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Saubere Städte: Europäische Mobilitätswoche startet am Mittwoch – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/saubere-staedte-europaeische-mobilitaetswoche-startet-am-mittwoch/

VorlesenAm Mittwoch (16. September) beginnt die 19. Europäische Mobilitätswoche unter dem Motto „emissionsfreie Mobilität für alle“. Die jährliche Kampagne der Europäischen Kommission fördert saubere Mobilität in Innenstädten. Vom 16. bis 22. September werden Tausende von Städten und Gemeinden aus über 40 Ländern Aktivitäten organisieren, die Mobilität ohne Emissionen in Innenstädten in den Mittelpunkt stellen. Ein Teil davon ist ein autofreier Tag, an dem die Straßen für Menschen, die z.B. zu Fuß, mit dem Fahrrad oder E-Scooter unterwegs sind, geöffnet werden. Aus Deutschland sind in diesem Jahr u.a. Chemnitz, Essen, Neumünster und Würzburg mit dabei.
Die Pandemie hat uns aber auch gezeigt, dass die Menschen unsere Städte schätzen

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Wiederaufbereitung von Kunststoffflaschen: Kommission registriert neue Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wiederaufbereitung-von-kunststoffflaschen-kommission-registriert-neue-buergerinitiative/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „ReturnthePlastics“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt zur Einführung eines EU-weiten Pfandsystems für das Recycling von Kunststoffflaschen vorzuschlagen.
entscheiden, ob sie der Initiative nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber

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Wettbewerbskommissarin Vestager bekräftigt Vorgehen gegen aggressive Steuerplanung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wettbewerbskommissarin-vestager-bekraeftigt-vorgehen-gegen-aggressive-steuerplanung/

VorlesenNach den EuG-Urteilen über Steuervergünstigungen in Luxemburg und den Niederlanden bekräftigte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute (Dienstag) ihre Bemühungen für eine faire Unternehmensbesteuerung in der EU. „Die Kommission wird weiterhin aggressive Steuerplanungsmaßnahmen nach den EU-Beihilfevorschriften prüfen, um festzustellen, ob sie zu illegalen staatlichen Beihilfen führen. Gleichzeitig kann das oberste Ziel, dass alle Unternehmen ihren gerechten Steueranteil zahlen, nur durch eine Kombination von Gesetzesänderungen, der Durchsetzung der Vorschriften für staatliche Beihilfen und einer Änderung der Unternehmensphilosophie erreicht werden“, erklärte Vestager.
für die Festlegung ihrer Rechtsvorschriften über die direkten Steuern haben, dies aber

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Lorenzo-Natali-Medienpreis: Neue Bewerbungsrunde für Beiträge zur Entwicklungspolitik startet – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/lorenzo-natali-medienpreis-neue-bewerbungsrunde-fuer-beitraege-zur-entwicklungspolitik-startet/

VorlesenDie Kommission hat heute (Montag) den Startschuss für den Lorenzo-Natali-Medienpreis 2019 gegeben, mit dem herausragende Beiträge von Journalisten ausgezeichnet werden, die über Entwicklungsthemen berichten. Bewerbungen in den Bereichen Online-, Print- und audiovisuelle Medien können bis zum 14. April 2019 eingereicht werden.
Aber es bleibt noch viel zu tun.

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Frauen im gesellschaftlichen Widerstand – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/frauen-im-gesellschaftlichen-widerstand/

VorlesenWeiblicher Widerstand war im Laufe der europäischen Geschichte vielfältig und ist es auch noch in unseren Tagen. Die Diskussionsveranstaltung schlägt einen Bogen von der Geschichte bis in die Gegenwart – Widerstand auf der Straße, in Literatur, Film, Funk und Fernsehen bis zu den neuen Medien im Internet und den sozialen Netzwerken.
Jede Zeit hat eine andere Form des Widerstands hervorgebracht – aber war er erfolgreich

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Kommission begrüßt Zwischenbericht zum Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-begruesst-zwischenbericht-zum-verhaltenskodex-zur-bekaempfung-von-desinformation/

VorlesenDie Europäischen Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) haben einen Bericht vorgelegt, in dem sie zeigen, wie wirksam der europäische Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation ist. Der Kodex ist seit Oktober 2018 in Kraft und wurde von Facebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Branchenverbänden unterzeichnet. Die Kommission begrüßt den Bericht, der bestätigt, dass der Verhaltenskodex die Grundlage für einen strukturierten Dialog geschaffen und sich trotz einiger Mängel positiv auf die Bekämpfung der Online-Desinformation ausgewirkt hat. Die europäischen Medienregulier empfehlen, dass ein regulatorischer Schritt notwendig sein könnte, um transparenter und wirksamer gegen Desinformation vorzugehen.
Verhaltenskodex und unser Dialog mit den Unterzeichnern erste positive Auswirkungen zeigen, aber

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EU-Kommission startet Konsultation für mehr Umweltschutz und Digitalisierung bei Auto, Schiff und Schiene – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-startet-konsultation-fuer-mehr-umweltschutz-und-digitalisierung-bei-auto-schiff-und-schiene/

VorlesenAb Montag (24. Januar) können Interessenträger ihre Meinung zum grünen und digitalen Übergang des Mobilitätsökosystems in den Bereichen Automobil, Wasser- und Schienenverkehr über eine Online-Konsultation kundtun.
Aber auch das industrielle Ökosystem ist erheblichen Veränderungen unterworfen“,

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Kommission registriert Europäische Bürgerinitiative zur Kennzeichnung von Lebensmitteln – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-registriert-europaeische-buergerinitiative-zur-kennzeichnung-von-lebensmitteln/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch, 7.11) beschlossen, eine Europäische Bürgerinitiative zu registrieren, die sich für eine verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln als „nicht-vegetarisch“, „vegetarisch“ oder „vegan“ einsetzt. Die Organisatoren der Initiative haben nun ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln.
dazu entschließen, der Aufforderung nachzukommen oder nicht, muss ihren Beschluss aber

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Industriekommissar Breton: "Krisenbewältigung hat jetzt Priorität" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/industriekommissar-breton-krisenbewaeltigung-hat-jetzt-prioritaet/

VorlesenThierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Industrie, hat heute (Donnerstag) beim Wirtschaftsgipfel Baden-Württemberg betont, dass es für die Krisenbewältigung in der europäischen Industrie darauf ankommt, möglichst schnell zu reagieren: „Geschwindigkeit ist jetzt extrem wichtig.“ Deshalb müssten die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament die Vorschläge der EU-Kommission zur Unterstützung der europäischen Wirtschaft möglichst zügig billigen. Am Ende müssten die europäischen Märkte grüner und robuster aus der Krise hervorgehen.
Die staatliche Unterstützung solle aber auch zur Transformation des Automobilsektors

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Kommission geht gegen EU-Urteil zur Besteuerung von Apple in Irland in Berufung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-geht-gegen-eu-urteil-zur-besteuerung-von-apple-in-irland-in-berufung/

VorlesenDie Europäische Kommission wird gegen das Urteil des EU-Gerichts vom Juli 2020 zur Besteuerung von Apple in Irland beim Europäischen Gerichtshof Berufung einlegen. „Das Urteil des Gerichts wirft wichtige rechtliche Fragen auf, die für die Kommission bei der Anwendung der Beihilferegeln auf Steuerfälle von Bedeutung sind“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager heute (Freitag). Für die Kommission habe weiterhin höchste Priorität, dass alle Unternehmen, ob groß oder klein, ihren gerechten Anteil an der Steuer zahlen.
Zuständigkeit für den Erlass ihrer Gesetze zur direkten Besteuerung haben, dabei aber

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