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VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
„Zusammen aber sind wir 500 Millionen und machen wir 40 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts

VorlesenKurz vor den Europawahlen hat Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zusammen mit WDR-Intendant Tom Buhrow heute (Donnerstag) das diesjährige WDR-Europaforum in Berlin eröffnet. Unter dem Motto „Europa gemeinsam gestalten – Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein“ debattieren Spitzenkandidaten, Minister und Parteivorsitzende ebenso wie EU-Kommissar Günther Oettinger über die Zukunft Europas nach der Europawahl am 26. Mai.
Was wir von ihnen ererbt haben, müssen wir uns aber auch zu eigen machen.

VorlesenIn den nächsten zwei Jahren wird die EU-Kommission 70 Mio. Euro in Forschung und Innovation der Arktisregion investieren. Das kündigte Forschungskommissar Carlos Moedas heute (Freitag, 26.10) in Berlin auf der Konferenz der Wissenschaftsminister zur Arktis an.
Die Arktisregion sieht sich großen Herausforderungen aber auch wirtschaftlichen Chancen

VorlesenDie Ausfuhren von Gütern und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische oder terroristische Zwecke eingesetzt werden können, müssen künftig schärfer kontrolliert werden. Damit können auch Verstöße gegen die Menschenrechte im Zusammenhang mit bestimmten Technologien für digitale Überwachung besser verhindert werden. Die entsprechende neue EU-Ausfuhrkontrollverordnung ist am Donnerstag (9. September) in Kraft getreten.
Cyber-Überwachung (hierzu werden noch Leitlinien für die Sorgfaltspflicht ausgearbeitet), aber

VorlesenDer BREXIT im Europawahljahr 2019 und seine Folgen sind das Thema des Hochschuldialogs an der Uni Lüneburg. Gäste sind, die Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Jutta Kremer, und der Vizepräsident der Leuphana Universität Lüneburg und zugleich Professor an der University of Glasgow, Prof. Dr. Jörg-Philipp Terhechte.
Europa bleibt zwar bestehen, aber dennoch gibt es keinen Teil des öffentlichen, wirtschaftlichen

VorlesenSeit dem 15. Mai werden Kosten für Anrufe zwischen EU-Ländern auf 19 Cent pro Minute und Textnachrichten auf 6 Cent begrenzt.
Das ist aber jetzt Vergangenheit, da ab 15.

VorlesenAb einem bestimmten Alter möchten Jugendliche auch mal gerne ohne Eltern reisen. Dann ist gute Vorbereitung das A und O. Das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland hat die „APP ins EU-Ausland“ entwickelt, die dazu Auskunft geben soll.
EU-Staaten zu beachten sind, etwa im Hinblick auf den Konsum von Tabak und Alkohol, aber

VorlesenDie EU wird in Brüssel eine weitere Syrien-Konferenz für eine dauerhafte Friedenslösung und zum Wiederaufbau des Landes ausrichten. Voraussichtlicher Termin ist die letzte Märzwoche 2019, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Rande der UN-Vollversammlung in New York bekanntgab. Sie hoffe, dass man bis dahin in der Lage sei, internationale und regionale Unterstützung für einen politischen Prozess zu mobilisieren, so Mogherini.
Aber erwarten Sie auch, dass die Konferenz eine syrische Woche wird, die die Bühne

VorlesenDie Zahl der Asylanträge, die 2017 in der EU gestellt wurden, ist deutlich zurückgegangen. Insgesamt wurden im Jahr 2017 in den EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und der Schweiz 706.913 Asylanträge registriert, was einem Rückgang von 43 Prozent gegenüber 2016 entspricht. Diese Zahlen hat das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen heute (Donnerstag) veröffentlicht, gemeinsam mit einem neuen interaktiven Portal mit Informationen zu den Asyltrends in der EU.
in Zukunft der Kontinent der Solidarität, der Offenheit und der Toleranz sein – aber

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern Abend (Sonntag) dem Vorsitzenden der griechischen Nea Demokratia (ND) Kyriakos Mitsotakis zu seinem Sieg bei den griechischen Parlamentswahlen gratuliert. Er würdigte in seinem Brief an Mitsotakis die Leistung der Griechen: „Sie kennen meine persönliche Verbundenheit zu Griechenland und seinen Menschen, die in den letzten zehn Jahren so viel durchgemacht haben. Die Würde, Widerstandsfähigkeit und das europäische Engagement der Griechen in diesen Jahren würdigen den Respekt.“
Viel sei erreicht worden, aber es müsse noch viel getan werden, so Juncker weiter