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VorlesenDer EU-Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet zeigt Wirkung: IT-Unternehmen prüfen mittlerweile 90 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 71 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die fünfte Bewertung des EU-Verhaltenskodex, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Doch die EU-Kommission sieht Verbesserungsbedarf bei Transparenz und den Rückmeldungen an Nutzer. Das geplante neue Gesetz über digitale Dienste soll die Erfahrungen bei der Umsetzung des Verhaltenskodex in den letzten vier Jahren aufgreifen.
EU-Nachrichten Illegale Hetze im Internet: EU-Verhaltenskodex zeigt Wirkung, aber

Einige wichtige Fragen seien aber noch zu klären. – Ich kann Ihnen aber heute nicht sagen, ob es letztendlich eine Einigung geben wird – „Die Europäische Union ist gut auf ein „No-Deal-Szenario“ vorbereitet, aber wir ziehen – Eines aber ist klar: Unabhängig vom Ergebnis muss und wird ein klarer Unterschied
Einige wichtige Fragen seien aber noch zu klären.

VorlesenDas Europäische Parlament hat sich gestern (Mittwoch) für die Reform der EU-Kraftverkehrsvorschriften ausgesprochen. Damit sollen die Arbeitsbedingungen von Lkw-Fahrern verbessert und Wettbewerbsverzerrungen im Güterkraftverkehr beseitigt werden. Verkehrskommissarin Adina Vălean begrüßte die Zustimmung des EU-Parlaments zur Reform des Transportsektors, die wesentliche soziale Verbesserungen enthält, ergänzte jedoch: „Die Kommission bedauert, dass das neue Regelwerk Elemente enthält, die möglicherweise nicht mit den Ambitionen des Europäischen Grünen Deals bzw. dem vom Europäischen Rat gebilligten Ziel, bis 2050 eine klimaneutrale EU zu erreichen, in Einklang stehen.“
Vălean: Reform des EU-Lkw-Verkehrs wird Arbeitsbedingungen verbessern, brauchen aber

Union kann eine ziemlich gute Bilanz in Sachen Straßenverkehrssicherheit vorweisen, aber
Union kann eine ziemlich gute Bilanz in Sachen Straßenverkehrssicherheit vorweisen, aber

Gleichzeitig stellt sie aber auch eine Chance dar, alte Strukturen zu überdenken – Aber: Wie sieht diese aus?
Gleichzeitig stellt sie aber auch eine Chance dar, alte Strukturen zu überdenken

VorlesenNach dem US-Vorstoß zur möglichen Aufhebung von Impfstoffpatenten hat sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offen für Gespräche gezeigt. Gleichzeitig rief sie USA und alle anderen Impfstoffherstellerländer auf, Exporte zuzulassen. „Europa ist die einzige demokratische Region weltweit, die in großem Maßstab Impfstoff exportiert. Die Europäische Union ist zudem bereit, jeden Vorschlag zur wirksamen und pragmatischen Bewältigung der Krise zu diskutieren. Deshalb wollen wir erörtern, wie der Vorschlag der USA für eine Ausnahmeregelung zum Schutz des geistigen Eigentums für Corona-Impfstoffe dazu beitragen könnte, dieses Ziel zu erreichen“, sagte von der Leyen heute (Donnerstag). „Kurzfristig appellieren wir jedoch an alle Impfstoffherstellerländer, Exporte zuzulassen und von Maßnahmen abzusehen, die Lieferketten unterbrechen.“
EU-Nachrichten Von der Leyen: EU ist offen für Gespräche über Impfstoffpatente – exportiert aber

„Die Migranten brauchen Unterstützung, Griechenland braucht Unterstützung, aber auch – Aber wir haben offen gesprochen“, sagte von der Leyen im Anschluss an das Treffen
„Die Migranten brauchen Unterstützung, Griechenland braucht Unterstützung, aber auch

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2020 veröffentlicht, das einen vergleichenden Überblick über Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in allen EU-Mitgliedstaaten gibt. Die Effizienz der Justizsysteme hat sich in den meisten Mitgliedstaaten weiter erhöht. Laut den Ergebnissen einer ebenfalls heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hat die Unabhängigkeit der Justiz hingegen nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger in einer Reihe von Mitgliedstaaten weiter abgenommen.
zugänglicher geworden, das Vertrauen in die Justiz ist in einigen Mitgliedstaaten aber

nach wie vor stark, 2019 leicht rückläufig: Europas Wirtschaft steht gut da, ist aber
nach wie vor stark, 2019 leicht rückläufig: Europas Wirtschaft steht gut da, ist aber

Europa sei heute aber auch besservorbereitet, das Corona-Virus zu bekämpfen.
Europa sei heute aber auch besservorbereitet, das Corona-Virus zu bekämpfen.