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VorlesenDie Kommission wird die Forschung zu Verwendung von Plasma von Patienten, die von COVID-19 genesen sind, mit 4 Millionen Euro unterstützen. Das neue Forschungsprojekt SUPPORT-E soll festzustellen, ob die COVID-19-Konvaleszenzplasma-Transfusion – unter Verwendung von Plasma von Patienten, die sich von der Krankheit erholt haben – eine wirksame und sichere Behandlung darstellt. Die Finanzierung ist Teil der von der Kommission zugesagten 1 Milliarde Euro für Forschung zum Coronavirus, die für die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden und Diagnoseinstrumenten zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus bereitgestellt werden.
entwickelt haben, ist ein sehr vielversprechender Weg zur Behandlung der Krankheit, aber

VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) feiert einen neuen Meilenstein: Inga Berre von der Universität Bergen ist die zehntausendste Forscherin, die über den ERC gefördert wird. Knapp 1.200 ERC-Preisträgerinnen und Preisträger mit deutscher Staatsangehörigkeit, die an deutschen Forschungsinstituten oder Universitäten forschen, wurden seit 2007 vom ERC gefördert. Mit Hilfe der ERC-Förderung wird Inga Berre ihre Forschung in der Geothermie weiter vorantreiben können und Modelle für die Erschließung und Produktion von geothermischen Hochtemperatur-Ressourcen entwickeln. Diese vielversprechende Forschung soll den Weg zu sauberer und nachhaltiger Energie für zukünftige Generationen voranbringen.
„Wir haben angefangen, einen Impfstoff für das Individuum zu machen, aber am Ende

VorlesenDie Reformen im Bereich der Justiz und Korruptionsbekämpfung in Rumänien haben in diesem Jahr wieder neuen Schwung erhalten. Damit zeichnet sich eine Kursänderung nach den Rückschritten zwischen 2017-2019 ab. Das geht aus dem heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission vorgelegten Bericht über die Fortschritte bei Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien hervor. Seit 2007 führt die Kommission das Kooperations- und Kontrollverfahren durch, um die Fortschritte Rumäniens bei der Erfüllung der Verpflichtungen in diesen Bereichen zu bewerten.
Kommission zum einen Fortschritte bei einer Reihe von Empfehlungen fest, zum anderen aber

VorlesenVor dem Treffen des Europäischen Rates am 20. und 21. Juni appelliert die Europäische Kommission an die Staats- und Regierungschefs, die Verhandlungen über den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 energisch voranzutreiben, damit bis zum Herbst eine Einigung erzielt werden kann.
Es steht viel auf dem Spiel, aber mit Mut und politischem Willen können wir durchaus

VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (21. Dezember) Standardvorlagen für die Mitgliedstaaten veröffentlicht, um ihnen Orientierungshilfen für eine mit dem EU-Beihilferecht vereinbare Gestaltung ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne zu geben. Darüber hinaus konsultiert die Kommission die Mitgliedstaaten zu einer möglichen Verlängerung der allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, um den Einsatz von InvestEU-, EU- und nationalen Mitteln, die für den wirtschaftlichen Aufbau zugewiesen werden, weiter zu erleichtern. Schließlich führt die Kommission derzeit eine Umfrage mit allen Mitgliedstaaten durch, um deren Meinung zur Anwendung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen einzuholen. Die Kommission hat heute außerdem eine Änderung der mit 88 Millionen Euro dotierten deutschen Risikokapitalregelung „INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“ genehmigt.
Krise abzufedern und die europäische Wirtschaft wieder anzukurbeln, gleichzeitig aber

VorlesenNach dem Weltgesundheitsgipfel der G20-Länder in Rom am vergangenen Freitag und der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung von Rom hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame und klare Absage der Staats- und Regierungschefs an Nationalismus in der Gesundheitspolitik begrüßt. Bei dem Treffen auf Einladung der EU-Kommission und des derzeitigen italienischen G20-Vorsitzes kündigte sie einen EU-Vorschlag im Rahmen der WTO an, um die weltweite Versorgung mit Impfstoffen sicherzustellen. „Natürlich ist eine freiwillige Lizenzvergabe die beste Möglichkeit, den notwendigen Transfer von Technologie und Know-how zusammen mit den Rechten des geistigen Eigentums sicherzustellen. Aufgrund des bestehenden TRIPS-Übereinkommens und der Erklärung von Doha von 2001 sind Zwangslizenzierungen bereits jetzt möglich. Sie sind ein völlig legitimes Mittel, auf das Regierungen in Zeiten einer Krise zurückgreifen können.“
Regierungen in Zeiten einer Krise zurückgreifen können.“ Sie erklärte weiter: „Aber

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach der Videokonferenz des Europäischen Rates am Donnerstagabend angesichts des Vetos aus Ungarn und Polen die Dringlichkeit einer Einigung auf den langfristigen EU-Haushalt, den Aufbauplan NextGenerationEU und den Schutz der Rechtsstaatlichkeit betont. „Für mich ist es für die Zukunft der Europäischen Union genauso wichtig, einen Haushaltsplan zu haben und die Rechtsstaatlichkeit zu wahren“, sagte von der Leyen. „Wir alle wissen, dass Millionen europäischer Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger inmitten dieser beispiellosen Krise auf eine Antwort warten. Und die Stärke unserer Union bestand seit jeher darin, schwierige Situationen zu meistern, indem wir zusammenhalten“, sagte von der Leyen. Daher arbeite die Kommission mit dem deutschen EU-Ratsvorsitz intensiv daran, eine baldige Einigung zu erzielen. Vorrangig ging es bei der Videokonferenz um COVID-19.
Risiko regelmäßig zu überwachen, z.B. bei der Aufnahme in Gesundheitseinrichtungen, aber

VorlesenAnlässlich des Internationalen Frauentages (am 8. März) machen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einer gemeinsamen Erklärung auf die zunehmende Unterdrückung von Frauen und Mädchen weltweit aufmerksam – diese Unterdrückung und die Bedrohung der Menschenrechte nehme in einem alarmierenden Ausmaß zu.
Der lange Weg zur Gleichberechtigung Zum Internationalen Frauentag gibt es aber

VorlesenAuf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion sind sich Parlament und EU-Staaten einig über 15 von 22 Gesetzgebungsinitiativen. Bei wichtigen Vorschlägen zur Beseitigung terroristischer Inhalte im Netz und zur Europäischen Grenz- und Küstenwache besteht jedoch dringender Handlungsbedarf, wenn noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 Ergebnisse erzielt werden sollen. Ebenso müssen die Anstrengungen zur Bekämpfung von Desinformation im Vorfeld der Wahlen weiter verstärkt werden. Das zeigt der aktuelle Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion, den die Europäische Kommission heute (Mittwoch) vorgelegt hat.
Aber dabei dürfen wir es nicht belassen.

VorlesenEuropa hat ein enges Zeitfenster von zehn Jahren, um gegen den Artenverlust, die Auswirkungen des Klimawandels und den übermäßigen Verbrauch natürlicher Ressourcen vorzugehen. Zu diesem Schluss kommt der heute (Mittwoch) veröffentlichte Bericht „Zustand der Umwelt“ der Europäischen Umweltagentur (EUA) und mahnt dringendes Handeln an. Das gestiegene Bewusstsein für Nachhaltigkeit, Innovationen und neue EU-Initiativen wie der Europäische Green Deal gäben Anlass zur Hoffnung. Den Green Deal wird die neue Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen in der kommenden Woche auf den Weg bringen, bekräftige die Präsidentin heute in Brüssel.
dass schrittweise Änderungen in einigen Bereichen zu Fortschritten geführt haben, aber