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VorlesenRede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“
Aber auf eine Vision, die wir uns keineswegs als reines Wunschbild ausmalen, sondern

VorlesenAuch in diesem Jahr laden das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen und die Staatsoper Hannover zu einer Europäischen Weihnacht ins Opernhaus ein. Mit einem literarischen und musikalischen kleinen Streifzug durch Europa bieten die Sängerinnen und Sänger des Internationalen Opernensembles einen besonderen Genuss.
die großen Feste zum Jahresende hat jedes Land seine Traditionen und Bräuche – aber

VorlesenViele Gerüchte und Halbwahrheiten ranken sich um die Europäische Union. Mal wird ein Demokratiedefizit unterstellt, mal eine angebliche Allmacht von Lobbyisten. Manche Regulierungen werden als Ärgernis empfunden oder verlacht. Gerade vor den Europawahlen verbreiten sich alte und neue EU-Mythen wieder. Viel zu oft geht dabei die Wahrheit unter. Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland will die gängigsten Klischees über die EU widerlegen und lässt die Fakten sprechen: dazu hat sie heute (Dienstag) die aktualisierte Sammlung „Mythos und Wahrheit“ mit Antworten auf rund 30 Vorurteile und Falschmeldungen über die Europäische Union veröffentlicht.
Stimmt alles nicht, aber wird alles gern geglaubt“, sagt Hönighaus.

VorlesenUm Kosten zu sparen, will Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die kurzzeitige Nachbesetzung vorzeitig ausscheidender EU-Kommissare verhindern.
Kommissare werden jetzt ins Europäische Parlament wechseln, die Kommission ist aber

VorlesenEU-Kommissar Nicolas Schmit will langfristig Tarifpolitik und Sozialpartnerschaft in Europa stärken. Bessere Mindestlöhne seien ein Weg, dieses Ziel zu erreichen. Die EU müsse dafür sorgen, dass Menschen mit Mindestlohn ein angemessenes Leben führen können, sagte Schmit heute (Freitag) morgen im Deutschlandfunk. Schmit, zuständig für Beschäftigung und soziale Rechte, ist zu politischen Gesprächen in Berlin und trifft unter anderem die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. Der Besuch erfolgt im Anschluss an die Mitteilung der Kommission über die Schaffung eines starken sozialen Europas für gerechte Übergänge in dieser Woche.
Die besteht aber nicht in allen Ländern.

VorlesenDie EU und andere internationale Akteure haben sich gestern (Montag) bei einer Geberkonferenz in Brüssel verpflichtet, 1,15 Milliarden Euro für den Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben vom 26. November 2019 in Albanien bereitzustellen. „Mehr als die Hälfte der insgesamt zugesagten Mittel werden von der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Investitionsbank bereitgestellt. Die gesamte Europäische Union setzt sich für ein Land ein, das im Zentrum unseres Kontinents liegt und das – wie ich hoffe und überzeugt bin – auch eines Tages Teil unserer Union sein wird“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Das albanische Volk weiß, dass es zu unserer europäischen Familie gehört – heute mehr denn je.“
die in die Instandsetzung und den Wiederaufbau öffentlicher und privater Gebäude, aber

VorlesenHeute (Dienstag) hat in Brüssel die 11. Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik begonnen. Eröffnet wurde sie durch die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska. Sie stellte dar, was die EU-Staaten bereits gemeinsam erreicht haben und was getan werden muss, damit Europa Weltspitze bleibt. Außerdem hat die EU-Kommission gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank eine Studie veröffentlicht, die den Zugang europäischer Raumfahrtunternehmen zu Finanzierungsmitteln bewertet. Die Kommission wird in den kommenden Monaten einen Weltraumfonds als Pilotinitiative einrichten, mit dem bis zu 300 Millionen Euro an öffentlichen und privaten Investitionen für Raumfahrtunternehmen und KMU in Europa mobilisiert werden.
„Aber auf diesen Lorbeeren können wir uns nicht ausruhen“, mahnte die EU-Kommissarin

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos dazu aufgerufen, die Demokratie zu stärken und sich gegen Desinformation und Polarisierung zu stellen.
Aber die gewerbliche Freiheit beruht auf der Freiheit unserer politischen Systeme

VorlesenDer vom Europäischen Parlament gestiftete Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2018 wurde gestern an den ukrainischen Filmemacher und Schriftsteller Oleh Senzow verliehen.
-tägigen Hungerstreiks wurde kein einziger politischer Gefangener freigelassen, aber

VorlesenNach dem ersten Gipfeltag des Europäischen Rates hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vier inhaltliche Punkte besonders herausgehoben: die Diskussion über Klimaschutz und die Notwendigkeit, den Weg zur Klimaneutralität der EU zu beschleunigen; der Krieg in der Ukraine mit diversen Facetten; die Wettbewerbsfähigkeit Europas sowie die Migration.
Wir haben mit unserem europäischen Grünen Deal eine Gesamtvision, aber wir haben