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Vertretung der EU-Kommission in Deutschland startet neue Dialogreihen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vertretung-der-eu-kommission-in-deutschland-startet-neue-dialogreihen-zur-deutschen-eu-ratspraesidentschaft/

VorlesenDie Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland begleitet den heute (Mittwoch) beginnenden deutschen Vorsitz im Rat der EU mit einer Reihe von Veranstaltungen. „Pünktlich zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft holen wir die politischen Spitzen der Europäischen Kommission zum Gespräch ins Land – zunächst virtuell“, sagt Jörg Wojahn, Vertreter der Kommission in Deutschland. „EBD Briefing: Kommission direkt“ heißt ein neues Format, das die Vertretung gemeinsam mit der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) umsetzt. Zu den informellen Ministerräten im Juli bringt die Dialogreihe EU-Kommissarinnen und -Kommissare mit der Fachöffentlichkeit zusammen. Begleitend zu den informellen Räten in vielen deutschen Städten organisiert die Kommissionsvertretung Rollenspiele für junge Erwachsene zu europapolitischen Themen. Dazu kommen virtuelle Brüssel-Besuche von Schulklassen, Medien und anderen Gruppen. Am 16. Juli ist eine Online-Diskussion von Exekutivvizepräsident Frans Timmermans mit Carla Reemtsma von der Klimabewegung „Fridays for Future“ geplant.
Das ist eine große Aufgabe, die aber ein Land mit solchen Kapazitäten wie die Bundesrepublik

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Coronakrise: EU-Konzept für koordinierte Nutzung von Tracking Apps – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronakrise-eu-konzept-fuer-koordinierte-nutzung-von-tracking-apps/

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben mit Unterstützung der Kommission ein EU-Instrumentarium für die Nutzung von Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung und Warnung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie entwickelt. Es ist Teil eines gemeinsamen koordinierten Konzepts, mit dem die schrittweise Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen unterstützt werden soll, wie vergangene Woche in einer Empfehlung der Kommission dargelegt. Zusammen mit dem Instrumentarium werden für solche Mobil-Apps heute außerdem Leitlinien für den Datenschutz veröffentlicht.
innovativ sein und die Technik bestmöglich nutzen, um die Pandemie zu bekämpfen, aber

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Von der Leyen nach EU-Gipfel: „Haushalt und Rechtsstaatlichkeit sind gleich wichtig“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-nach-eu-gipfel-haushalt-und-rechtsstaatlichkeit-sind-gleich-wichtig/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach der Videokonferenz des Europäischen Rates am Donnerstagabend angesichts des Vetos aus Ungarn und Polen die Dringlichkeit einer Einigung auf den langfristigen EU-Haushalt, den Aufbauplan NextGenerationEU und den Schutz der Rechtsstaatlichkeit betont. „Für mich ist es für die Zukunft der Europäischen Union genauso wichtig, einen Haushaltsplan zu haben und die Rechtsstaatlichkeit zu wahren“, sagte von der Leyen. „Wir alle wissen, dass Millionen europäischer Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger inmitten dieser beispiellosen Krise auf eine Antwort warten. Und die Stärke unserer Union bestand seit jeher darin, schwierige Situationen zu meistern, indem wir zusammenhalten“, sagte von der Leyen. Daher arbeite die Kommission mit dem deutschen EU-Ratsvorsitz intensiv daran, eine baldige Einigung zu erzielen. Vorrangig ging es bei der Videokonferenz um COVID-19.
Risiko regelmäßig zu überwachen, z.B. bei der Aufnahme in Gesundheitseinrichtungen, aber

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EU-Kommission bereitet EU-Staaten auf Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffes vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-bereitet-eu-staaten-auf-verteilung-eines-moeglichen-corona-impfstoffes-vor/

VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU heute (Donnerstag) in Brüssel hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, welche Bevölkerungsgruppen prioritär eine Impfung gegen COVID-19 erhalten sollten, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff verfügbar ist. „Wir haben intensive Anstrengungen unternommen, um Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen zu treffen und uns künftige Impfstoffdosen zu sichern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir vollumfänglich für die Bereitstellung des Impfstoffs vorbereitet sind, sobald dieser entwickelt wurde. Mit unserer Impfstrategie helfen wir den EU-Ländern bei der Ausarbeitung ihrer jeweiligen Impfkampagne.“
Schinas sagte: „Zwar steuern wir bei der Pandemie wieder auf die Zahlen vom März zu, aber

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Globale Herausforderungen Klimawandel und Corona: Von der Leyen wirbt im RND-Interview für offenes und aktives Europa – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/globale-herausforderungen-klimawandel-und-corona-von-der-leyen-wirbt-im-rnd-interview-fuer-offenes-und-aktives-europa/

VorlesenIn einem Sommerinterview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen engagierten Kampf gegen den Klimawandel weltweit geworben und über den Erfolg der europäischen Impfstoffstrategie gesprochen.
Aber wenn wir nichts tun, liegen die Kosten am Ende noch höher.“ „Europa hat alles

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Europäischer Haftbefehl: Kommission zieht positive Bilanz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-haftbefehl-kommission-zieht-positive-bilanz-2/

VorlesenDer Europäische Haftbefehl ist das am häufigsten verwendete EU-Instrument der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen. Über 17.000 Europäische Haftbefehle wurden im Jahr 2017 ausgestellt, die meisten von Deutschland (2.600), wie aus einem heute (Mittwoch) vorgelegten Bericht der EU-Kommission hervorgeht. Auch die Frist bis zur Überstellung der Tatverdächtigen von einem Mitgliedstaat in den anderen hat sich spürbar verkürzt.
Aber offene Grenzen sollten nicht dazu führen, dass sich Straftäter der Justiz schlichtweg

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EU mobilisiert gemeinsam mit Partnern private Investitionen in Nachhaltigkeit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-mobilisiert-gemeinsam-mit-partnern-private-investitionen-in-nachhaltigkeit/

VorlesenDie Europäische Union hat gemeinsam mit Argentinien, Kanada, Chile, China, Indien, Indien, Marokko und Kenia die Internationale Plattform für nachhaltige Finanzierungen (IPSF) eröffnet. Sie soll privates Kapital für Investitionen in den Übergang zu einer grünen Wirtschaft mobilisieren. Valdis Dombrovskis, EU-Kommissionsvizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog, stellte die Plattform in Anwesenheit von Kristalina Georgieva, Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), in Washington D.C. vor.
Wandel hin zu einer grünen Wirtschaft von entscheidender Bedeutung sein, können aber

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EU koordiniert weitere Nothilfe für Ukraine und Nachbarländer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-koordiniert-weitere-nothilfe-fuer-ukraine-und-nachbarlaender/

VorlesenDie Europäische Kommission koordiniert weiterhin die Nothilfe für die Menschen in der Ukraine über das EU-Katastrophenschutzverfahren. Die humanitäre Lage in der Ukraine verschlechtert sich, hunderttausende Menschen flüchten.
Die Menschen innerhalb der Ukraine, aber auch Hunderttausende, die in die Nachbarländer

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Trotz Fortschritten liegt die Nutzung ultraschneller Breitbanddienste nach wie vor deutlich unter der Zielvorgabe – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/trotz-fortschritten-liegt-die-nutzung-ultraschneller-breitbanddienste-nach-wie-vor-deutlich-unter-der-zielvorgabe/

VorlesenObwohl sich die Breitbandversorgung EU-weit im Allgemeinen verbessert hat, wird es nicht gelingen, alle für 2020 gesteckten Ziele zu erreichen. Zu dieser Einschätzung gelangt der Europäische Rechnungshof (EuRH) in einem neuen Bericht. Das Ziel der EU, wonach 50 % aller europäischen Haushalte bis 2020 Zugang zu ultraschnellen Breitbandanschlüssen haben sollten, ist bei Weitem nicht erreicht, so das Ergebnis des EuRH. Insbesondere ländliche Gebiete sind immer noch schlechter angebunden als Städte.
Sekunde – Mbit/s) und ultraschnellen (über 100 Mbit/s) Breitbanddiensten wird dies aber

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Coronavirus: EU unterstützt Impfstoff-Forschung mit zusätzlichen 100 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-eu-unterstuetzt-impfstoff-forschung-mit-zusaetzlichen-100-millionen-euro/

VorlesenDie Kommission beteiligt sich mit weiteren 100 Millionen Euro an der raschen Entwicklung von Coronavirus-Impfstoffen. Mit den 100 Millionen Euro wird die heute (Mittwoch) veröffentlichte Aufforderung der „Koalition für Innovationen in der Epidemievorsorge“ (CEPI) zur Impfstoffforschung kofinanziert. Die EU-Unterstützung ist Teil der Zusage der Kommission, 1 Milliarde Euro aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 in dringend benötigte Forschung und Innovation zu investieren. Ziel ist es, Diagnosetests, Behandlungen, Impfstoffe und andere Präventionsinstrumente zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus zu entwickeln.
Unterstützung für CEPI wird Forschungs- und Innovationsaktivitäten finanzieren, nicht aber

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