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VorlesenDie EU wird in Brüssel eine weitere Syrien-Konferenz für eine dauerhafte Friedenslösung und zum Wiederaufbau des Landes ausrichten. Voraussichtlicher Termin ist die letzte Märzwoche 2019, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Rande der UN-Vollversammlung in New York bekanntgab. Sie hoffe, dass man bis dahin in der Lage sei, internationale und regionale Unterstützung für einen politischen Prozess zu mobilisieren, so Mogherini.
Aber erwarten Sie auch, dass die Konferenz eine syrische Woche wird, die die Bühne

VorlesenDie Zahl der Asylanträge, die 2017 in der EU gestellt wurden, ist deutlich zurückgegangen. Insgesamt wurden im Jahr 2017 in den EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und der Schweiz 706.913 Asylanträge registriert, was einem Rückgang von 43 Prozent gegenüber 2016 entspricht. Diese Zahlen hat das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen heute (Donnerstag) veröffentlicht, gemeinsam mit einem neuen interaktiven Portal mit Informationen zu den Asyltrends in der EU.
in Zukunft der Kontinent der Solidarität, der Offenheit und der Toleranz sein – aber

VorlesenDie Europäische Kommission weist Medienberichte zurück, laut denen die Kommission Deutschland genehmige, den Grenzwert für Stickoxid in Deutschland auf 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft zu erhöhen. Das ist falsch. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm im Jahresmittel ist EU-weit verbindlich und von den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament beschlossen worden. Daran wird nicht gerüttelt.
Fahrverbote werden dabei nicht vollständig ausgeschlossen – liegen aber in der alleinigen

VorlesenIn der Frühjahrsprognose 2021 wird für die EU-Wirtschaft ein Wachstum von 4,2 Prozent im Jahr 2021 und von 4,4 Prozent im Jahr 2022 in Aussicht gestellt. Die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets soll dieses Jahr um 4,3 Prozent und nächstes Jahr um 4,4 Prozent wachsen, in Deutschland dieses Jahr um 3,2 Prozent und nächstes Jahr um 3,1 Prozent. Gegenüber der Winterprognose 2021 vom Februar stellt dies eine deutliche Verbesserung der Wachstumsaussichten dar. Zwar werden die Wachstumsraten in der EU weiterhin variieren, doch dürfte die Wirtschaft bis Ende 2022 in allen Mitgliedstaaten wieder zum Vorkrisenniveau zurückfinden.
beigetragen, die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft abzufedern, gleichzeitig aber

VorlesenDie europäische Wirtschaft wächst nun das siebte Jahr in Folge und dürfte auch 2020 und 2021 weiter Wachstum verzeichnen. Die Arbeitsmärkte bleiben robust und die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück. Allerdings fördern die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen das Wachstum weit weniger als zuvor. Die Unsicherheit ist hoch. Dies trifft vor allem das verarbeitende Gewerbe, das außerdem strukturelle Veränderungen durchläuft. Der europäischen Wirtschaft könnte daher eine längere Phase mit gedämpfterem Wachstum und geringer Inflation bevorstehen. Der aktuellen Prognose der Europäischen Kommission zufolge wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Euroraums 2019 um 1,1 Prozent und in den Jahren 2020 und 2021 um jeweils 1,2 Prozent wachsen.
Arbeitsmärkte dürften robust bleiben, Verbesserungen aber langsamer eintreten Die

VorlesenDie Ausfuhren von Gütern und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische oder terroristische Zwecke eingesetzt werden können, müssen künftig schärfer kontrolliert werden. Damit können auch Verstöße gegen die Menschenrechte im Zusammenhang mit bestimmten Technologien für digitale Überwachung besser verhindert werden. Die entsprechende neue EU-Ausfuhrkontrollverordnung ist am Donnerstag (9. September) in Kraft getreten.
Cyber-Überwachung (hierzu werden noch Leitlinien für die Sorgfaltspflicht ausgearbeitet), aber

VorlesenKurz vor den Europawahlen hat Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zusammen mit WDR-Intendant Tom Buhrow heute (Donnerstag) das diesjährige WDR-Europaforum in Berlin eröffnet. Unter dem Motto „Europa gemeinsam gestalten – Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein“ debattieren Spitzenkandidaten, Minister und Parteivorsitzende ebenso wie EU-Kommissar Günther Oettinger über die Zukunft Europas nach der Europawahl am 26. Mai.
Was wir von ihnen ererbt haben, müssen wir uns aber auch zu eigen machen.

VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
„Ja, wir sind ‚global payer‘, aber wir müssen auch ‚global player‘ sein”, so EU-Kommissionspräsident

VorlesenDie Europäische Union ist im Falle eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU ohne Abkommen („No Deal“-Szenario) auch in den Sektoren Verkehr, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vorbereitet. Über die Einzelheiten haben Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Vizepräsident Jyrki Katainen heute (Donnerstag) in Brüssel informiert. Ein ungeregelter Brexit hätte auch in diesen Bereichen erhebliche Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger und zahlreiche Unternehmen. „Deswegen haben die Kommission und die EU27 in den vergangenen beiden Jahren intensiv daran gearbeitet, sich auf die Herausforderungen eines ‚No Deal‘-Szenarios vorzubereiten“, sagte Katainen.
sogenannter harter Brexit Auswirkungen haben: „Haustiere werden weiterhin reisen können, aber

VorlesenSeit dem 15. Mai werden Kosten für Anrufe zwischen EU-Ländern auf 19 Cent pro Minute und Textnachrichten auf 6 Cent begrenzt.
Das ist aber jetzt Vergangenheit, da ab 15.