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VorlesenIn ihrer Rede zur Lage der Union hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die wichtigsten Prioritäten und Leitinitiativen für das kommende Jahr skizziert, aufbauend auf den Erfolgen und Errungenschaften der Europäischen Union in den vergangenen Jahren. „Die Zukunft unseres Kontinents hängt von unseren heutigen Entscheidungen ab. Von den Schritten, die wir zur Vollendung unserer Union unternehmen.“
Globaler Wettbewerb – aber fair Mit Blick auf den globalen Wettbewerb sprach die

VorlesenDie Europäischen Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) haben einen Bericht vorgelegt, in dem sie zeigen, wie wirksam der europäische Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation ist. Der Kodex ist seit Oktober 2018 in Kraft und wurde von Facebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Branchenverbänden unterzeichnet. Die Kommission begrüßt den Bericht, der bestätigt, dass der Verhaltenskodex die Grundlage für einen strukturierten Dialog geschaffen und sich trotz einiger Mängel positiv auf die Bekämpfung der Online-Desinformation ausgewirkt hat. Die europäischen Medienregulier empfehlen, dass ein regulatorischer Schritt notwendig sein könnte, um transparenter und wirksamer gegen Desinformation vorzugehen.
Verhaltenskodex und unser Dialog mit den Unterzeichnern erste positive Auswirkungen zeigen, aber

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch, 7.11) beschlossen, eine Europäische Bürgerinitiative zu registrieren, die sich für eine verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln als „nicht-vegetarisch“, „vegetarisch“ oder „vegan“ einsetzt. Die Organisatoren der Initiative haben nun ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln.
dazu entschließen, der Aufforderung nachzukommen oder nicht, muss ihren Beschluss aber

VorlesenAb Montag (24. Januar) können Interessenträger ihre Meinung zum grünen und digitalen Übergang des Mobilitätsökosystems in den Bereichen Automobil, Wasser- und Schienenverkehr über eine Online-Konsultation kundtun.
Aber auch das industrielle Ökosystem ist erheblichen Veränderungen unterworfen“,

VorlesenThierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Industrie, hat heute (Donnerstag) beim Wirtschaftsgipfel Baden-Württemberg betont, dass es für die Krisenbewältigung in der europäischen Industrie darauf ankommt, möglichst schnell zu reagieren: „Geschwindigkeit ist jetzt extrem wichtig.“ Deshalb müssten die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament die Vorschläge der EU-Kommission zur Unterstützung der europäischen Wirtschaft möglichst zügig billigen. Am Ende müssten die europäischen Märkte grüner und robuster aus der Krise hervorgehen.
Die staatliche Unterstützung solle aber auch zur Transformation des Automobilsektors

VorlesenDie Europäische Kommission wird gegen das Urteil des EU-Gerichts vom Juli 2020 zur Besteuerung von Apple in Irland beim Europäischen Gerichtshof Berufung einlegen. „Das Urteil des Gerichts wirft wichtige rechtliche Fragen auf, die für die Kommission bei der Anwendung der Beihilferegeln auf Steuerfälle von Bedeutung sind“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager heute (Freitag). Für die Kommission habe weiterhin höchste Priorität, dass alle Unternehmen, ob groß oder klein, ihren gerechten Anteil an der Steuer zahlen.
Zuständigkeit für den Erlass ihrer Gesetze zur direkten Besteuerung haben, dabei aber

VorlesenNach der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin haben die EU-Außenminister gestern (Montag) in Brüssel diskutiert, wie sich die EU mit mehr Nachdruck an dem Prozess einer politischen Lösung im Libyen-Konflikt beteiligen kann. Ziel ist, eine nachhaltige Waffenruhe zu erreichen und das Waffenembargo durchzusetzen. Zudem soll auch die Wiederaufnahme der „Sophia“-Mission der EU im Kampf gegen Waffenschmuggel und Schleuserkriminalität geprüft werden. Darüber hinaus haben sich die Außenminister zur aktuellen Lage in der Sahelzone, im Nahen Osten und zu den illegalen Bohrungen der Türkei im Mittelmeer beraten.
Das Mandat der Mission solle nicht geändert, aber auf die Durchsetzung des Waffenembargos

VorlesenKommunikation, Landwirtschaft und die Überwachung von Naturkatastrophen oder die Rettung von Menschenleben auf See – ohne funktionierende Raumfahrttechnologien wäre das nicht möglich. Erfahren Sie mehr über die Weltraumpolitik der EU in unserer Infografik.
einem Umfeld, in dem traditionelle Weltraummächte sehr aktiv sind und gleichzeitig aber

VorlesenIn der gestrigen Nacht (Montag, 14. 10.) haben sich die Fischereiminister der EU-Staaten auf die zulässigen Fangmengen für die zehn wichtigsten Fischbestände in der Ostsee im kommenden Jahr geeinigt. Entsprechend der neuesten wissenschaftlichen Gutachten beschloss der Rat, die Quoten für die meisten Fischbestände zu verringern, darunter insbesondere auch für Hering und Dorsch.
Es seien schwierige aber notwendige Entscheidungen gewesen, sagte EU-Fischereikommissar

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist heute (Donnerstag) gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, in Jerusalem. Sie nehmen dort an der internationalen Holocaust-Gedenkveranstaltung teil. Sie findet im Vorfeld des Holocaust-Gedenktages am kommenden Montag (27. Januar) statt. Dann jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 75. Mal. „Mit unserer Teilnahme am heutigen Treffen der Staats- und Regierungschefs in Jerusalem stimmen wir ein in den Chor derer, die entschlossen sind, nicht zu schweigen, wenn Extremisten und Populisten versuchen, Grenzen zu überschreiten und – erneut – die Menschenwürde und die Gleichheit aller Menschen infrage zu stellen“, erklärten die drei Präsidenten im Vorfeld.
Wir können die Geschichte nicht ändern, wohl aber können die Lehren aus der Geschichte