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Unter der Überschrift „Aktionsbündnis will sich von Parkschützern distanzieren“ hat die Stuttgarter Zeitung am 15. Januar 2014 aus einem internen Diskussionspapier zitiert, das vier Mitgliedsorganisationen des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 in ein Bündnistreffen vom Vortag eingebracht hatten. Tatsache ist: Dieses Papier ist so nicht beschlossen worden, die Diskussion darüber ist noch im Gange. Wer immer […]
Zugleich appelliert es aber eindringlich an alle Beteiligten, von Protestformen abzusehen

(hier als pdf-Datei) Dieter Reicherter: 13 Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag: Wir vergessen nicht! Am 30.9. jährte sich der Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten von 2010. Bei dem später vom Verwaltungsgericht Stuttgart für rechtswidrig erklärten Vorgehen der Staatsgewalt mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen friedlich Demonstrierende, darunter viele Kinder und Jugendliche, gab es Hunderte von Verletzten. […]
Das ist eine Mahnung an die Ordner der Welt – aber auch an uns.

alle Beiträge, die sich auf Demos (außer Montagsdemos) beziehen
Aber gleich wieder am Montag, 28.

Vom Rosensteinpark bis zum Mineralbad Leuze: Überall wird jetzt alter Baumbestandzerstört, der so wichtig ist für die Atemluftqualität in unserer Feinstaub-Hauptstadt. Und das wegen genau der falschen Projekte wie Stuttgart 21, das Verkehr von der Schiene auf die Straße verschiebt (nicht andersrum wie immer behauptet) und dem Rosensteintunnel, der 20 000 Autos mehr in die […]
Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik nichts anderes zu erwarten, die SPD-Fraktion aber

Dokumente von außerhalb der Bewegung
Aber es besteht kein Zweifel: Der Kopfbahnhof mit seinen oberirdischen Gleisen wird

(hier dieser Offene Brief als pdf-Datei) Stuttgart 21: Nachvollziehbare Begründungen als Basis für Milliardeninvestitionen Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz, Ministerpräsident Winfried Kretschmann schrieb Sie gestern an mit der Bitte, die Finanzierung des 3. Bausteins des „Digitalen Knotens Stuttgart“ sicherzustellen, da er für die Kapazität von Stuttgart 21 entscheidend sei. Wir vom Faktencheckportal WikiReal.org sind […]
Wir sind aber auch besorgt um die mutmaßlich nicht nur nutzlosen, sondern vielmehr

Die Schutzgemeinschaft Filder (SGF) wirft dem Flughafen Stuttgart – und damit auch Stadt und Land – Heuchelei vor, wenn der Flughafen die Extrabelastungen des Flughafens durch das Projekt Stuttgart 21 beklagt. In der heißen S-21-Phase vor mehr als acht Jahren, als die Finanzierung des wahnsinnig teuren Projekts Stuttgart 21 schon nicht mehr zu vermitteln war, […]
Die Flughafenkosten sind aber definitiv Stadt- und Landeskosten und damit Kosten,

Bundesminister Peter Altmaier soll dafür „sorgen, dass der Öffentlichkeit endlich reiner Wein eingeschenkt wird, was im Kanzleramt zwischen Dezember 2012 und März 2013 gelaufen ist“. Dazu aufgefordert hat ihn mit Schreiben vom 16. November 2014 Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21. In der Sache geht es um die Einsicht in […]
August diesen Jahres zwar freigegeben, sie aber „in wesentlichen Teilen geschwärzt

(hier als pdf-Datei) Für Mobilitätswende – statt Mobilitätswende rückwärts! Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 unterstützt die Klima-Demo von „Fridays for Future“ in Stuttgart am kommenden Freitag. Gemeinsam mit den „Fridays“ haben Stuttgart 21-Gegner*innen für den Erhalt Lützeraths demonstriert. Und gemeinsam mit ihnen gehen sie jetzt auf die Straße gegen den Mobilitätswende-Blockierer Bundesverkehrsminister Wissing. „So, wie […]
Bahn-Großprojekten, statt zu einem Umstieg vom Auto auf die Bahn und zu den vielen kleinen, aber

Mit großer Spannung erwartet das Aktionsbündnis die Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts am 14. Juni in Leipzig. Dabei geht es um die Frage, ob die Mischfinanzierung des Projekts „Stuttgart 21“ zulässig ist. Mit 35.600 gültigen Unterschriften hatte das zweite Stuttgarter Bürgerbegehren im März 2011 dazu erst eine überprüfbare Klagefähigkeit erzeugt. Nach langem Rechtsweg wird nun am kommenden […]
Die Vorinstanzen ließen bisher aber relativierend die Argumentation gelten: Die Stadt