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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-PBefG.html

Der Gesetzentwurf zielt im Wesentlichen darauf ab, die neuen Mobilitätsangebote mit ihren flexiblen Bedienformen in das Personenbeförderungsrecht zu integrieren. Für Menschen mit Seheinschränkungen sind die Regelungen in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit aus Sicht des DBSV bislang unzureichend. Das …
lediglich im Nahverkehrsplan festgelegt, zu dessen Aufstellung die Aufgabenträger aber

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DBSV-Stellungnahme zum Thema Sehhilfen – Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 04.11.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/sehhilfen-gesundheitsausschuss.html

Gleich vier Anträge der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag (BT-Drs. 19/8566, BT-Drs. 19/18913, BT-Drs. 19/6057 und BT-Drs. 19/4316) befassen sich mit Weiterentwicklungsbedarfen bei der Versorgung mit Sehhilfen. Der DBSV ist als Sachverständiger zu einer Anhörung im Gesundheitsausschuss am 04.11.2020 geladen …
Diese Vorgehensweise hält der DBSV für plausibel, betont aber, dass es sich insoweit

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) vom 05.10.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/KJSG-RefE.html

Der DBSV begrüßt, dass mit dem Gesetz wichtige Schritte zu einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe gegangen werden sollen. Junge Menschen mit Behinderungen und ihre Eltern müssen endlich einen gleichberechtigten Zugang zum gesamten Spektrum der Angebote und des Hilfesystems erhalten. Leider fehlt jedoch der politische …
Dass diese Stufen mit dem jetzt vorgelegten Entwurf aber nicht solide ausgebaut und

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Anspruch auf Sehhilfen – Neuregelung tritt am 11. April 2017 in Kraft – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/anspruch-auf-sehhilfen-neuregelung-tritt-am-11-april-2017-in-kraft.html

Das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am Tag nach der Verkündung, also am Dienstag, 11. April 2017, in Kraft. Leider ist davon auszugehen, dass derzeit viele Augenärzte und Augenoptiker noch nicht über die damit verbundene Neuregelung beim Anspruch auf …
Versorgung mit Sehhilfen Personen, die stark kurz- oder weitsichtig sind, mit Sehhilfen aber

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales einer Assistenzhundeverordnung (AHundV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ahundv-2022.html

Mit dem Teilhabestärkungsgesetz vom 02.06.2021 (BGBl. I S. 1387) wurden die Regelungen des Abschnitts 2b des Behindertengleichstellungsgesetzes zu Menschen mit Behinderungen mit Assistenzhunden geschaffen. Die Regelungen legen insbesondere auch Anforderungen an die Beschaffenheit, Ausbildung, Prüfung und Haltung sowie …
Hingewiesen sei aber darauf, dass eine ordnungsgemäße Zitierung unumgänglich ist.

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes vom 14.08.2020 zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/fortschreibung-pg-25.html

Der DBSV hat zur geplanten Fortschreibung der Produktgruppe 25 „Sehhilfen“ des vom GKV-Spitzenverbandes erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses Stellung genommen.
Höherbrechende Gläser können aber bereits ab Refraktionswerten darunter notwendig

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