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VorlesenHandelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern in Washington ihre Gespräche über Handelsbeziehungen und unfaire Handelspraktiken fortgesetzt. Sie traf dazu mit dem japanischen Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Hiroshige Seko, und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammen.
Pressebegegnung : „Wir sind bereit, über Zölle auf alle Industriegüter zu reden, aber

VorlesenDas Europäische Informations-Zentrum lädt im Rahmen der Reihe „Europa Aktuell“ zu der Online-Veranstaltung Polens Rolle in der EU: Droht der Polexit? ein. Die Veranstaltung findet am 01. Dezember von 19.30 – 21.00 Uhr statt.
Die Entwicklungen in einzelnen EU-Mitgliedstaaten, vor allem in Ungarn, aber auch

VorlesenDie unabhängige Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (European Digital Media Observatory, EDMO) hat gestern (Montag) ihre Arbeit aufgenommen. Unter der Leitung des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz (Italien) wird die Beobachtungsstelle den Aufbau und die Arbeit einer multidisziplinären Gemeinschaft aus Faktenprüfern, Forschern und anderen relevanten Fachleuten aus dem Bereich der Online-Desinformation unterstützen.
wird die wissenschaftlichen Erkenntnisse über Online-Desinformation erweitern, aber

VorlesenMit heute (Donnerstag) angenommenen Leitlinien will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der neuen Regeln über audiovisuelle Mediendienste unterstützen. „Die überarbeiteten Vorschriften für den audiovisuellen Bereich sind ein Werkzeug zum Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalten. Außerdem werden sie europäische Unternehmen sowie Film- und andere Medienprojekte in die Lage versetzen, europäische Inhalte zu schaffen und bekannt zu machen, damit die Verbraucher eine größere kulturelle Vielfalt und eine vielfältigere Auswahl aus Produkten und Diensten erhalten“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die überarbeitete Richtlinie muss bis zum 19. September in nationales Recht umgesetzt werden.
Bereitstellung audiovisueller Inhalte zwar nicht der Hauptzweck des Dienstes ist, aber

VorlesenFrüher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ von heute (Mittwoch). „Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.“
Aber Europa hat eine ganz besondere Tradition, in alte Reflexe zurückzufallen.

VorlesenIT-Unternehmen reagieren immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze: die Unternehmen prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die vierte Bewertung des EU-Verhaltenskodexes, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 bzw. 28 Prozent. Allerdings zeigt der Bericht, dass die IT-Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern müssen.
Vor allem aber funktioniert der Kodex, weil er die Freiheit der Meinungsäußerung

VorlesenDie EU stellt der Tübinger Biopharma-Firma Curevac 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen insbesondere gegen COVID-19 zur Verfügung. Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit CureVac eine Vereinbarung über ein Darlehen 75 Millionen Euro geschlossen. Damit werden die laufenden Arbeiten des Unternehmens zur Entwicklung von Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten gefördert, die auch den neuartigen Impfstoffkandidaten zur Verhütung von SARS-CoV-2-Infektionen umfassen. Das Unternehmen kann durch das Darlehen auch die Fertigstellung seines vierten Produktionsstandorts in Tübingen beschleunigen. Die EIB-Finanzierung wird in drei Tranchen von je 25 Millionen Euro jeweils nach Erreichen von vorab festgelegten Etappenziele bereitgestellt.
„Aber in Zeiten wie diesen wird deutlich, wie wichtig sie sind, damit Gesellschaften

VorlesenTun EU, Staat und Gesellschaft genug im Kampf gegen Desinformation zum Schutz unserer Demokratie vor der Europawahl? Darüber diskutierten am Freitag Vertreter aus den EU-Institutionen, der Bundesregierung und der Zivilgesellschaft im Europäischen Haus in Berlin. „Die Erfahrungen bei vielen Wahlkämpfen wie in den USA oder Frankreich zeigen, wir müssen wachsamer sein“, sagte Lutz Güllner, Leiter der Strategischen Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst.
analog in Brüssel getroffen.“ Bisher habe es noch keinen akuten Alarmfall gegeben, aber

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Voll zum Tragen kommen könne das aber nur, wenn die EU noch bestehende Handelsschranken

VorlesenMegatrends wie die Digitalisierung, Globalisierung, Migration, Klimawandel und eine alternde Bevölkerung werden auch die Arbeitswelt fundamental verändern. Wie die EU darauf reagieren kann, war gestern (Dienstag) Thema einer hochrangigen Konferenz in Brüssel. „In einer sich verändernden Arbeitswelt können wir nicht einfach von den Menschen erwarten, dass sie sich auf den Wandel einstellen und vorbereiten. Wir, die politischen Entscheidungsträger, müssen unsere sozialen Einrichtungen, unsere Regelwerke und unsere Bildungssysteme anpassen, damit die Menschen auch in der neuen Arbeitswelt vertrauensvoll in ihre eigene Zukunft und die ihrer Kinder schauen können,“ erklärte Marianne Thyssen, die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige EU-Kommissarin.
dies erreichen: Das europäische Sozialmodell soll bewahrt und gestärkt werden, aber