Dein Suchergebnis zum Thema: Zweiter Weltkrieg

Nach den für sie enttäuschenden Ergebnissen der Bundestagswahlen von 1953 und 1957 diskutiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) über eine Reform ihrer Organisation und ihres Programms. Sie muss sich neue Wählerschichten erschließen, um endlich auch im Bund Regierungsverantwortung übernehmen zu können. Mit dem Godesberger Programm reagiert die SPD 1959 auf gesellschaftlichen und politischen Wandel. Sie öffnet sich für neue gesellschaftliche Gruppen.
Weltkrieg 1914 Weimarer Republik 1918 NS-Regime 1933 2.

Nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) wird die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) aufgelöst. An deren Stelle tritt am 10. Oktober 1949 die Sowjetische Kontrollkommission in Deutschland (SKK). Sie überwacht die Durchführung des Potsdamer Abkommens und der anderen alliierten Beschlüsse. Zudem übermittelt sie dem SED-Regime Vorgaben aus Moskau für die Innen- und Außenpolitik. Trotz der Staatsgründung der DDR bleibt die Sowjetunion die bestimmende politische Macht in Ostdeutschland.
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Über 31 Millionen Wahlberechtigte sind am 14. August 1949 zur Wahl des 1. Deutschen Bundestages aufgerufen. Bei der ersten Wahl auf Bundesebene liegt die Wahlbeteiligung bei 78,5 Prozent. Zur Wahl stehen 19 Parteien, von denen 11 der Einzug in den Bundestag gelingt. Eine Fünfprozenthürde gibt es nur auf Landesebene. Die Bürger West-Berlins dürfen sich aufgrund des besonderen Status der Stadt nicht an den Wahlen beteiligen.
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Die Bundesregierung ist das ausführende Verfassungsorgan, die Exekutive der Bundesrepublik. Zu ihr gehören der Bundeskanzler, der vom Bundestag gewählt wird, und die Bundesminister. Die Regierung trifft die außen- und innenpolitischen Entscheidungen, hat das Recht, Gesetzesinitiativen zu ergreifen und kann Rechtsverordnungen erlassen. Der Bundeskanzler legt die Richtlinien der Politik fest, die Minister und Ministerinnen führen ihre Ministerien eigenverantwortlich nach dem sogenannten Ressortprinzip.
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Die Wahlen zum 3. Deutschen Bundestag finden am 15. September 1957 statt. Die Saarländer dürfen erstmals mitwählen. Neu ist auch die Briefwahl: Wer am Wahltag krank oder verreist ist, kann seine Stimme per Post abgeben. Zur Wahl stehen 13 Parteien. Nur fünf Parteien gelingt allerdings der Sprung ins Parlament: Christlich Demokratische Union (CDU) und Christlich Soziale Union (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP) sowie Deutsche Partei (DP) aufgrund von Wahlabsprachen mit der CDU. Die Wahlen werden zum Triumph für Bundeskanzler Konrad Adenauer: Zum ersten Mal erringt mit der CDU/CSU eine Fraktion die absolute Mehrheit der Stimmen.
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Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 erklärt der Parteivorsitzende Nikita Chruschtschow die Zeit des Stalinismus für beendet. In einer Geheimrede kritisiert er Parteisäuberungen, Terror und Unterdrückung unter Stalin und verdammt den Personenkult. Die Entstalinisierung hat auch auf die anderen kommunistischen Länder Auswirkungen, da auch hier die stalinistischen Herrschaftsmethoden in Frage gestellt sind. In der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verhindert Walter Ulbricht eine weitgehende Entstalinisierung.
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Die DDR ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
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Unter dem Motto „Chemie gibt Brot, Wohlstand, Schönheit“ richtet das SED-Regime die Wirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958 von der Schwerindustrie auf die chemische Industrie aus. Sie soll ein „strukturbestimmender Zweig“ werden. Auf einer Chemiekonferenz Anfang November in Leuna beschließen das SED-Zentralkomitee und die Staatliche Plankommission ein ehrgeiziges Chemieprogramm. Es beabsichtigt, die chemische Produktion zu verdoppeln, alle Industriezweige zu modernisieren, mehr Konsumgüter für die Bevölkerung herzustellen und so die Lebensqualität der Menschen zu verbessen.
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Der Erste Sekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED, Walter Ulbricht, sichert bis 1960 seine Machtposition. Er ist bis zu seiner Ablösung 1971 unangefochtener Herrscher von Staat und Partei in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Nach dem Tod von Präsident Pieck wird er Vorsitzender des neu geschaffenen Staatrates und damit Staatspräsident. Auch steht er dem 1960 eingerichteten Nationalen Verteidigungsrat vor, der die Landesverteidigung organisiert. Parteiinterne Widersacher hat er in den Jahren zuvor ausgeschaltet.
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Der stellvertretende sowjetische Außenminister Andrej Gromyko übermittelt am 10. März 1952 eine Note Stalins an die USA, Großbritannien und Frankreich. Darin schlägt er ein vereintes, souveränes, demokratisches Deutschland vor, das über eine begrenzte Armee verfügen darf. Dafür soll das Land Neutralität wahren und alle Besatzungstruppen abgezogen werden. Mit einer gesamtdeutschen Regierung soll dann ein Friedensvertrag ausgehandelt werden. Die Westmächte lehnen ab. Sie sehen in dem Vorschlag einen Versuch, die Westintegration und die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik zu verhindern.
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