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Jörg Wojahn: Deutsche Gesten für Corona-geplagtes Italien sind dringend nötig – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/joerg-wojahn-deutsche-gesten-fuer-corona-geplagtes-italien-sind-dringend-noetig/

VorlesenDeutschland muss in der gegenwärtigen Lage rasche und sichtbare Gesten der Solidarität gegenüber Italien und anderen von der Coronakrise besonders betroffenen Mitgliedstaaten setzen und auch solche auf EU-Ebene erlauben. Das schreibt Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, in einem aktuellen Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“. „Selbst Symbolisches ist im Moment hilfreich. Die Entscheidungen der Ministerpräsidenten von Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin, Corona-kranke Italienerinnen und Italiener aufzunehmen, sind gute Beispiele. Tue Gutes – und rede darüber!“, so Wojahn. Die deutsche Debatte über die Krisenreaktion sei bisher sehr selbstbezogen und überwiegend auf nationale Maßnahmen ausgerichtet.
Deren Ziel ist aber sicher nicht die Wahrung deutscher Interessen oder gar das Wohl

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EU-Verkehrskommissarin Bulc und Verkehrsminister Scheuer eröffnen Innotrans in Berlin – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-verkehrskommissarin-bulc-und-verkehrsminister-scheuer-eroeffnen-innotrans-in-berlin/

VorlesenEU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat heute (Dienstag, 18.09.2018) gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Weltleitmesse für Schienenverkehrstechnik, die InnoTrans 2018, eröffnet. Vor zahlreichen Vertretern aus Politik und Wirtschaft unterstrich die Kommissarin in Berlin die Bedeutung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten für den einheitlichen europäischen Eisenbahnraum.
Noch aber seien Hindernisse für die Interoperabilität alltäglich.

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EU-Verteidigungsminister diskutieren über Lehren aus Afghanistan-Einsatz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-verteidigungsminister-diskutieren-ueber-lehren-aus-afghanistan-einsatz/

VorlesenAm Donnerstag (2. September) haben der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gemeinsam mit den Verteidigungsministerinnen und -ministern der EU über die Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz diskutiert.
„Wir haben unsere humanitäre Hilfe bereits aufgestockt, müssen aber wachsam bleiben

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UN-Biodiversitätsgipfel: Die EU übernimmt Vorreiterrolle im Kampf gegen Artensterben – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/un-biodiversitaetsgipfel-die-eu-uebernimmt-vorreiterrolle-im-kampf-gegen-artensterben/

VorlesenDie Europäische Union hat sich beim Biodiversitätsgipfel der Vereinten Nationen in New York verpflichtet, den Verlust der Artenvielfalt aufzuhalten. Auf dem Gipfel kommen Mittwoch (30. September) Staats- und Regierungschefs der Welt physisch und virtuell zusammen, um eine globale Antwort auf den Verlust der Biodiversität zu finden. Ziel ist es, das weltweite Engagement für die Natur zu intensivieren und die UN-Konferenz vorzubereiten, auf der 2021 eine Einigung auf ein neues globales Rahmenwerk für die biologische Vielfalt erreicht werden soll. Vor dem Gipfel hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gemeinsam mit 70 weiteren Staats- und Regierungschefs den „Leaders‘ Pledge for Nature“ unterzeichnet.
Sie ist aber auch unser Verbündeter bei der Sicherung des Wohlstands, bei der Bekämpfung

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Ursula von der Leyen: „Erasmus ist eine der größten einigenden Errungenschaften in der Geschichte unserer Union“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ursula-von-der-leyen-erasmus-ist-eine-der-groessten-einigenden-errungenschaften-in-der-geschichte-unserer-union/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte gestern (Mittwoch) Abend in einer Online-Videokonferenz zur Vergabe des Theophanu-Preises die zehn Millionen Europäerinnen und Europäer, die seit seinem Beginn vor 30 Jahren an dem Bildungsprogramm Erasmus+ teilgenommen haben. Mit dem Theophanu-Preis werden Einzelpersonen oder Organisationen ausgezeichnet, die einen herausragenden Beitrag zur Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit und zur Verbesserung des Verständnisses der vielfältigen historischen Beziehungen in Europa leisten. Die Präsidentin, die den diesjährigen Preis erhielt, widmete ihn „den Studierenden, den Lehrenden, den Träumern, die dieses europäische Wunder wahrgemacht haben.“
Aber es ist ein ebenso wichtiger Fortschritt, dass wir auch den Anwendungsbereich

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Auf Reisen in der EU: Weniger als die Hälfte der Deutschen kennt ihre Rechte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/auf-reisen-in-der-eu-weniger-als-die-haelfte-der-deutschen-kennt-ihre-rechte/

VorlesenDie EU-Fahrgastrechte sind zu wenig bekannt: Nur 32 Prozent der EU-Bürger wissen, dass es in der EU Passagierrechte für Flug-, Bahn-, Bus- und Schiffsreisende gibt. In Deutschland sind es immerhin 44 Prozent. Diejenigen, die in den in den letzten zwölf Monaten per Flugzeug, Bahn (Fernverkehr), Reisebus, Schiff oder Fähre unterwegs waren, wissen etwas besser Bescheid. Europaweit wissen immerhin 43 Prozent von ihnen, dass es EU-Passagierrechte gibt. Das ist das Ergebnis einer Eurobarometer-Umfrage, die die EU-Kommission heute (Montag) veröffentlicht hat.
Aber diese Rechte müssen noch besser bekannt gemacht werden und leichter verständlich

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EU-Parlament bestätigt von der Leyen-Kommission 2019-2024 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-parlament-bestaetigt-von-der-leyen-kommission-2019-2024/

VorlesenDas Europäische Parlament hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen am Mittwoch (27. November) in Straßburg mit großer Mehrheit gewählt. Nach Zustimmung des Rates kann die neue Kommission nun am 1. Dezember 2019 ihre fünfjährige Amtszeit antreten.
Dies zeigt, dass wir echte Fortschritte erzielt haben, aber nach wie vor mehr tun

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Neue Studie: Medienfreiheit und Medienpluralismus überall in Europa in Gefahr – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-studie-medienfreiheit-und-medienpluralismus-ueberall-in-europa-in-gefahr/

VorlesenMedienfreiheit und Medienpluralismus sind in allen 27 Mitgliedstaaten, Großbritannien, Albanien und der Türkei weiterhin Gefahr – und die Bedrohung nimmt zu. Zu diesem Ergebnis kommt eine unabhängige Studie, die das Zentrum für Medienpluralismus und Medienfreiheit heute (Donnerstag) veröffentlicht hat. Eine weitere Studie, die die EU-Kommission heute ebenfalls vorgestellt hat, zeigt wie Klagen missbraucht werden, um Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern. „Wir müssen Journalisten besser schützen und für mehr Transparenz und Fairness in der Online-Welt sorgen, insbesondere im Zusammenhang mit politischen Kampagnen“, forderte die Vizepräsidentin der EU-Kommission für Werte und Transparenz, Věra Jourová.
Mediensektor unterstützen, der von der COVID-19-Krise schwer getroffen wurde, dabei aber

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