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(hier als pdf-Datei) Vor 10 Jahren S21-Volksabstimmung – Jahrestag der manipulierten Demokratie Falsche Fakten, ungleiche Bedingungen, längst überholte Ausgangslage Niemand hat das Recht, sich auf die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zu berufen, die sich am 27. November zum 10. Mal jährt – heute noch weniger als damals. Denn die Bevölkerung war bei der „Mutter aller […]
Loeper und Dieter Reicherter, Juristen zu S21) Manipulativ war diese Volksabstimmung aber

Liebe FreundInnen, Sondersitzung des Aufsichtsrats der DB am 13. Oktober zu Stuttgart 21, Weiterbau in Frage – ein Déjà Vu! Das hatten wir doch schon mal. Auch 2012 ging es um eine Kostenexplosion. Wochen vor der Aufsichtsratssitzung am 12. Dezember kursierten Medienberichte über erhebliche Kostensteigerungen, die die DB zunächst dementierte, um sie dann am 12.12. […]
Aber nicht bei S21. Durchlügen und einfach weitermachen?

Liebe Freundinnen und Freunde, eigentlich braucht man für die 250. Montagsdemo, die 250!, gar nicht mehr groß die Werbetrommel rühren. Das hat OB Kuhn und die Rathausspitze mit dem Versuch besorgt, die Jubiläumsdemo an ihrem zentralen Bezugsort zu untersagen. Das ist ein Tiefpunkt politischer Moral, das hätte ein gefährlicher versammlungsrechtlicher Präzedenzfall werden können und das […]
Aber so ist es gekommen: Nach Stuttgart 21 werden Großprojekte in der ganzen Republik

(hier als pdf-Datei) Antrag nach §§ 48, 75 Abs. 2 S. 2 sowie ggfs. §§ 48, 75 Abs. 1 a S. 2 2 VwVf wegen ungenügenden Brandschutzes beim Bahnprojekt Stuttgart 21 Sehr geehrter Herr Präsident Hörster, sehr geehrte Damen und Herren, namens und in Vollmacht (hier folgen Namen und Anschriften der Antragsteller) beantrage ich, das […]
Der Schutz von Leib und Leben aller Fahrgäste, insbesondere aber auch der Risikogruppe

Wenig überrascht zeigt sich das Aktionsbündnis von der Leichtfertigkeit, mit der die Deutsche Bahn offensichtlich Tunnelbauarbeiten unter einer der Hauptstrecke des deutschen Bahnverkehrs betrieben hat. Dass es keinen „Plan B“ gibt für den Fall, dass dabei etwas schiefgeht, zeige die Selbstüberschätzung der DB und, auch hier, das Versagen des aufsichtführenden Eisenbahnbundesamts, so Bündnissprecher Dr. Norbert […]
nach Feuerbach nur noch die „Schusterbahn“ im Norden der Stadt zur Verfügung, die aber

Zum Jahresende hin zieht die Bewegung gegen Stuttgart 21 heute bei einer Pressekonferenz ein klares Fazit: Im Jahr 2014 wurde bei der Erörterung des S21-Filderabschnitts von Experten und betroffenen Lokalpolitikern klar dargelegt, dass das Gesamtprojekt Stuttgart 21 viele Nachteile und keinen Nutzen bringt. Das heißt insbesondere, dass ist die Planrechtfertigung nicht gegeben ist. Die Landesregierung […]
Aber genau darauf hat die Öffentlichkeit einen besonderen Anspruch!

(hier als pdf-Datei) Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann! Sehr geehrte Mitglieder des Landesvorstands der Grünen! Mit der jüngsten Landtagswahl ist eine neue Lage entstanden: Die Grünen können viel deutlichere eigene Akzente setzen als bisher und klare Forderungen an die CDU richten. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 bittet Sie deshalb, bei den nun anstehenden Koalitionsverhandlungen besonders […]
Problemstellungen berücksichtigt werden: allen voran der weit vorangeschrittene Klimawandel, aber

(hier als pdf-Datei) Kritisches Dossier zur Teil-Eröffnung der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm Winfried Hermann 2011: „Die Neubaustrecke hätte nie gebaut werden dürfen“ Die Neubaustrecke (NBS) ist ein Klimaskandal, sie stellt ein nicht akzeptables Sicherheitsrisiko dar, und sie ist, wie Stuttgart 21, durch dreisten Betrug zustande gekommen – so die Thesen, die das Aktionsbündnis in einem Dossier zur […]
Das konnte sie aber, wie schon damals bekannt, aufgrund der extremen Steigungen nie

(1) Das Bürgerbegehren Storno 21 gründet sich darauf und das Verwaltungsgericht Stuttgart (17.07.13) sowie Justizminister Stickelberger (LandtagsDrs. 15/616) haben es anerkannt: Mit der Kostensprengung des Finanzierungsvertrags „bricht die Geschäftsgrundlage weg“. Zum Weiterbau von „Stuttgart 21“ wäre daher eine neue Finanzierungsvereinbarung über die Baukosten, den Risikopuffer und die Finanzierungsbeiträge der Projektpartner notwendig. Mit der plötzlich zwei […]
Aber die Partner zu Geiseln erniedrigen oder auf jahrelange Prozesse über die fraglichen

Als großes Ablenkungsmanöver vom desaströsen Verlauf ihres Tunnelbahnhofprojekts wertete Co-Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz, das heute im Umwelt- und Technikausschuss des Gemeinderats vorgestellte Vorhaben einer „informellen Beteiligung Rosenstein“. Statt die Aufmerksamkeit und Kraft auf ein fernliegendes Wünsch-dir-was zu lenken, sollten sich Kuhn und die Projektbefürworter lieber um Nachteile und Risiken des Projekts für die Stuttgarter BürgerInnen […]
Ein Ausstieg bedeute aber nicht notwendigerweise ein „Zurück auf Null“, so Bongartz