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VorlesenDie Konferenz zur Zukunft Europas war eine Gelegenheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu diskutieren und darüber nachzudenken, welche Zukunft Sie sich für die Europäische Union wünschen. Zum Ende der Konferenz, am 9. Mai 2022, lagen 49 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger, bestehend aus 326 konkreten Maßnahmen, zur Zukunft Europas vor.  Hier erfahren Sie, was aus den Ideen und Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger geworden ist.
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat damit zu ganz konkreten Maßnahmen geführt, aber

VorlesenAm Mittwoch, den 12. September wird das Europäische Parlament über die Reform des europäischen Urheberrechts debattieren und abstimmen. Eine Einigung des Parlaments auf ein Mandat für Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten ist wichtig, weil sonst nicht mehr genug Zeit bleibt, vor den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 ein neues Gesetz zu verabschieden.
Es sei wichtig, eine kontroverse Debatte über das Urheberrecht zu führen, aber eine

VorlesenAm Mittwoch hat das Parlament neue, mit den EU-Ministern bereits vereinbarte, Vorschriften zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen von Pkw und Transportern bis 2030 angenommen.
Deutschland zwar Verbesserungen bei den Emissionen einzelner Fahrzeuge erzielt, weil aber

VorlesenDie Abgeordneten haben am Mittwoch neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Terrorfinanzierung durch die Verhinderung von Geldwäsche und Verschärfung der Kontrolle über Kapitalströme gebilligt.
bereits von den Verhandlungsführern des Parlaments und des Rates vereinbart, bedürfen aber

VorlesenIm Beisein von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron heute (Dienstag) im Krönungssaal des Aachener Rathauses den Vertrag von Aachen zur Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft zum Wohle Europas unterzeichnet. „Die deutsch-französische Freundschaft ist kein Gedicht, sie ist Realität und vor allem eine Notwendigkeit“, sagte Juncker bei der Unterzeichnungszeremonie.
Aber diese Irritation werde zu echtem Schmerz, wenn Frankreich und Deutschland mal

VorlesenDas Europäische Parlament und der Rat haben sich auf die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neue Regeln für das Recht auf Reparatur geeinigt. Verbraucher sollen defekte Geräte einfacher reparieren lassen können anstatt sie mit neuen Geräten zu ersetzen.
verlangen können, die technisch reparierbar sein müssen (etwa Tablets, Smartphones, aber

VorlesenZum Internationalen Tag gegen Homophobie morgen (Freitag) hat die Europäische Kommission zu einem entschiedenen Eintreten gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LGBTI) in der EU und weltweit aufgerufen.
Wir haben eine Reihe von Maßnahmen auf EU-Ebene ergriffen, aber die Mitgliedstaaten

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat am Dienstagabend mit den Außenministern aus Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich und dem Iran über das weitere Vorgehen zum Erhalt des Nuklearabkommens beraten. „Wir haben gemeinsam den Rückzug der Vereinigten Staaten bedauert und anerkannt, dass die Aufhebung der auf das Atomprogramm bezogenen Sanktionen und die Normalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran wesentliche Bestandteile des Abkommens sind“, sagte Mogherini auf der anschließenden Pressekonferenz. „Wir betonen die Verpflichtung, die wir alle teilen, um sicherzustellen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“ Mogherini hat dazu heute das Kollegium der EU-Kommission informiert und wird heute Abend Gelegenheit haben, gemeinsam mit Präsident Juncker mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia über die nächsten Schritte zu sprechen.
„Wir haben viele andere Meinungsverschiedenheiten in vielen anderen Bereichen, aber

VorlesenUm Landwirte und Kleinbetriebe besser zu schützen, haben die EU-Abgeordneten eine neue Richtlinie zur Bekämpfung unlauterer Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette gebilligt.
Unlautere Handelspraktiken treten in allen Sektoren auf, sind aber in der Lebensmittelversorgungskette

VorlesenDas Europäische Parlament will durch finanzielle Sanktionen für EU-Parteien und Stiftungen, die Daten in politischen Kampagnen missbrauchen, die demokratische Debatte bei der Europawahl 2019 schützen.
Nationale Parteien nehmen an der Europawahl teil, sind aber oft mit einer europäischen