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VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben mit Unterstützung der Kommission ein EU-Instrumentarium für die Nutzung von Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung und Warnung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie entwickelt. Es ist Teil eines gemeinsamen koordinierten Konzepts, mit dem die schrittweise Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen unterstützt werden soll, wie vergangene Woche in einer Empfehlung der Kommission dargelegt. Zusammen mit dem Instrumentarium werden für solche Mobil-Apps heute außerdem Leitlinien für den Datenschutz veröffentlicht.
innovativ sein und die Technik bestmöglich nutzen, um die Pandemie zu bekämpfen, aber

VorlesenDie Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland begleitet den heute (Mittwoch) beginnenden deutschen Vorsitz im Rat der EU mit einer Reihe von Veranstaltungen. „Pünktlich zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft holen wir die politischen Spitzen der Europäischen Kommission zum Gespräch ins Land – zunächst virtuell“, sagt Jörg Wojahn, Vertreter der Kommission in Deutschland. „EBD Briefing: Kommission direkt“ heißt ein neues Format, das die Vertretung gemeinsam mit der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) umsetzt. Zu den informellen Ministerräten im Juli bringt die Dialogreihe EU-Kommissarinnen und -Kommissare mit der Fachöffentlichkeit zusammen. Begleitend zu den informellen Räten in vielen deutschen Städten organisiert die Kommissionsvertretung Rollenspiele für junge Erwachsene zu europapolitischen Themen. Dazu kommen virtuelle Brüssel-Besuche von Schulklassen, Medien und anderen Gruppen. Am 16. Juli ist eine Online-Diskussion von Exekutivvizepräsident Frans Timmermans mit Carla Reemtsma von der Klimabewegung „Fridays for Future“ geplant.
Das ist eine große Aufgabe, die aber ein Land mit solchen Kapazitäten wie die Bundesrepublik

VorlesenGestern Abend sind vier weitere Galileo-Satelliten mit der europäischen Trägerrakete Ariane 5 vom europäischen Weltraumbahnhof in Französisch-Guayana gestartet. Mit dem letzten Weltraumstart unter der Juncker-Kommission erreicht die Konstellation mit den nun 26 Satelliten im All ihre Gesamtstärke, die für 2020 geplant ist.
Der Weltraum mag uns fern erscheinen, aber die damit zusammenhängenden Technologien

VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU heute (Donnerstag) in Brüssel hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, welche Bevölkerungsgruppen prioritär eine Impfung gegen COVID-19 erhalten sollten, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff verfügbar ist. „Wir haben intensive Anstrengungen unternommen, um Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen zu treffen und uns künftige Impfstoffdosen zu sichern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir vollumfänglich für die Bereitstellung des Impfstoffs vorbereitet sind, sobald dieser entwickelt wurde. Mit unserer Impfstrategie helfen wir den EU-Ländern bei der Ausarbeitung ihrer jeweiligen Impfkampagne.“
Schinas sagte: „Zwar steuern wir bei der Pandemie wieder auf die Zahlen vom März zu, aber

VorlesenIn einem Sommerinterview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen engagierten Kampf gegen den Klimawandel weltweit geworben und über den Erfolg der europäischen Impfstoffstrategie gesprochen.
„Aber wenn wir nichts tun, liegen die Kosten am Ende noch höher.“ „Europa hat alles

VorlesenMegatrends wie die Digitalisierung, Globalisierung, Migration, Klimawandel und eine alternde Bevölkerung werden auch die Arbeitswelt fundamental verändern. Wie die EU darauf reagieren kann, war gestern (Dienstag) Thema einer hochrangigen Konferenz in Brüssel. „In einer sich verändernden Arbeitswelt können wir nicht einfach von den Menschen erwarten, dass sie sich auf den Wandel einstellen und vorbereiten. Wir, die politischen Entscheidungsträger, müssen unsere sozialen Einrichtungen, unsere Regelwerke und unsere Bildungssysteme anpassen, damit die Menschen auch in der neuen Arbeitswelt vertrauensvoll in ihre eigene Zukunft und die ihrer Kinder schauen können,“ erklärte Marianne Thyssen, die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige EU-Kommissarin.
dies erreichen: Das europäische Sozialmodell soll bewahrt und gestärkt werden, aber

VorlesenGastbeitrag von Michel Barnier, Chefunterhändler der Europäischen Kommission für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
Wir bedauern den Austritt, respektieren aber die souveräne Entscheidung des Landes

VorlesenChristos Stylianides, EU-Kommissar für Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe, hat sich gestern (Dienstag) in der Niederlausitz über die Möglichkeit informiert, Löschflugzeuge im brandenburgischen Welzow zu stationieren, die von dort als Teil des RescEU-Programms im Katastrophenfall Einsätze fliegen könnten. „Ich schließe mich der Bewertung unseres Expertenteams an, dass sich das Flugfeld in Welzow gut eignet,“ sagte Stylianides nach einem Rundflug über das Gelände und einem Austausch mit MdEP Christian Ehler, der Bürgermeisterin von Welzow, Birgit Zuchold, THW-Präsident Albrecht Brömme und Vertretern des brandenburgischen Innenministeriums sowie der lokalen Feuerwehr.
Stylianides betonte aber auch, dass er nicht derjenige sei, der eine Entscheidung

VorlesenAngesichts der anhaltenden Eskalation zwischen Israel und Palästina werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister Dienstag (morgen) eine außerordentliche Videokonferenz abhalten, in der sie sich über das weitere Vorgehen der EU zur Deeskalation der Gewalt abstimmen werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte auf Twitter: „Ich verurteile die wahllosen Attacken der Hamas auf israelisches Gebiet. Zivilisten auf allen Seiten müssen geschützt werden. Die Gewalt muss sofort enden.“
Recht habe, seine Bevölkerung vor dieser Art von Angriffen zu schützen, dass es aber

VorlesenRussland marschiert in die Ukraine ein. Seit dem Zweiten Weltkrieg wurde kein souveräner Staat in Europa mehr überfallen. Neben einer starken Betroffenheit und länderübergreifender Solidaritätsbekundungen gegen die Aggression, wirft der Krieg viele Fragen auf. Wir möchten IHRE Fragen beantworten und mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Dort gibt es aber viele Stimmen, die gegen militärische Aktivitäten in Europa sind