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Bundeskanzlerin Merkel und Stuttgarts CDU-Parteispitze beim Eintreffen auf dem Stuttgarter Marktplatz. „Ganz schön laut hier“ konstatierte Merkel denn auch gleich zu Beginn ihres Hilfseinsatzes für den von CDU, FDP und Freien Wählern unterstützten „parteilosen“ OB-Kandidaten Sebastian Turner (Berlin). Was als Wahlkampfhöhepunkt gedacht war, geriet zu einer desaströsen, von lautstarkem Protest begleiteten PR-Show, die eines klar […]
Aber was soll man – gerade in diesem Zusammenhang – von jemand halten, der ausgerechnet

Liebe FreundInnen, natürlich kann man eine gewisse Zeit die Realität ignorieren, kann lügen, betrügen, manipulieren, Informationen vorenthalten und sich Argumenten und Diskussionen entziehen, um weitermachen und weiterbauen zu können mit einer falschen Politik und einem in der Sache längst gescheiterte Projekt. Auch die Klimaleugner*innen haben die Realität der Erdüberhitzung lange geleugnet, bis Naturkatastrophen Schlag auf […]
Die Lügen haben ziemlich lange Beine, aber irgendwann holt die Realität die Lüge

An Frau Generalstaatsanwältin Koppers Elßholzstr. 30-33 10781 Berlin   Sehr geehrte Frau Generalstaatsanwältin, zunächst darf ich in der Parallelsache 121 Zs 366/18 Bezug nehmen auf die diesseitige Beschwerdebegründung vom 15.01.2018, auf das Gutachten von Prof. Dr. Jens Bülte, das Votum von BGH-Richter a. D. Neskovic und auf meinen Schriftsatz vom 23.04.2018. In vorliegender Sache geht […]
Dann aber hat die Bahnspitze das Projekt um 891 Mio.

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 begrüßt den Vorstoß des Landesbischofs der Ev. Landeskirche in Württemberg Frank Otfried July, der die Einhaltung der Sonntagsruhe auch auf den S21-Baustellen gefordert hat. Bündnissprecher und Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper: „Es ist ein Skandal, dass die Bahn seit Jahren von Behörden unbehelligt das Feiertagsgesetz bricht“. Bahn und Behörden berufen […]
, das vor solchen Ausnahmegenehmigungen erst die Kirchen hören muss, akzeptiert aber

Sehr geehrter Herr Minister, gerade habe ich im Fernsehen die Meldung verfolgt, dass Sie einen Taktfahrplan nach Schweizer Vorbild für die Bundesrepublik Deutschland einführen wollen. Ich kann dieses Vorhaben nur begrüßen, da ich in der Schweiz sehr gute Erfahrungen mit dem ITF (Integraler Taktfahrplan) gemacht habe. Dumm ist nur, dass ich in Stuttgart wohne und daher wohl nie in […]
Nun ist es aber auch kein Geheimnis, dass die Bundesregierung unter allen Umständen

Kretschmann: „Gegner lagen richtig“ Angesichts des drohenden Chaos am geplanten Stuttgart-21-Flughafenbahnhof  fordert das Aktionsbündnis, das Schwarze-Peter-Spiel der Verantwortlichen einzustellen und endlich Konsequenzen zu ziehen. Die Ankündigung der DB, wegen des sogenannten Dritten Gleises am Flughafen den dortigen S-Bahnanschluss und die dahinter liegende Station Filderstadt-Bernhausen für ein Jahr stillzulegen, hatte eine Welle der Empörung bei Lokalpolitikern […]
Es müsse an dieser Stelle aber daran erinnert werden, dass die Stuttgart-21-Gegnerschaft

(hier als pdf-Datei) Stuttgart 21-Gegner*innen unterstützen … Demo gegen Bahnchaos und Streckensperrungen Am Freitag, 14. April, um 18 Uhr, findet vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof eine von einem breiten Bündnis von Bürger*innen aus Umweltverbänden, Gewerkschaften und Parteien getragene Demonstration gegen die von der Bahn geplanten Streckensperrungen statt. Als Teil dieses Bündnisses ruft das Aktionsbündnis gegen S21 […]
Beide Forderungen der Politik – die Eröffnung 2025 und der Einbau von ETCS – sind aber

(hier als pdf-Datei) Analoge Informationsversorgung geht weiter Kurz vor ihrem zehnjährigen Geburtstag am 17. Juli 2020 ist auch die Mahnwache gegenüber dem Hauptbahnhof gezwungen, aufgrund der Corona-Krise ihren Betrieb vorübergehend einzustellen. Die sieben Tage die Woche, Tag und Nacht mit zwei Personen besetzte Mahnwache ist eine fast legendäre, bundesweit bekannte Institution. Dem zollt auch die […]
„Zum Schutz unserer vielen, sich abwechselnden Mahnwächter*innen, aber auch weil

Sehr geehrte Damen und Herren, derzeit erhält die Debatte um Stuttgart 21 neue Aktualität durch – die Berichte über voraussichtlich erhebliche Kostensteigerungen (Bundesrechnungshof, KPMG/Basler-Gutachten im Auftrag der DB selbst und Gutachten Vieregg-Rößler), – den Rechtsstreit zwischen DB AG und ihren Projektpartnern über die Kostenteilung der immer größer werdenden Finanzierungslücke. Parallel wird dazu nunmehr nach dem KPMG-Gutachten intensiver […]
Aber die Kritiker der Stuttgart-21-Konzeption haben mit Blick auf die Inwertsetzung

(hier der Offene Brief als pdf-Datei) Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, angesichts der vielen sachlich nicht haltbaren Aussagen im Offenen Brief von Herrn Ministerpräsident Kretschmann an Sie fühlen wir uns aufgerufen, Sie auf die Faktenlage insbesondere zu ETCS hinzuweisen. Angesichts des desolaten Zustands des Projekts erschienen uns weitere Milliardentransfers „lost costs“, verlorene Kosten. Das Kapazitätsproblem von […]
Zunächst aber: Wir halten es für wichtig, dass Sie als Bundeskanzler, die Gleichheit