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Vizepräsident Dombrovskis in Berlin: Europa muss strategische Autonomie an den Finanzmärkten stärken – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNach seinen Treffen mit den Bundesministern Olaf Scholz und Peter Altmaier über die Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Europäischen Semester hat Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Dienstag) beim Global Solutions Summit in Berlin eine Grundsatzrede über Europas strategische Autonomie an den internationalen Finanzmärkten gehalten.
„Wir können auf das Beste hoffen, müssen uns aber auf das Schlimmste vorbereiten.

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EU kündigt weitere internationale Syrien-Konferenz an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kuendigt-weitere-internationale-syrien-konferenz-an/

VorlesenDie EU wird in Brüssel eine weitere Syrien-Konferenz für eine dauerhafte Friedenslösung und zum Wiederaufbau des Landes ausrichten. Voraussichtlicher Termin ist die letzte Märzwoche 2019, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Rande der UN-Vollversammlung in New York bekanntgab. Sie hoffe, dass man bis dahin in der Lage sei, internationale und regionale Unterstützung für einen politischen Prozess zu mobilisieren, so Mogherini.
Aber erwarten Sie auch, dass die Konferenz eine syrische Woche wird, die die Bühne

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Zahl der Asylanträge in der EU im letzten Jahr um 43 Prozent gesunken – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/zahl-der-asylantraege-in-der-eu-im-letzten-jahr-um-43-prozent-gesunken/

VorlesenDie Zahl der Asylanträge, die 2017 in der EU gestellt wurden, ist deutlich zurückgegangen. Insgesamt wurden im Jahr 2017 in den EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und der Schweiz 706.913 Asylanträge registriert, was einem Rückgang von 43 Prozent gegenüber 2016 entspricht. Diese Zahlen hat das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen heute (Donnerstag) veröffentlicht, gemeinsam mit einem neuen interaktiven Portal mit Informationen zu den Asyltrends in der EU.
in Zukunft der Kontinent der Solidarität, der Offenheit und der Toleranz sein – aber

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EU, Staat und Gesellschaft gehen gemeinsam gegen Desinformation vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-staat-und-gesellschaft-gehen-gemeinsam-gegen-desinformation-vor/

VorlesenTun EU, Staat und Gesellschaft genug im Kampf gegen Desinformation zum Schutz unserer Demokratie vor der Europawahl? Darüber diskutierten am Freitag Vertreter aus den EU-Institutionen, der Bundesregierung und der Zivilgesellschaft im Europäischen Haus in Berlin. „Die Erfahrungen bei vielen Wahlkämpfen wie in den USA oder Frankreich zeigen, wir müssen wachsamer sein“, sagte Lutz Güllner, Leiter der Strategischen Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst.
analog in Brüssel getroffen.“ Bisher habe es noch keinen akuten Alarmfall gegeben, aber

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Eine ehrgeizige Partnerschaft mit Großbritannien nach dem Brexit – Gastbeitrag von Michel Barnier – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eine-ehrgeizige-partnerschaft-mit-grossbritannien-nach-dem-brexit-gastbeitrag-von-michel-barnier/

VorlesenGastbeitrag von Michel Barnier, Chefunterhändler der Europäischen Kommission für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
Wir bedauern den Austritt, respektieren aber die souveräne Entscheidung des Landes

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Zukunft der Arbeit gestalten: was sollte die EU tun? – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/zukunft-der-arbeit-gestalten-was-sollte-die-eu-tun/

VorlesenMegatrends wie die Digitalisierung, Globalisierung, Migration, Klimawandel und eine alternde Bevölkerung werden auch die Arbeitswelt fundamental verändern. Wie die EU darauf reagieren kann, war gestern (Dienstag) Thema einer hochrangigen Konferenz in Brüssel. „In einer sich verändernden Arbeitswelt können wir nicht einfach von den Menschen erwarten, dass sie sich auf den Wandel einstellen und vorbereiten. Wir, die politischen Entscheidungsträger, müssen unsere sozialen Einrichtungen, unsere Regelwerke und unsere Bildungssysteme anpassen, damit die Menschen auch in der neuen Arbeitswelt vertrauensvoll in ihre eigene Zukunft und die ihrer Kinder schauen können,“ erklärte Marianne Thyssen, die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige EU-Kommissarin.
dies erreichen: Das europäische Sozialmodell soll bewahrt und gestärkt werden, aber

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Klarstellung: EU-Kommission rüttelt nicht an Stickoxid-Grenzwerten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/klarstellung-eu-kommission-ruettelt-nicht-an-stickoxid-grenzwerten/

VorlesenDie Europäische Kommission weist Medienberichte zurück, laut denen die Kommission Deutschland genehmige, den Grenzwert für Stickoxid in Deutschland auf 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft zu erhöhen. Das ist falsch. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm im Jahresmittel ist EU-weit verbindlich und von den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament beschlossen worden. Daran wird nicht gerüttelt.
Fahrverbote werden dabei nicht vollständig ausgeschlossen – liegen aber in der alleinigen

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