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VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU heute (Donnerstag) in Brüssel hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, welche Bevölkerungsgruppen prioritär eine Impfung gegen COVID-19 erhalten sollten, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff verfügbar ist. „Wir haben intensive Anstrengungen unternommen, um Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen zu treffen und uns künftige Impfstoffdosen zu sichern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir vollumfänglich für die Bereitstellung des Impfstoffs vorbereitet sind, sobald dieser entwickelt wurde. Mit unserer Impfstrategie helfen wir den EU-Ländern bei der Ausarbeitung ihrer jeweiligen Impfkampagne.“
Schinas sagte: „Zwar steuern wir bei der Pandemie wieder auf die Zahlen vom März zu, aber

VorlesenDie Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland begleitet den heute (Mittwoch) beginnenden deutschen Vorsitz im Rat der EU mit einer Reihe von Veranstaltungen. „Pünktlich zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft holen wir die politischen Spitzen der Europäischen Kommission zum Gespräch ins Land – zunächst virtuell“, sagt Jörg Wojahn, Vertreter der Kommission in Deutschland. „EBD Briefing: Kommission direkt“ heißt ein neues Format, das die Vertretung gemeinsam mit der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) umsetzt. Zu den informellen Ministerräten im Juli bringt die Dialogreihe EU-Kommissarinnen und -Kommissare mit der Fachöffentlichkeit zusammen. Begleitend zu den informellen Räten in vielen deutschen Städten organisiert die Kommissionsvertretung Rollenspiele für junge Erwachsene zu europapolitischen Themen. Dazu kommen virtuelle Brüssel-Besuche von Schulklassen, Medien und anderen Gruppen. Am 16. Juli ist eine Online-Diskussion von Exekutivvizepräsident Frans Timmermans mit Carla Reemtsma von der Klimabewegung „Fridays for Future“ geplant.
Das ist eine große Aufgabe, die aber ein Land mit solchen Kapazitäten wie die Bundesrepublik

VorlesenGestern Abend sind vier weitere Galileo-Satelliten mit der europäischen Trägerrakete Ariane 5 vom europäischen Weltraumbahnhof in Französisch-Guayana gestartet. Mit dem letzten Weltraumstart unter der Juncker-Kommission erreicht die Konstellation mit den nun 26 Satelliten im All ihre Gesamtstärke, die für 2020 geplant ist.
Der Weltraum mag uns fern erscheinen, aber die damit zusammenhängenden Technologien

VorlesenIn einem Sommerinterview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen engagierten Kampf gegen den Klimawandel weltweit geworben und über den Erfolg der europäischen Impfstoffstrategie gesprochen.
„Aber wenn wir nichts tun, liegen die Kosten am Ende noch höher.“ „Europa hat alles

VorlesenFrüher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ von heute (Mittwoch). „Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.“
Aber Europa hat eine ganz besondere Tradition, in alte Reflexe zurückzufallen.

VorlesenIT-Unternehmen reagieren immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze: die Unternehmen prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die vierte Bewertung des EU-Verhaltenskodexes, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 bzw. 28 Prozent. Allerdings zeigt der Bericht, dass die IT-Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern müssen.
Vor allem aber funktioniert der Kodex, weil er die Freiheit der Meinungsäußerung

VorlesenMit heute (Donnerstag) angenommenen Leitlinien will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der neuen Regeln über audiovisuelle Mediendienste unterstützen. „Die überarbeiteten Vorschriften für den audiovisuellen Bereich sind ein Werkzeug zum Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalten. Außerdem werden sie europäische Unternehmen sowie Film- und andere Medienprojekte in die Lage versetzen, europäische Inhalte zu schaffen und bekannt zu machen, damit die Verbraucher eine größere kulturelle Vielfalt und eine vielfältigere Auswahl aus Produkten und Diensten erhalten“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die überarbeitete Richtlinie muss bis zum 19. September in nationales Recht umgesetzt werden.
Bereitstellung audiovisueller Inhalte zwar nicht der Hauptzweck des Dienstes ist, aber

VorlesenDie EU stellt der Tübinger Biopharma-Firma Curevac 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen insbesondere gegen COVID-19 zur Verfügung. Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit CureVac eine Vereinbarung über ein Darlehen 75 Millionen Euro geschlossen. Damit werden die laufenden Arbeiten des Unternehmens zur Entwicklung von Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten gefördert, die auch den neuartigen Impfstoffkandidaten zur Verhütung von SARS-CoV-2-Infektionen umfassen. Das Unternehmen kann durch das Darlehen auch die Fertigstellung seines vierten Produktionsstandorts in Tübingen beschleunigen. Die EIB-Finanzierung wird in drei Tranchen von je 25 Millionen Euro jeweils nach Erreichen von vorab festgelegten Etappenziele bereitgestellt.
„Aber in Zeiten wie diesen wird deutlich, wie wichtig sie sind, damit Gesellschaften

VorlesenChristos Stylianides, EU-Kommissar für Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe, hat sich gestern (Dienstag) in der Niederlausitz über die Möglichkeit informiert, Löschflugzeuge im brandenburgischen Welzow zu stationieren, die von dort als Teil des RescEU-Programms im Katastrophenfall Einsätze fliegen könnten. „Ich schließe mich der Bewertung unseres Expertenteams an, dass sich das Flugfeld in Welzow gut eignet,“ sagte Stylianides nach einem Rundflug über das Gelände und einem Austausch mit MdEP Christian Ehler, der Bürgermeisterin von Welzow, Birgit Zuchold, THW-Präsident Albrecht Brömme und Vertretern des brandenburgischen Innenministeriums sowie der lokalen Feuerwehr.
Stylianides betonte aber auch, dass er nicht derjenige sei, der eine Entscheidung

VorlesenAngesichts der anhaltenden Eskalation zwischen Israel und Palästina werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister Dienstag (morgen) eine außerordentliche Videokonferenz abhalten, in der sie sich über das weitere Vorgehen der EU zur Deeskalation der Gewalt abstimmen werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte auf Twitter: „Ich verurteile die wahllosen Attacken der Hamas auf israelisches Gebiet. Zivilisten auf allen Seiten müssen geschützt werden. Die Gewalt muss sofort enden.“
Recht habe, seine Bevölkerung vor dieser Art von Angriffen zu schützen, dass es aber