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VorlesenNach einer außerordentlichen Videokonferenz der EU-Außenminister zur Lage in Afghanistan am Dienstag (17. August) hat der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, auf eine sichere Evakuierung der europäischen Staatsangehörigen in Afghanistan und der afghanischen Ortskräfte gedrungen.
afghanischen Machthabern reden, so Borrell, „um eine potenzielle Migrationskatastrophe, aber

VorlesenVor der Videoschalte der EU-Staats- und Regierungschefs hat Präsidentin Ursula von der Leyen heute (Donnerstag) den Beitrag der Europäischen Kommission im Kampf gegen die Coronakrise konkretisiert und zu gemeinsamem Handeln aufgerufen. „Das Virus hat uns hart getroffen, doch die Menschen in Europa haben sich ihm unerschrocken entgegengestellt. All den Frauen und Männern, die diesen Kampf für uns anführen, möchte ich meine Hochachtung aussprechen“, sagte von der Leyen am Vormittag im Europäischen Parlament in Brüssel. „Sicherlich kann kein Mitgliedstaat diese Krise allein bewältigen. Denn in dieser Krise und in unserer Union im Allgemeinen können wir uns nur helfen, wenn wir uns gegenseitig helfen. Gemessen daran blicken wir nicht ohne Schmerz auf die vergangenen Wochen zurück“, sagte von der Leyen. „Lassen Sie uns gemeinsam das Richtige tun – mit einem großen Herzen, nicht mit 27 kleinen.“
Aber das Einzigartige an diesem Kampf ist, dass jedem Einzelnen von uns dabei eine

VorlesenSitzung des Bundesrates am 5. März 2021 zu TOP 42: Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 42, Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP)
Es geht aber auch darum, durch zukunftsträchtige Investitionen einen nachhaltigen

VorlesenDie russische Aggression gegen die Ukraine sei eine „Stunde der Wahrheit für Europa“. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag (1. März) auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments betont
„Das Schicksal der Ukraine steht auf dem Spiel, aber es geht auch um unser eigenes

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen den diesjährigen Preisträger Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk gewürdigt. Von der Leyen betonte: „Die Ukraine hat der Welt gezeigt, wie stark ihre Gesellschaft ist. Ihr unbändiger Freiheitswille, hat die Welt verblüfft. Ihre Gewissheit und Zielstrebigkeit, wenn es um ihren Platz in Europa geht, ist eine Inspiration für uns alle.“
Menschen der Ukraine wandte: „Wir haben uns für den Weg nach Europa entschieden, aber

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé zum Thema „EU-Mercosur-Handelsabkommen stoppen: Regenwald, Klima und europäische Landwirtschaft schützen statt“ im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 9. Juni 2021 zu TOP 14
Neben der Implementierung und Umsetzung von Umweltstandards gilt es aber auch die

Aber es ist jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen“, sagte die Präsidentin in
Aber es ist jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen“, sagte die Präsidentin in

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in der Kommissionssitzung kommenden Mittwoch eine umfassende Debatte über Rassismus führen. „Wir werden über Rassismus reden und seine Wurzeln untersuchen. Schauen wir doch nur hier ins Rund des Parlaments. Die ganze Vielfalt unserer Gesellschaft findet sich hier nicht wieder. Und ich gebe gerne zu, dass das Bild nicht besser aussieht, wenn ich auf die Riege der Kommissarinnen und Kommissare schaue oder auf die Belegschaft der Europäischen Kommission“, so Präsidentin von der Leyen bei der gestrigen Plenardebatte zu den Anti-Rassismus-Protesten nach dem Tod von George Floyd. „Deswegen bin ich überzeugt: Wir brauchen diese Debatte über Rassismus. Und wir müssen Schlüsse ziehen.“
Aber wir müssen auch subtileren Rassismus und Diskriminierung in den Blick nehmen

VorlesenEU-Justizkommissar Didier Reynders hat gestern (Mittwoch) bei einem virtuellen Besuch im Deutschen Bundestag den ersten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten vorgestellt. Vorab betonte Kommissar Reynders im Deutschlandfunk: „In manchen Ländern gibt es strukturelle Probleme wie Ungarn und Polen, in anderen, wie Deutschland, eher punktuelle. Das wichtigste Ziel des Berichts über die Rechtsstaatlichkeit ist es, eine permanente Debatte auf der europäischen Ebene in Gang zu setzen.“ Die Kommission hatte den Bericht über die Rechtsstaatlichkeit Ende September vorgelegt.
eingeleitet haben – auf der einen Seite wegen verschiedener polnischer Gesetze, aber

VorlesenIn der heutigen (7. Juli) Plenardebatte des Europäischen Parlaments hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit für die Europäischen Union gesprochen und aufgezeigt, wie die Europäische Kommission die europäischen Werte, den Rechtsstaat und die finanziellen Interessen der Union verteidigen will. Sie verwies dabei auf den neuen Rechtsstaatsmechanismus im Rahmen von NextGenerationEU und des EU-Haushalts, dessen konkrete Anwendung die Kommission derzeit vorbereite.
Wir mögen uns nicht in allen Einzelheiten eines bestimmten Gesetzes einig sein, aber