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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU)2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und Apps öffentlicher Stellen vom 14.02.2018 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/websites-apps-barrierefrei.html

Am 02.12.2016 ist die Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen in Kraft getreten und muss bis zum 23.09.2018 in nationales Recht umgesetzt werden. Damit ist seit über einem Jahr …
Zumindest wird aber das Ziel verfolgt, vollständige Barrierefreiheit herzustellen

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
bedarfsgerechte Erprobung und Anpassung von Sehhilfen ist zwingend notwendig, gleichzeitig aber

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Bahnbrechendes Urteil für behinderte Berufstätige – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/BVerwG-Arbeitsassistenz-2.html

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest: Auch ein behinderter Mensch hat das Recht, seine Berufslaufbahn selbst zu gestalten. Exklusiv auf dbsv.org: Die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichtes zu Az BVerwG 5 C 9.16 (Rechtsanspruch auf Arbeitsassistenz) – direkt zur Urteilsbegründung
darauf ab, dass die Kostenübernahme dem Abbau der Arbeitslosigkeit diene, der Kläger aber

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Blindenfeindlich und inakzeptabel – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/pressemitteilung/blindenfeindlich-und-inakzeptabel.html

Berlin – In einem Offenen Brief kritisiert der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband den Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung (BT-Drs. 19/3071).
Eine solche Pflicht wäre aber aus menschenrechtlicher Perspektive – insbesondere

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-OZG-%C3%84ndG.html

Mit Schreiben vom 26.01.23 hat das BMI die Verbände zur Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften (OZG-Änderungsgesetz – OZG-ÄndG) bis 09.02.23 gebeten.
zur Verfügung gestellt werden, die konkrete Ausgestaltung der Barrierefreiheit aber

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes vom 15.05.2019 für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dvg.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, fordert nachdrücklich, dass die neu entstehenden digitalen Angebote im Gesundheitsbereich für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Die Barrierefreiheit in …
Diese Verpflichtung gilt aber nicht unmittelbar für Leistungserbringer, deren sich

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