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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/TSG-RefE.html

In seiner Stellungnahme begrüßt der DBSV die gesetzliche Neuregelung zur Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe, macht auf Änderungsbedarfe im Zusammenhang mit der Einkommensanrechnung in der Eingliederungshilfe (§ 142 Absatz 3 SGB IX) aufmerksam und fordert die Barrierefreiheit von digitalen …
Gesetzgebers, digitale Anwendungen auch dafür zu nutzen, Behinderungen auszugleichen, wird aber

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
bedarfsgerechte Erprobung und Anpassung von Sehhilfen ist zwingend notwendig, gleichzeitig aber

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Bahnbrechendes Urteil für behinderte Berufstätige – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/BVerwG-Arbeitsassistenz-2.html

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest: Auch ein behinderter Mensch hat das Recht, seine Berufslaufbahn selbst zu gestalten. Exklusiv auf dbsv.org: Die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichtes zu Az BVerwG 5 C 9.16 (Rechtsanspruch auf Arbeitsassistenz) – direkt zur Urteilsbegründung
darauf ab, dass die Kostenübernahme dem Abbau der Arbeitslosigkeit diene, der Kläger aber

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes vom 15.05.2019 für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dvg.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, fordert nachdrücklich, dass die neu entstehenden digitalen Angebote im Gesundheitsbereich für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Die Barrierefreiheit in …
Diese Verpflichtung gilt aber nicht unmittelbar für Leistungserbringer, deren sich

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf der Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE_DiGAV.html

Ziel der Verordnung Mit der DiGAV soll das Nähere zum Verfahren und zu den Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung geregelt werden. Rechtsgrundlage für den Anspruch der Versicherten auf digitale Gesundheitsanwendungen ist § 33a SGB V. …
Das ist aber ohnehin gesetzlich geboten, weil das BfArM eine öffentliche Stelle des

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