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Den ganzen Artikel von Martin Niewendick findest Du hier. Auf den Tag genau 19 Jahre ist es an diesem Donnerstag her, dass Stefan Raab zusammen mit Sänger Shaggy die Kiffer-Hymne „Gebt das Hanf frei“ veröffentlicht hat. Es musste erst ein komplettes Teenager-Leben vergehen, bevor die damals utopisch klingende Forderung Wirklichkeit wird: Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen […]
Juli-Chefin Franziska Brandmann hat aber auch Kritik am Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien

Die Weltgesundheitsorganisation zählt Impfverweigerung zu den zehn größten Gesundheitsrisiken. In der „WELT“ fordert unsere Ria die Impfpflicht.
Er verlor infolge seiner falschen Behauptungen seine Approbation – aber Impfgegner

Die Demografie ist die größte gesellschaftliche Herausforderung unserer Zeit. Wir erkennen an: die Generationen seit den Babyboomern haben den Generationenvertrag der umlagefinanzierten Rente durch Unterlassen aufgekündigt. Machen wir uns auf den Weg, die Rente wieder maßvoll, sicher und leistungsgerecht zu machen. Dazu gehört die konsequente Kapitaldeckung und eine Grundsatzreform des Rentenbezugs. Lasst uns den Generationenvertrag […]
müssen die Zusatzprogramme für langjährig und besonders langjährige Versicherte, aber

Das historische Scheitern der FDP bei den Bundestagswahlen 2013 hat uns deutlich vor Augen geführt, dass eine liberale Partei niemals Selbstzweck ist. Das Ziel von Politik ist Problemlösung. Jede staatstragende Partei ist entsprechend gefordert, in der liberalen Parteiendemokratie Deutschlands eine funktionelle Rolle einzunehmen. Die Rolle der FDP haben wir mit dem Neuanfang des Leitbildprozesses ab […]
Das Bürokratieentlastungsgesetz war ein guter erster Schritt, aber es müssen weitere

Im Jahre 2050 wird die Bevölkerung Deutschlands nach Prognosen des Statistischen Bundesamtes von zurzeit 82 Mio. auf 68 Mio. Einwohner zurückgehen. Gleichzeitig wird der Anteil der Personen über 60 Jahren stark ansteigen. Deutschland, wie auch den anderen Industrienationen, droht also nicht nur eine Schrumpfung, sondern auch eine Überalterung. Dies hat Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. […]
Zuwanderung kann den Bevölkerungsschwund nicht verhindern, aber abmildern.

Die Ombudsperson widmet sich aber nicht nur Konfliktsituationen, sondern kontrolliert

Liebe JuLis,  gestern, am Abend des 6. November, hat Bundeskanzler Olaf Scholz Christian Lindner als Finanzminister entlassen. Das bedeutet: Die Ampelkoalition ist beendet.  Das vorzeitige Ende einer Bundesregierung in Zeiten eines Krieges in Europa und in direkter Folge einer US-Wahl, die deutlich gemacht hat, dass Europa in den nächsten Monaten viele Hausaufgaben nachzuholen hat, ist […]
Die letzten Wochen, die getrennt stattfindenden Wirtschaftsgipfel, vor allem aber

Die Bundesrepublik Deutschland garantiert durch die freiheitlich-demokratischeGrundordnung unabänderliche Kernstrukturen des Gemeinwesens. Um diese Werte nachInnen und Außen zu verteidigen sind gut ausgerüstete und einsatzbereite Streitkräfteunabdingbar. Gleichwohl ist es notwendig die Akzeptanz der Soldatinnen und Soldatender Bundeswehr in der Gesellschaft zu stärken – denn es sind für uns Bürger inUniform. Beschaffung und Rekrutierung Das Beschaffungswesen der […]
Das Material muss dabei zum einen an die Gesamtstrategie, aber zum anderen auch an

Johanna Koch über ihren Weg in die Kommunalpolitik und was ihr davon mitnehmen könnt.
Wenn es aber darum geht, neben den Verantwortlichkeiten auch noch eigene liberale

Europa ist mehr als ein Kontinent und die Europäische Union mehr als ein abstraktes Projekt. Europa ist ein Gefühl: Menschen von überall, die in Freiheit und Frieden leben. Freie Häfen, die vor Handel und Kreativität brummen. Ein Magnet für alle, die nach Freiheit streben. Dieses Europa ist bedroht durch Russland und China, Autokratie von außen […]
Aber in Europa steckt die Kraft, allen Herausforderungen zu trotzen.