Aber es ist jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen“, sagte die Präsidentin in
Aber es ist jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen“, sagte die Präsidentin in
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Videobotschaft zum Tag der Industrie in Berlin heute (Dienstag) den Mehrwert des EU-Aufbauprogramms „NextGenerationEU“ für die deutsche Wirtschaft hervorgehoben. „NextGenerationEU soll die Richtung weisen und auch jenen in Europa Investitionen ermöglichen, die nicht über die Möglichkeiten Deutschlands verfügen. Auch das ist eine große Chance für die deutsche Industrie“, sagte von der Leyen. Das europäische Aufbauprogramm mit seinem Investitionsvolumen von 750 Milliarden Euro „ist unsere Chance, mehr zu erreichen als Krisen-Bilanzen reparieren. Wir können jetzt den Weg bahnen für ein moderneres, stärkeres Europa. Für dauerhaften Erfolg auch auf internationaler Ebene.“
Ich weiß, was Sie in normalen Zeiten, aber auch in tiefen Krisen leisten können.
VorlesenEU-Justizkommissar Didier Reynders hat gestern (Mittwoch) bei einem virtuellen Besuch im Deutschen Bundestag den ersten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten vorgestellt. Vorab betonte Kommissar Reynders im Deutschlandfunk: „In manchen Ländern gibt es strukturelle Probleme wie Ungarn und Polen, in anderen, wie Deutschland, eher punktuelle. Das wichtigste Ziel des Berichts über die Rechtsstaatlichkeit ist es, eine permanente Debatte auf der europäischen Ebene in Gang zu setzen.“ Die Kommission hatte den Bericht über die Rechtsstaatlichkeit Ende September vorgelegt.
eingeleitet haben – auf der einen Seite wegen verschiedener polnischer Gesetze, aber
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Samstag (21.08.) mit EU-Ratspräsident Charles Michel und dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez das Erstaufnahmezentrum für evakuierte afghanische EU-Delegationsmitarbeiter und ihre Familien auf dem Luftwaffenstützpunkt Torrejón de Ardoz bei Madrid besucht.
Wir hatten für 2021 einen Finanzrahmen von 57 Millionen Euro vorgesehen, aber wir
VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) einen gemeinsamen Impfstart gegen das Coronavirus für alle EU-Mitgliedstaaten vorgeschlagen, sobald die Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA erfolgt ist. „Lassen Sie uns so bald wie möglich mit den Impfungen beginnen, gemeinsam, als 27, mit Impfstart am selben Tag. So wie wir gemeinsam durch diese Pandemie gegangen sind, sollten wir auch bei der Ausrottung dieses grausamen Virus gemeinsam und geschlossen vorgehen“, sagte von der Leyen im Plenum des Europäischen Parlaments.
Aber um der Pandemie ein Ende zu setzen, müssen bis zu 70 Prozent der Bevölkerung
VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
Erfolgreiche Programme wie die Kohäsionsfondspolitik dürften moderat gekürzt, aber
VorlesenDie Staats- und Regierungschefs der EU haben am Donnerstag über die weitere Vorgehensweise in der COVID-19-Pandemie beraten. „Die Ausbreitung des Virus wird unsere Gesundheitssysteme überfordern, wenn wir nicht dringend handeln. Und es kommt darauf an, in der gesamten Europäischen Union kohärent zu handeln. Und dafür war diese Video- und Telekonferenz sehr hilfreich“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Anschluss an das Treffen. Sie habe fünf Botschaften an die Staats- und Regierungschefs gehabt: Entscheidend seien jetzt der Austausch von Daten und Erfahrungen, Schnelltests, gemeinsame Strategien für die Kontaktnachverfolgung und Tracing-Apps sowie für Impfstoffe und Impfungen. Über diese Themen sprachen heute (Freitag) auch die EU-Gesundheitsministerinnen und -minister.
Erfahrungen und Analysen „Bei dem zweiten Thema ging es auch um Austausch, diesmal aber
VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern in Hamburg den ersten Hansepreises des Hamburger Hansevereins verliehen bekommen. In ihrer Dankesrede im Museum für Hamburger Geschichte hob sie auf die Bedeutung von Werten im internationalen Handel ab. „Tatsächlich verbreiten wir unsere Werte durch den Handel und in den letzten Jahren haben wir damit begonnen, dies expliziter zu tun“, sagte Malmström.
„Dies alles wird den Handel aus der EU ankurbeln, aber vor allem Deutschland wird
VorlesenDie Europäische Kommission hat am Montag (17. Juni) im Europäischen Haus in Berlin Interessierten aus Politik, Wirtschaft und Forschung den Europäischen Innovationsrat (EIC) als neues Förderinstrument der Europäischen Union (EU) vorgestellt. Die EU geht dabei neue Wege, um innovative Start-Ups und Mittelständler bei der Weiterentwicklung ihrer Erfindungen zu marktreifen Produkten zu unterstützen.
„Europa ist stark in der Forschung, aber weniger gut bei der Entwicklung neuer bahnbrechender
VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist heute (Montag) Mittag mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Luxemburg zusammengetroffen, um über den nahenden Brexit zu sprechen. Begleitet wird Juncker von EU-Chefunterhändler Michel Barnier.
Den Austrittsvertrag wieder aufzumachen sei aber nicht möglich, betonte Juncker.
