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Von der Leyen: EU hat mehr als eine Milliarde Impfdosen exportiert – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union hat in den vergangenen zehn Monaten mehr als eine Milliarde Impfstoffdosen exportiert. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag (18. Oktober) bekanntgegeben. „In der EU hergestellte Impfstoffe wurden in mehr als 150 Länder auf allen Kontinenten versandt – von Japan bis in die Türkei, vom Vereinigten Königreich bis nach Neuseeland, von Südafrika bis nach Brasilien.
Aber von Anfang an blieben wir weltoffen und exportierten weiter, auch wenn Impfstoffe

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Ursula von der Leyen: "Europa ist attraktiver als wir selbst oft glauben" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ursula-von-der-leyen-europa-ist-attraktiver-als-wir-selbst-oft-glauben/

VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
„Zusammen aber sind wir 500 Millionen und machen wir 40 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts

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WDR-Europaforum: Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wdr-europaforum-zeit-fuer-ein-neues-europaeisches-selbstbewusstsein/

VorlesenKurz vor den Europawahlen hat Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zusammen mit WDR-Intendant Tom Buhrow heute (Donnerstag) das diesjährige WDR-Europaforum in Berlin eröffnet. Unter dem Motto „Europa gemeinsam gestalten – Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein“ debattieren Spitzenkandidaten, Minister und Parteivorsitzende ebenso wie EU-Kommissar Günther Oettinger über die Zukunft Europas nach der Europawahl am 26. Mai.
Was wir von ihnen ererbt haben, müssen wir uns aber auch zu eigen machen.

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Arktiskonferenz in Berlin: Kommission investiert 70 Millionen Euro in Arktisforschung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/arktiskonferenz-in-berlin-kommission-investiert-70-millionen-euro-in-arktisforschung/

VorlesenIn den nächsten zwei Jahren wird die EU-Kommission 70 Mio. Euro in Forschung und Innovation der Arktisregion investieren. Das kündigte Forschungskommissar Carlos Moedas heute (Freitag, 26.10) in Berlin auf der Konferenz der Wissenschaftsminister zur Arktis an.
Die Arktisregion sieht sich großen Herausforderungen aber auch wirtschaftlichen Chancen

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Neue Regeln in Kraft: Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck werden verschärft – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-regeln-in-kraft-ausfuhrkontrollen-fuer-gueter-mit-doppeltem-verwendungszweck-werden-verschaerft/

VorlesenDie Ausfuhren von Gütern und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische oder terroristische Zwecke eingesetzt werden können, müssen künftig schärfer kontrolliert werden. Damit können auch Verstöße gegen die Menschenrechte im Zusammenhang mit bestimmten Technologien für digitale Überwachung besser verhindert werden. Die entsprechende neue EU-Ausfuhrkontrollverordnung ist am Donnerstag (9. September) in Kraft getreten.
Cyber-Überwachung (hierzu werden noch Leitlinien für die Sorgfaltspflicht ausgearbeitet), aber

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Brexit: EU und Großbritannien einigen sich auf überarbeitetes Austrittsabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/brexit-eu-und-grossbritannien-einigen-sich-auf-ueberarbeitetes-austrittsabkommen/

VorlesenDie Europäische Kommission und die britische Regierung haben sich auf ein überarbeitetes Abkommen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union geeinigt. „Wir haben geliefert, und wir haben gemeinsam geliefert,“ erklärte EU-Chefunterhändler Michel Barnier heute (Donnerstag) Mittag vor Journalisten in Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei einem gemeinsamen Pressestatement mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Brüssel: „Wir haben einen Deal, der eine Verlängerung unnötig macht. Er bringt Sicherheit, wo der Brexit Unsicherheit bringt.“
Zugleich verbleibt Nordirland aber in einem gemeinsamen Zollgebiet mit dem restlichen

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EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zum Europäischen Gesetz zur Medienfreiheit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-startet-oeffentliche-konsultation-zum-europaeischen-gesetz-zur-medienfreiheit/

VorlesenIm zweiten Halbjahr 2022 will die EU-Kommission einen europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit vorlegen. Am Montag (10. Januar) hat sie dazu eine öffentliche Konsultation veröffentlicht und bittet alle interessierten Kreise um Meinungen, Fakten und Daten. Beiträge können bis zum 21. März 2022 über das Portal „Ihre Meinung zählt“ eingereicht werden.
Aber bevor wir dies tun, müssen wir Ansichten und Fakten zusammenzutragen und gemeinsam

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