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VorlesenIm Rahmen ihres Aktionsplans für nachhaltige Finanzen hat die Kommission heute (Donnerstag) eine gezielte Konsultation über neue Leitlinien für die Berichterstattung von Unternehmen über klimabezogene Informationen gestartet. Damit soll nachvollziehbar werden, wie der Klimawandel nicht nur die Leistung eines Unternehmens beeinflussen könnte, sondern auch wie das Unternehmen selbst auf den Klimawandel einwirkt. Beiträge können bis zum 20. März 2019 eingereicht werden.
Angesichts des Ausmaßes und der Dringlichkeit der Klimakrise sind wir aber darauf

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (11. Januar) eine öffentliche Konsultation zu einer europäischen Initiative über Bestäuber gestartet. Fast jede zehnte Bienen- und Schmetterlingsart ist laut der Europäischen Roten Liste vom Aussterben bedroht. Um dem Insektensterben entgegenzuwirken, plant die EU-Kommission die Entwicklung einer europäischen Initiative für Bestäuber.
Aber es steht außer Zweifel, dass es an der Zeit ist, zu handeln.

VorlesenDer Krieg in der Ukraine hat bei vielen die Frage aufkommen lassen, wie wir uns in der EU eigentlich im Falle eines Angriffs verteidigen können. All Eure Fragen zum Thema Verteidigung und Verteidigungspolitik wird die Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Nicola Beer am kommenden Mittwoch, den 30. März 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr beantworten.
Aber vor allem: Werfen wir mit dieser Politik unser Ziel eines vereinten, friedvollen

VorlesenBei seinem ersten Besuch in Berlin seit Amtsantritt hat Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, für den europäischen Grünen Deal geworben. „Niemand sollte den Deal fürchten,“ sagte er vor Wirtschafsvertretern beim WELT-Wirtschaftsgipfel Dienstag Abend (07. Januar).
„Das war schon immer meine persönliche Überzeugung, aber es ist auch europäische

VorlesenUnter dem Motto „Mach Europa fit fürs Netz“ startet am 14. September der Ideenwettbewerb für junge Menschen bis 25 Jahren in Niedersachsen. Es warten tolle Preise. Der Niedersächsische Landtag hat mit seiner Entschließung „Europa – Chancen für alle!“ 2019 beschlossen, mehr jungen Menschen bis 25 Jahren mindestens einen Auslandsaufenthalt von mindestens zwei Wochen zu ermöglichen. Ziel ist es, durch das eigene Erleben den Horizont zu erweitern und Europa für die jungen Menschen erfahrbar zu machen. Dafür hat das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung einen Ideenwettbewerb für Schüler*innen, Student*innen und Auszubildende entwickelt, der Jugendliche motivieren möchte, sich mit dem Thema „Auslandsaufenthalt“ auseinanderzusetzen. Ziel des Wettbewerbs ist es, unter Einbeziehung der Ideen des Wettbewerbs eine Kommunikationsplattform zu entwickeln, die von jungen Menschen angenommen wird, um ihren eigenen Auslandsaufenthalt in Europa zu planen und diesem näher zu kommen.
Oder aber Sie stehen in Kontakt mit jungen Menschen, sind Lehrer*in, Übungsgruppenleiter

VorlesenAm Mittwoch (1. Dezember) hielt die niedersächsische Europaministerin Birgit Honé einen Rede im Plenum des Ausschusses der Regionen (AdR). Sie betonte erneut die Relevanz der Konferenz zur Zukunft Europas, um das Identitätsgefühl der Bürgerinnen und Bürger auf lokaler und regionaler Ebene zu stärken.
wir derzeit jedoch beobachten, dass die demokratische Entwicklung in der Welt, aber

VorlesenDer EU-Außenbeauftragte Josep Borrell warnt in einem Blogbeitrag vor einer weltweiten Schlacht der Narrative in der Corona-Pandemie. Der Ausbruch von COVID-19 verändere die Welt und habe auch eine geopolitische Komponente. Gewisse Länder würden mit Propaganda und einer „Politik der Großzügigkeit“ um mehr Einfluss ringen. Die EU werde dabei in Verruf gebracht und müsse umso stärker mit Fakten dagegenhalten. Auch in Europa tobe eine Informationsschlacht, daher müsse die EU unter Beweis stellen, dass sie als Union schützt und Solidarität keine leere Phrase ist.
Aber diese Haltung ist selbstzerstörerisch.

VorlesenFrüher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ von heute (Mittwoch). „Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.“
Aber Europa hat eine ganz besondere Tradition, in alte Reflexe zurückzufallen.

VorlesenIT-Unternehmen reagieren immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze: die Unternehmen prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die vierte Bewertung des EU-Verhaltenskodexes, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 bzw. 28 Prozent. Allerdings zeigt der Bericht, dass die IT-Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern müssen.
Vor allem aber funktioniert der Kodex, weil er die Freiheit der Meinungsäußerung

VorlesenMit heute (Donnerstag) angenommenen Leitlinien will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der neuen Regeln über audiovisuelle Mediendienste unterstützen. „Die überarbeiteten Vorschriften für den audiovisuellen Bereich sind ein Werkzeug zum Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalten. Außerdem werden sie europäische Unternehmen sowie Film- und andere Medienprojekte in die Lage versetzen, europäische Inhalte zu schaffen und bekannt zu machen, damit die Verbraucher eine größere kulturelle Vielfalt und eine vielfältigere Auswahl aus Produkten und Diensten erhalten“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die überarbeitete Richtlinie muss bis zum 19. September in nationales Recht umgesetzt werden.
Bereitstellung audiovisueller Inhalte zwar nicht der Hauptzweck des Dienstes ist, aber