräsident Juncker hat für Sonntag ein informelles Arbeitstreffen in Brüssel zum Thema Migration und Asyl einberufen, um mit einer Gruppe von Staats- und Regierungschefs interessierter Mitgliedstaaten im Vorfeld des anstehenden Europäischen Rates an europäischen Lösungen zu arbeiten. Am Dienstagabend traf Juncker in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammen. Juncker lobte die deutsch-französische Erklärung von Meseberg als wichtigen politischen Schritt für die Fortentwicklung der EU. Zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion hat die Kommission heute (20. Juni) ihren Beitrag für den anstehenden EU-Gipfel veröffentlicht. Zum Stand der Gipfelvorbereitungen zu Migration und Asyl wird Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos morgen Stellung nehmen. Die EU-Kommission befasste sich heute auch mit dem Brexit und dem Rechtsstaatsdialog mit Polen.
Da wird es einige geben, die sich nicht spontan anschließen können, aber die Debatte

VorlesenEU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat heute (Dienstag, 18.09.2018) gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Weltleitmesse für Schienenverkehrstechnik, die InnoTrans 2018, eröffnet. Vor zahlreichen Vertretern aus Politik und Wirtschaft unterstrich die Kommissarin in Berlin die Bedeutung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten für den einheitlichen europäischen Eisenbahnraum.
Noch aber seien Hindernisse für die Interoperabilität alltäglich.

VorlesenDas Parlament fordert, dass die Russische Föderation ihre Besetzung der georgischen Hoheitsgebiete Abchasien und Südossetien beendet und die territoriale Unversehrtheit Georgiens achtet.
Auswärtigen Ausschusses: „Dies ist ein ‚frozen conflict‘, ein festgefahrener Konflikt, aber