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Teilhabe und Selbstbestimmung sind das Leitbild liberaler Politik. Wir Junge Liberale bekennen uns klar zu dem Ziel, jeder und jedem ein Leben in Selbstbestimmung zu ermöglichen. Für uns steht fest, dass jede:r frei von Barrieren am Leben teilhaben muss. Jegliche Hürden für Menschen mit Behinderung sind deshalb abzubauen. Über jeden Bereich hinweg – von der […]
Langfristig sollen aber alle Informationen der Stadt für alle Menschen verfügbar

Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidatin. Die Julis begrüßen die Bereitschaft des Europäischen Rates Ende 2004, erneut zu überprüfen, ob die Türkei die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt und gegebenenfalls Verhandlungen aufzunehmen. Die JuLis betonen, dass die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme neuer Mitglieder für alle Kandidaten gleichermaßen gelten. Nur stabile Demokratien, in […]
Die EU sollte aber der Türkei verschiedene Schritte anbieten, mit der sie in den

I.) Allgemeine Philosophie der Entwicklungszusammenarbeit 1. Wertegeleitete Entwicklungszusammenarbeit Die Entwicklung von demokratischen Strukturen und wirtschaftlichen Wachstums verläuft weder linear noch gleichmäßig und ist das Resultat eines komplexen Zusammenspiels von zahlreichen Faktoren wie Ressourcenreichtum, Humankapital, den internen ethnischen und kulturellen Strukturen oder auch der Handelspolitik der Industrieländer. Wertegeleitete Entwicklungszusammenarbeit (EZ) kann die Grundlagen für demokratische und rechtsstaatliche Strukturen […]
Infrastruktur ist aber auch digital zu verstehen.

Die Jungen Liberalen sprechen sich dafür aus, dass der Iran unter keinen Umständen in den Besitz von Nuklearwaffen gelangen darf. In Anbetracht der vollkommen inakzeptablen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad in Bezug auf den Holocaust und das Existensrecht des Staates Israel, der jahrelangen Geheimhaltung des Atomprogramms vor der IAEO, der mangelnden Kooperationsbereitschaft mit dem […]
Eine iranische Atombombe aber ist in Anbetracht der sicherheitspolitischen Konsequenzen

Die JuLis lehnen das eigenständige militärische Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg – ohne politische Legitimation durch eine zweite Sicherheitsresolution im Irak-Konflikt entschieden ab. Für diese bedauerliche Entwicklung sind jedoch alle Beteiligten verantwortlich. Der Sicherheitsrat forderte in der Resolution 1441 unter Androhung von ernsten Konsequenzen einstimmig eine sofortige und vollständige Abrüstung, um […]
Eindeutig ist aber für die JuLis der irakische Diktator Saddam Hussein die Ursache

Die Jungen Liberalen streben eine Verbesserung der palliativen Versorgung schwer kranker und sterbender Menschen an. Das kann nicht allein mit Gesetzen erreicht werden, sondern erfordert ein Umdenken in der Gesellschaft, wenn es um den Umgang mit Leiden und Tod geht. Dennoch können einige gesetzliche Rahmenbedingungen verbessert werden. Dazu muss zuerst innerhalb der Ärzteschaft die palliativmedizinische […]
lesen 04.06.2026 BAföG-Reform jetzt – aber richtig Policy Paper der Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen fordern den Gesetzgeber dazu auf, rechtliche Vorkehrungen zu treffen, um den Datenschutz in sozialen Netzwerken zu stärken. Insbesondere soll der Gesetzgeber, zugunsten von Nutzern mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Sonderregelungen mit Betreibern sozialer Netzwerke (allen voran Facebook) auszuhandeln. Ausgehend vom „Nullzustand“, in dem die Grundeinstellung des Netzwerks dem Nutzer den höchstmöglichen […]
lesen 04.06.2026 BAföG-Reform jetzt – aber richtig Policy Paper der Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen setzen sich für ein öffentlich zugängliches kostenloses WLAN in allen öffentlichen Gebäuden ein. Insbesondere wollen wir, dass alle Bildungseinrichtungen über eine leistungsfähige Datenverbindung verfügen, die eine digitale und moderne Unterrichtsgestaltung problemlos möglich macht. Dazu gehört neben moderner Hardware auch leistungsstarkes WLAN in den Bildungseinrichtungen. Zusätzlich muss es jeder Schülerin und jedem Schüler […]
lesen 04.06.2026 BAföG-Reform jetzt – aber richtig Policy Paper der Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen fordern Therapieangebote für Pädophile auszuweiten um Übergriffen vorzubeugen. Betroffene sollen dabei unterstützt werden sich behandeln und helfen zu lassen bevor sie straffällig werden. Dies ist der erste Schritt um es den Betroffenen zu erleichtern über ihre Pädophilie zu sprechen und sich diese einzugestehen. Somit ist es möglich, dass sich diese bereits in […]
lesen 04.06.2026 BAföG-Reform jetzt – aber richtig Policy Paper der Jungen Liberalen

Ein Auszubildender an einer privaten Berufsschule für Physiotherapie, Logopädie oder Ergotherapie zahlt in Deutschland bisher während der gesamten Ausbildung insgesamt 15.000 bis 25.000 Euro Schulgeld. Sehr häufig kommt es dazu, dass die Absolventen mit Schulden von bis zu 20.000 Euro und mehr in das Berufsleben starten. Dies stellt ein Hindernis dar, eine solche Ausbildung anzufangen […]
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