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Deutschland im digitalen Vergleich in der EU an Platz zwölf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenWie es um die Digitalisierung in der EU steht und in welchen Bereichen die Mitgliedstaaten Fortschritte gemacht haben, zeigt der Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) für 2020, den die EU-Kommission heute (Donnerstag) in Brüssel veröffentlicht hat. Finnland, Schweden, Dänemark und die Niederlande stehen bei der Gesamtleistung im digitalen Bereich in der EU an der Spitze. „Deutschland steht beim europäischen Vergleich der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft an zwölfter Stelle. Da geht noch mehr. Die Daten zeigen, dass Deutschland in den meisten Rubriken gutes Potenzial hat“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland. „Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, um gemeinsam ein innovatives, technologisch souveränes und nachhaltiges digitales Europa voranzubringen.“
Unternehmen und digitale öffentliche Dienste Die Konnektivität hat sich verbessert, aber

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EU-Förderfristen verlängert: Land verschafft Projekten mehr Luft – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-foerderfristen-verlaengert-land-verschafft-projekten-mehr-luft/

VorlesenDie anhaltende Coronapandemie und ihre Auswirkungen haben bei zahlreichen EU-geförderten Projekten zu Verzögerungen geführt. Europa- und Regionalministerin Birgit Honé hat der NBank deswegen grünes Licht für Fristverlängerungen für Projekte aus der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 gegeben. Laufende oder neue Projekte, für die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) bewilligt worden sind oder noch beantragt werden, können demnach bis zum 31. März 2023 laufen.
coronabedingte Fristverlängerung begründete Europaministerin Birgit Honé mit den direkten, aber

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"No Deal"-Brexit: Kommission bekräftigt Unterstützung für Fischereisektor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/no-deal-brexit-kommission-bekraeftigt-unterstuetzung-fuer-fischereisektor/

VorlesenEU-Kommissar Karmenu Vella hat heute (Freitag) die Unterstützung der EU für die europäischen Fischer für den Fall eines Brexits ohne Austrittsabkommen bekräftigt. Fischern soll der gegenseitige Zugang zu britischen und EU-Gewässern über ein vereinfachtes Verfahren bis Ende 2019 gesichert werden. Fischern aus den EU27 sollen zudem Ausgleichszahlungen aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds für gewährt werden, wenn sie plötzlich nicht mehr in britischen Gewässern fischen können.
Die Kommission respektiert, aber bedauert, die Entscheidung des Vereinigten Königreichs

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Vizepräsident Šefčovič beruft trilaterale Gasgespräche mit Russland und der Ukraine in Berlin ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vizepraesident-sefcovic-beruft-trilaterale-gasgespraeche-mit-russland-und-der-ukraine-in-berlin-ein/

VorlesenAuf Initiative des Vizepräsidenten der Energieunion Maroš Šefčovič finden am 17. Juli in der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission trilaterale Ministergespräche mit Russland und der Ukraine über den langfristigen Transit von Erdgas nach Europa statt.
Die Gespräche selbst sind nicht für die Medien zugänglich, aber Vizepräsident Šefčovič

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Kommissionspräsidentin von der Leyen gratuliert Joe Biden zu Sieg bei US-Präsidentschaftswahl – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommissionspraesidentin-von-der-leyen-gratuliert-joe-biden-zu-sieg-bei-us-praesidentschaftswahl/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Joe Biden zu seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. „Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten sind enge Freunde und Verbündete, unsere Bürgerinnen und Bürger teilen dieses Verhältnis“, so Präsidentin von der Leyen in einer Erklärung von Samstag. Sie freue sich, Joe Biden so bald wie möglich zu treffen.
gegen den Klimawandel, das Fördern eines digitalen Wandels, der den Menschen nutzt, aber

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Gambia unterzeichnet Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gambia-unterzeichnet-wirtschaftspartnerschaftsabkommen-mit-der-eu/

VorlesenDer westafrikanische Staat Gambia hat heute als 14. Westafrikanisches Land ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnet. Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sind auf die Bedürfnisse der afrikanischen Staaten zugeschnittene Handelsabkommen, um die beiderseitigen Handelsbeziehungen zu verstärken. Ziel ist es, zur nachhaltigen Entwicklung und Armutsbekämpfung in den Partnerländern beizutragen.
Regeln und Schutzmaßnahmen aber auch der Abbau von Handelshemmnissen, die mit den

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Neuanfang in der Migrationspolitik: Kommission legt Asyl- und Migrationspaket vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neuanfang-in-der-migrationspolitik-kommission-legt-asyl-und-migrationspaket-vor/

VorlesenEin verpflichtender Solidaritätsmechanismus in Krisenzeiten, effizientere Grenzverfahren und Rückführungen, verstärkte Zusammenarbeit mit Drittstaaten, mehr legale Zugangswege und ein entschlossenes Vorgehen gegen Schleuser: das sind die Kernelemente des neuen Migrations- und Asylpakets, das die EU-Kommission heute (Mittwoch) vorgelegt hat. „Wir schlagen heute eine europäische Lösung vor, mit der das Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Fähigkeit, Migration als Union bewältigen zu können, wiederhergestellt werden sollen“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen. Das derzeitige System funktioniert nicht mehr. In den letzten fünf Jahren hat die EU es nicht geschafft, eine gemeinsame Lösung zu finden. Die EU muss den derzeitigen Stillstand überwinden und sich dieser Aufgabe stellen.
ihre Kapazitäten übersteigen wird und die die Solidarität anderer benötigen – oder aber

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Digitales COVID-Zertifikat: EU führt grenzüberschreitende Widerrufsfunktion ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/digitales-covid-zertifikat-eu-fuehrt-grenzueberschreitende-widerrufsfunktion-ein/

VorlesenDie EU-Kommission hat am Montag (21. März) einen Mechanismus beschlossen, mit dem gefälschte oder fehlerhafte digitale COVID-Zertifikate der EU grenzüberschreitend widerrufen werden können. Damit werden Zertifikate, die in einem Mitgliedsstaat widerrufen wurden, künftig in allen Mitgliedsstaaten als ungültig angezeigt.
in betrügerischer Absicht oder fälschlicherweise ausgestellten Bescheinigungen aber

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Von der Leyen und Borrell nehmen an Libyen-Konferenz in Berlin teil – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-und-borrell-nehmen-an-libyen-konferenz-in-berlin-teil/

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird gemeinsam mit dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell an der internationalen Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin teilnehmen. Die EU-Außenminister hatten bei ihrem Sondertreffen am vergangenen Freitag bekräftigt, dass die EU konzertierte Maßnahmen ergreifen muss, um zu verhindern, dass die derzeitige Krise außer Kontrolle gerät. Sie erteilten dem Hohen Vertreter das Mandat, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um eine politische Lösung im Rahmen des Berlin-Prozesses und der von den Vereinten Nationen geleiteten Vermittlungsbemühungen zu finden.
Aber das ist etwas, was sehr wohl passieren könnte.“ Deshalb müsse sich die EU „stark

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Online-Veranstaltung am 12.11.2020: Datenstrategien im gemeinsamen europäischen Datenraum – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/online-veranstaltung-am-12-11-2020-datenstrategien-im-gemeinsamen-europaeischen-datenraum/

VorlesenAm Donnerstag, den 12.11.2020 um 16:00 Uhr, findet auf Einladung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und der EWE AG die Online-Veranstaltung „Datenstrategien im gemeinsamen europäischen Datenraum” statt.
Bisher ist der Anteil der Unternehmen, die ihre vorliegenden Daten verwerten, aber

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