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VorlesenMehr Netzsicherheit und Beschränkungen für riskante Anbieter: Die Kommission hat heute (Mittwoch) das gemeinsame Instrumentarium für mehr Sicherheit im 5G-Mobilfunknetz gebilligt, auf das sich die EU-Mitgliedstaaten geeinigt hatten. In ihrer heutigen Mitteilung fordert die EU-Kommission die Staaten auf, die wichtigsten Maßnahmen bis zum 30. April 2020 auf den Weg zu bringen.
Aber nur, wenn wir unsere Netze sichern können.

VorlesenAngesichts der anhaltenden Eskalation zwischen Israel und Palästina werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister Dienstag (morgen) eine außerordentliche Videokonferenz abhalten, in der sie sich über das weitere Vorgehen der EU zur Deeskalation der Gewalt abstimmen werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte auf Twitter: „Ich verurteile die wahllosen Attacken der Hamas auf israelisches Gebiet. Zivilisten auf allen Seiten müssen geschützt werden. Die Gewalt muss sofort enden.“
Recht habe, seine Bevölkerung vor dieser Art von Angriffen zu schützen, dass es aber

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Montag (11. Januar) am „One Planet Summit“ für Biodiversität teilgenommen. In ihrer Rede per Videokonferenz rief sie dazu auf, im Mai auf dem Artenschutz-Gipfel COP15 in Kunming ein ehrgeiziges, globales und wegweisendes Abkommen im Stil des Klimaabkommens von Paris zu erarbeiten. Dabei gehe es nicht nur um nachhaltige Entwicklung, sondern auch um Gleichheit, Sicherheit und Lebensqualität. Die Präsidentin bekräftigte die Bereitschaft Europas, mit Taten und Ehrgeiz voranzugehen und so viele Partner wie möglich einzubinden.
Aber wir können etwas dagegen tun.

VorlesenRussland marschiert in die Ukraine ein. Seit dem Zweiten Weltkrieg wurde kein souveräner Staat in Europa mehr überfallen. Neben einer starken Betroffenheit und länderübergreifender Solidaritätsbekundungen gegen die Aggression, wirft der Krieg viele Fragen auf. Wir möchten IHRE Fragen beantworten und mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Dort gibt es aber viele Stimmen, die gegen militärische Aktivitäten in Europa sind

VorlesenIm Rahmen der Europäischen Woche der Abfallvermeidung lädt das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser am 23.11.2023, 11.00 Uhr, zu einer Online-Veranstaltung zum Thema „Verpackungsflut vermeiden: Welchen Beitrag kann ich dazu leisten?“ ein. Bitte melden Sie sich bis zum 21.11.2023 über die E-Mailadresse veranstaltung@arl-lw.niedersachsen.de an.
Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschonung sind dabei aber nicht nur europäische

VorlesenBulgarien und Rumänien können ab Juli 2021 auf Informationen im Visa-Informationssystem zugreifen. Die Kommission hat heute (Freitag) eine entsprechende Entscheidung über den Lesezugriff der beiden Länder auf die EU-Datenbank angenommen, die die Grenzschutzbeamten an den Außengrenzen der EU mit den Konsulaten der Mitgliedstaaten in der ganzen Welt verbindet. Bulgarische und rumänische Grenzschutzbeamte können künftig anhand der im Visa-Informationssystem gespeicherten Daten auch die Gültigkeit und Echtheit von Schengen-Visa, die von anderen Mitgliedstaaten ausgestellt wurden, überprüfen. Dies trägt zum Kampf gegen Betrug, schwere Kriminalität und Terrorismus bei und erhöht somit die Sicherheit innerhalb der EU.
Bulgarien und Rumänien auf Informationen im Visa-Informationssystem zugreifen, selbst aber

VorlesenDie Europäische Kommission wappnet sich für den voraussichtlichen Anstieg von notleidenden Krediten (Non Performing Loans, NPLs) in den Bankbilanzen infolge der Coronakrise. „Die Geschichte zeigt uns, dass es am besten ist, notleidende Kredite frühzeitig und entschlossen anzugehen, wenn wir wollen, dass der Bankensektor die europäische Wirtschaft weiterhin unterstützt“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Freitag) bei einem runden Tisch mit Branchenexperten sowie Behörden und Institutionen auf nationaler und europäischer Ebene.
infolge der Coronavirus-Pandemie bisher keinen erneuten Anstieg der NPLs gegeben, aber

Vorlesen„Just Transition Fund der EU benötigt eigene Mittel“ – Honé begrüßt Vorschlag von EU-Kommissarin Ferreira
Für eine Entwarnung ist es aber zu früh.

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) einen delegierten Rechtsakt zu den Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe erlassen, wie vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten gefordert.
Aber sie können diese Mengen nur noch begrenzt auf ihre Ziele für erneuerbare Energien

VorlesenGestern Abend sind vier weitere Galileo-Satelliten mit der europäischen Trägerrakete Ariane 5 vom europäischen Weltraumbahnhof in Französisch-Guayana gestartet. Mit dem letzten Weltraumstart unter der Juncker-Kommission erreicht die Konstellation mit den nun 26 Satelliten im All ihre Gesamtstärke, die für 2020 geplant ist.
Der Weltraum mag uns fern erscheinen, aber die damit zusammenhängenden Technologien