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VorlesenDie EU stellt der Tübinger Biopharma-Firma Curevac 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen insbesondere gegen COVID-19 zur Verfügung. Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit CureVac eine Vereinbarung über ein Darlehen 75 Millionen Euro geschlossen. Damit werden die laufenden Arbeiten des Unternehmens zur Entwicklung von Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten gefördert, die auch den neuartigen Impfstoffkandidaten zur Verhütung von SARS-CoV-2-Infektionen umfassen. Das Unternehmen kann durch das Darlehen auch die Fertigstellung seines vierten Produktionsstandorts in Tübingen beschleunigen. Die EIB-Finanzierung wird in drei Tranchen von je 25 Millionen Euro jeweils nach Erreichen von vorab festgelegten Etappenziele bereitgestellt.
„Aber in Zeiten wie diesen wird deutlich, wie wichtig sie sind, damit Gesellschaften

VorlesenGrenzkontrollen, Flugzeuge am Boden, Reisen abgesagt: Fluggesellschaften, die gesamte Reisebranche und Bürgerinnen und Bürger in der EU leiden unter den Einschränkungen, die eine schnelle, koordinierte Bewältigung der Corona-Pandemie in der EU und in der Welt erfordern. In einem ausführlichen Frage-Antwort-Katalog beantwortet die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland die am häufigsten gestellten Fragen, soweit das zum aktuellen Zeitpunkt möglich ist. Zum Beispiel: Wie unterstützt die EU Tourismusunternehmen und Fluggesellschaften? Müssen Reisende Gutscheine für abgesagte Pauschal- und Individualreisen akzeptieren? Wie wird die Situation an den Schengen-Grenzen in den Sommerferien sein?
Aber in dieser Krise ist die Solidarität aller gefragt.

VorlesenVor ihrer neuen Initiative zum Kampf gegen die missbräuchliche Nutzung von Briefkastenfirmen zu Steuerzwecken hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet. Die Kommission will dazu neue Maßnahmen vorschlagen – etwa die Verpflichtung für Unternehmen, den Steuerverwaltungen die notwendigen Informationen zu melden, um zu beurteilen, ob sie tatsächlich wirtschaftlich aktiv sind oder nur rechtlich über den Eintrag in ein Firmenregister existieren. Bei Briefkastenfirmen könnten die Steuerverwaltungen dann Steuervorteile verweigern.
Weiterhin besteht aber ein großes Risiko für Unternehmen, für aggressive Steuerplanungsstrukturen

VorlesenAm vergangenen Freitag hat der brandenburgische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke bei einem Pressetermin in Potsdam die Namen der künftigen SPD-Landesminister bekanntgegeben. So bereits bekannt, wurden auch die Namen der Staatssekretäre in den künftigen SPD-Ministerien genannt. Demnach wird Tobias Dünow künftig der neuen brandenburgischen Wissenschaftsministerin Manja Schüle als Staatssekretär zur Seite stehen. Die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten und die Ernennung der Landesministerinnen und -minister sowie deren Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sind für Mittwoch, 20. November, vorgesehen. Somit endet an diesem Tag die Tätigkeit von Herrn Dünow für das Land Niedersachsen.
Ich hätte sehr gerne mit Herrn Dünow weitergearbeitet, kann aber verstehen, dass

VorlesenDie EU-Kommission ist mit dem Engagement der großen Online-Plattformen bei der Bekämpfung von Desinformation unzufrieden. In einem heute (Donnerstag) veröffentlichten Bericht bemängelt die Kommission, dass Facebook, Google und Twitter ihrer Verpflichtung zur Bekämpfung von Desinformation nicht in der gewünschten Transparenz nachkommen. Die drei Unternehmen hatten vergangenen Jahres einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation unterzeichnet.
Maßnahmen zur Identifizierung und Blockierung unlauteren Verhaltens bei ihren Diensten, aber

VorlesenDas Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellt mit dem Programm „Regionale Entwicklungsimpulse“ in diesem Jahr eine Million Euro zur Verfügung, um zusätzlich zu bestehenden Förderprogrammen Impulse für die Regionen insbesondere im Bereich der Digitalisierung anzustoßen und bei deren Umsetzung zu helfen.
werden, die großen Herausforderungen zu bewältigen, die der demografische Wandel aber

VorlesenAnlässlich der Eröffnung der EU-Industrietage 2021 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Dienstag (23. Februar) die Widerstandsfähigkeit der europäischen Industrie in der Corona-Pandemie gelobt. Gleichzeitig müssten Lehren aus der Krise gezogen werden. Die Corona-Pandemie habe zu einer noch nie dagewesenen Störung des EU-Binnenmarkts geführt, so von der Leyen. „Das soll nicht wieder vorkommen.“ Um dies sicherzustellen, arbeitet die Europäische Kommission an einem Notfallinstrument für den Binnenmarkt. Dieses soll die Freizügigkeit von Waren, Dienstleistungen und Personen gewährleisten und für mehr Transparenz und Koordinierung sorgen.
„Viel hat sich seitdem verändert, aber nicht unsere Ambitionen.“ Links zum Thema

VorlesenDie unabhängige Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (European Digital Media Observatory, EDMO) hat gestern (Montag) ihre Arbeit aufgenommen. Unter der Leitung des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz (Italien) wird die Beobachtungsstelle den Aufbau und die Arbeit einer multidisziplinären Gemeinschaft aus Faktenprüfern, Forschern und anderen relevanten Fachleuten aus dem Bereich der Online-Desinformation unterstützen.
wird die wissenschaftlichen Erkenntnisse über Online-Desinformation erweitern, aber

VorlesenNach den jüngsten Attentaten in Frankreich und Österreich hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Dienstag) eine neue Schengen-Strategie angekündigt, die die Kommission im Mai 2021 vorlegen wird. „Ein Europa ohne Binnengrenzen geht nur mit verlässlichem Schutz der Außengrenzen“, so Präsidentin von der Leyen nach einer Videokonferenz zur Terrorismusbekämpfung mit Bundeskanzlerin Merkel, Bundeskanzler Kurz, Präsident Macron, Premierminister Rutte und Ratspräsident Michel. Die Kommission werde außerdem am 9. Dezember eine neue europäische Agenda zur Terrorismusbekämpfung vorlegen. Zur besseren Prävention vor Radikalisierung plant die Kommission einen Europäischen Aktionsplan für Integration und Inklusion, der am 25. November vorgestellt wird.
Terrorismusbekämpfung betonte die Präsidentin: „Es ist in den vergangenen Jahren viel getan worden, aber

VorlesenTun EU, Staat und Gesellschaft genug im Kampf gegen Desinformation zum Schutz unserer Demokratie vor der Europawahl? Darüber diskutierten am Freitag Vertreter aus den EU-Institutionen, der Bundesregierung und der Zivilgesellschaft im Europäischen Haus in Berlin. „Die Erfahrungen bei vielen Wahlkämpfen wie in den USA oder Frankreich zeigen, wir müssen wachsamer sein“, sagte Lutz Güllner, Leiter der Strategischen Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst.
analog in Brüssel getroffen.“ Bisher habe es noch keinen akuten Alarmfall gegeben, aber