VorlesenUnter dem Motto „Europa, näher“ übernahm Spanien zum 1. Juli 2023 für ein halbes Jahr zum fünften Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Das Motto der spanischen Ratspräsidentschaft steht für den Geist menschlicher, politischer und institutioneller Nähe.
Aber auch mit Ehrgeiz, denn wir sind entschlossen, den Vorsitz dazu zu nutzen, das
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell haben anlässlich des 25. Jahrestags des Völkermords von Srebenica morgen (Samstag) in einer gemeinsamen Erklärung ihre Anteilnahme mit den Opfern, Vermissten und deren Familien ausgedrückt. In der Erklärung heißt es: „Dieser Jahrestag ist eine schmerzhafte Erinnerung. Vor 25 Jahren hat Europa sein Versprechen nicht erfüllt, dass es nie wieder eine solche Tragödie auf unserem Kontinent geben würde. Dieser Tag ist auch ein starkes Signal, dass wir die universellen Werte, die unserer Union zugrunde liegen – insbesondere die Menschenwürde – jederzeit und überall entschlossen verteidigen müssen.“
Aber damit Frieden und Versöhnung sich weiter entfalten können, braucht es die Anerkennung
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Schlüsselkompetenzen in der digitalen Bildung, bei der Förderung unternehmerischer Bildung aber
VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) feiert einen neuen Meilenstein: Inga Berre von der Universität Bergen ist die zehntausendste Forscherin, die über den ERC gefördert wird. Knapp 1.200 ERC-Preisträgerinnen und Preisträger mit deutscher Staatsangehörigkeit, die an deutschen Forschungsinstituten oder Universitäten forschen, wurden seit 2007 vom ERC gefördert. Mit Hilfe der ERC-Förderung wird Inga Berre ihre Forschung in der Geothermie weiter vorantreiben können und Modelle für die Erschließung und Produktion von geothermischen Hochtemperatur-Ressourcen entwickeln. Diese vielversprechende Forschung soll den Weg zu sauberer und nachhaltiger Energie für zukünftige Generationen voranbringen.
„Wir haben angefangen, einen Impfstoff für das Individuum zu machen, aber am Ende
VorlesenDie Reformen im Bereich der Justiz und Korruptionsbekämpfung in Rumänien haben in diesem Jahr wieder neuen Schwung erhalten. Damit zeichnet sich eine Kursänderung nach den Rückschritten zwischen 2017-2019 ab. Das geht aus dem heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission vorgelegten Bericht über die Fortschritte bei Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien hervor. Seit 2007 führt die Kommission das Kooperations- und Kontrollverfahren durch, um die Fortschritte Rumäniens bei der Erfüllung der Verpflichtungen in diesen Bereichen zu bewerten.
Kommission zum einen Fortschritte bei einer Reihe von Empfehlungen fest, zum anderen aber
VorlesenVor dem Treffen des Europäischen Rates am 20. und 21. Juni appelliert die Europäische Kommission an die Staats- und Regierungschefs, die Verhandlungen über den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 energisch voranzutreiben, damit bis zum Herbst eine Einigung erzielt werden kann.
Es steht viel auf dem Spiel, aber mit Mut und politischem Willen können wir durchaus
VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (21. Dezember) Standardvorlagen für die Mitgliedstaaten veröffentlicht, um ihnen Orientierungshilfen für eine mit dem EU-Beihilferecht vereinbare Gestaltung ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne zu geben. Darüber hinaus konsultiert die Kommission die Mitgliedstaaten zu einer möglichen Verlängerung der allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, um den Einsatz von InvestEU-, EU- und nationalen Mitteln, die für den wirtschaftlichen Aufbau zugewiesen werden, weiter zu erleichtern. Schließlich führt die Kommission derzeit eine Umfrage mit allen Mitgliedstaaten durch, um deren Meinung zur Anwendung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen einzuholen. Die Kommission hat heute außerdem eine Änderung der mit 88 Millionen Euro dotierten deutschen Risikokapitalregelung „INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“ genehmigt.
Krise abzufedern und die europäische Wirtschaft wieder anzukurbeln, gleichzeitig aber
VorlesenNach dem Weltgesundheitsgipfel der G20-Länder in Rom am vergangenen Freitag und der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung von Rom hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame und klare Absage der Staats- und Regierungschefs an Nationalismus in der Gesundheitspolitik begrüßt. Bei dem Treffen auf Einladung der EU-Kommission und des derzeitigen italienischen G20-Vorsitzes kündigte sie einen EU-Vorschlag im Rahmen der WTO an, um die weltweite Versorgung mit Impfstoffen sicherzustellen. „Natürlich ist eine freiwillige Lizenzvergabe die beste Möglichkeit, den notwendigen Transfer von Technologie und Know-how zusammen mit den Rechten des geistigen Eigentums sicherzustellen. Aufgrund des bestehenden TRIPS-Übereinkommens und der Erklärung von Doha von 2001 sind Zwangslizenzierungen bereits jetzt möglich. Sie sind ein völlig legitimes Mittel, auf das Regierungen in Zeiten einer Krise zurückgreifen können.“
Regierungen in Zeiten einer Krise zurückgreifen können.“ Sie erklärte weiter: „Aber
VorlesenUm die Instrumente der EU in der Handelspolitik weiter zu ergänzen und die Übergangszeit bis zur Reform der Welthandelsorganisation (WTO) zu überbrücken, sind neue, robuste Regeln zur Durchsetzung von Handelsbestimmungen in Kraft getreten. Mit der Aktualisierung der EU-Durchsetzungsverordnung für Handel ist die EU in der Lage, sich besser gegen unfaire Handelspraktiken zu wehren.
Aber wir können es uns nicht leisten, in der Zwischenzeit wehrlos dazustehen.
VorlesenDie Europäische Kommission und USAID haben gestern (Donnerstag) gemeinsam per Videokonferenz die humanitäre und Menschenrechtskrise in der äthiopischen Region Tigray erörtert, die sich zuletzt weiter verschlechtert hat. In einer gemeinsamen Erklärung weisen die Partner auf die alarmierende Situation hin, die derzeit 400.000 unschuldige Menschen an den Rand einer Hungersnot und an den Verlust ihres Lebens bringt: „Dies muss sofort angegangen werden. Wir tun gut daran, uns an die Hungersnot in Äthiopien in den 1980er Jahren zu erinnern, die zu schätzungsweise einer Million Todesopfern führte, viele davon als Folge von blockierter Nahrungsmittelhilfe.“
ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu allen Teilen von Tigray gefordert, aber
