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Deutschland nimmt unbegleitete Minderjährige aus Griechenland auf – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/deutschland-nimmt-unbegleitete-minderjaehrige-aus-griechenland-auf/

VorlesenMorgen (Samstag) werden rund 50 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln nach Deutschland gebracht. Die Umsiedlung erfolgt im Rahmen eines Programms, das die EU-Kommission und die griechischen Behörden mit Unterstützung des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) organsiert haben. Weitere Umsiedlungen sollen folgen. Die ersten 12 unbegleiteten Minderjährige waren am Mittwoch nach Luxemburg gebracht worden.
Die Initiative richtet sich in erster Linie an unbegleitete Minderjährige, kann aber

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EU-Außenbeauftragter Borrell verurteilt Kriegsverbrechen in Ukraine – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-aussenbeauftragter-borrell-verurteilt-kriegsverbrechen-in-ukraine/

VorlesenDie Außen- und Verteidigungsminister der EU treffen sich am Montag (21. März) in Brüssel, um über die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine zu beraten. Vor dem Treffen sagte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell: „Russland begeht Kriegsverbrechen – das ist das Wort, wir müssen es aussprechen. Was in Mariupol geschieht, ist ein massives Kriegsverbrechen. Sie zerstören alles, bombardieren und töten jeden wahllos. Das ist etwas Schreckliches, das wir auf das Schärfste verurteilen müssen.“
erklärte Josep Borrell: „Er ist nicht die Antwort auf den Krieg in der Ukraine, aber

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Birgit Honé zum Vorschlag der Europäischen Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/birgit-hone-zum-vorschlag-der-europaeischen-kommission-zur-gemeinsamen-agrarpolitik/

VorlesenDie niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Birgit Honé nimmt Stellung zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Säulen ihre Berechtigung, also insbesondere die Direktzahlungen an die Landwirte, aber

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EU schärft Instrumente zur Durchsetzung internationaler Handelsregeln – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-schaerft-instrumente-zur-durchsetzung-internationaler-handelsregeln/

VorlesenUm die Instrumente der EU in der Handelspolitik weiter zu ergänzen und die Übergangszeit bis zur Reform der Welthandelsorganisation (WTO) zu überbrücken, sind neue, robuste Regeln zur Durchsetzung von Handelsbestimmungen in Kraft getreten. Mit der Aktualisierung der EU-Durchsetzungsverordnung für Handel ist die EU in der Lage, sich besser gegen unfaire Handelspraktiken zu wehren.
Aber wir können es uns nicht leisten, in der Zwischenzeit wehrlos dazustehen.

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Migration: Luxemburg nimmt erste unbegleitete Minderjährige aus Griechenland auf – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/migration-luxemburg-nimmt-erste-unbegleitete-minderjaehrige-aus-griechenland-auf/

VorlesenHeute (Mittwoch) konnten die ersten 12 unbegleiteten Minderjährigen von den griechischen Inseln nach Luxemburg gebracht werden. Die Umsiedlung erfolgte im Rahmen eines Programms, das die EU-Kommission und die griechischen Behörden mit Unterstützung des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) organsiert haben. Weitere Umsiedlungen sollen folgen. Am Wochenende wird Deutschland 50 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln aufnehmen.
Die Initiative richtet sich in erster Linie an unbegleitete Minderjährige, kann aber

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Eine ehrgeizige Partnerschaft mit Großbritannien nach dem Brexit – Gastbeitrag von Michel Barnier – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eine-ehrgeizige-partnerschaft-mit-grossbritannien-nach-dem-brexit-gastbeitrag-von-michel-barnier/

VorlesenGastbeitrag von Michel Barnier, Chefunterhändler der Europäischen Kommission für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
Wir bedauern den Austritt, respektieren aber die souveräne Entscheidung des Landes

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Kommission stellt langfristige Vision für ländliche Gebiete in der EU vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-stellt-langfristige-vision-fuer-laendliche-gebiete-in-der-eu-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU vorgelegt. Darin hebt sie sowohl die Herausforderungen und Probleme hervor, vor denen die ländlichen Gebiete stehen, als auch einige vielversprechende Chancen, die sich ihnen bieten. Aufbauend auf einer Vorausschau und umfassenden Konsultationen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Akteuren in ländlichen Gebieten werden mit der heutigen Vision ein Pakt für den ländlichen Raum und ein Aktionsplan für den ländlichen Raum vorgeschlagen, diesen stärken und vernetzen soll.
ländlichen Gebiete – als attraktive, lebendige und dynamische Orte – neu durchstarten, aber

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Berlin und die EU-Kommission vertiefen Partnerschaft für Europakommunikation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/berlin-und-die-eu-kommission-vertiefen-partnerschaft-fuer-europakommunikation/

VorlesenMit Blick auf die Europawahlen 2019 haben das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland am 21.01.2019 ein Partnerschaftsabkommen zur Europakommunikation unterzeichnet. Mit dem Land Berlin unterhält die Vertretung der Europäischen Kommission eine langjährige Zusammenarbeit, die durch das Partnerschaftsabkommen weiter gefestigt werden soll. Bisher wurden Partnerschaftsabkommen mit Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Bremen und Thüringen unterzeichnet.
Zusammenarbeit mit dem Land Berlin und den öffentlichen Institutionen, vor allem aber

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Facebook, Google, Microsoft, Twitter, TikTok und Mozilla legen Berichte zu Desinformation über Covid-19 vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/facebook-google-microsoft-twitter-tiktok-und-mozilla-legen-berichte-zu-desinformation-ueber-covid-19-vor/

VorlesenWie Facebook, Google, Microsoft, Twitter, TikTok und Mozilla im Januar 2021 falsche und irreführende Informationen über Covid-19 bekämpft haben, zeigt eine neue Reihe von Berichten, die die EU-Kommission Donnerstag (25. Februar) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 vor.
Aber die Bemühungen der Plattformen allein werden nicht ausreichen.

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