Rund 20 Prozent der mobilen Internetnutzer sind von Blockierung bestimmter Datenpakete betroffen. Deshalb stand im Unterausschuss Neue Medien am Montag, 5. November, die Forderung nach Gleichbehandlung im Internet im Mittelpunkt der Diskussion.
Bildinformationen Das lilafarbene Dreieck markierte einen KZ-Häftling als Zeuge Jehovas
Die Kommunen, der Bund und die Länder müssen in der Kulturfinanzierung enger zusammenarbeiten. Dafür sprachen sich vier Sachverständige in einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 8. Februar, vor dem Ausschuss für Kultur und Medien aus.
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Martin Heller, Projektleiter des geplanten Humboldt-Forums auf dem Berliner Schlossplatz, hat dem Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwoch, 14. Dezember, Inhalte, Ziele und Zeitpläne des Projekts präsentiert. Er sprach davon, Alt und Neu zu verknüpfen.
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Arbeitgeber und Arbeitnehmer bewerten die Auswirkungen der Veränderungen in der Medienwelt auf den Qualitätsjournalismus unterschiedlich. Dies trat in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 18. Januar, deutlich zutage.
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Viele Bereiche der Kulturbranche werden zwar von Frauen zahlenmäßig dominiert, an den Schlüsselstellen jedoch unterrepräsentiert. Dies war der einhellige Befund in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 11. November.
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Der Deutsche Kulturrat und der Deutsche Museumsbund begrüßen ausdrücklich die geplanten Änderungen am Kulturgutschutzgesetz. Dies zeigte sich in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 16. Oktober 2024, zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (20/12350). Die Interessengemeinschaft Deutscher Kunsthandel lobte zwar ebenfalls die für den Handel vorgesehenen Erleichterungen. Nach ihrer Einschätzung belastet das Kulturgutschutzgesetz den Handel jedoch prinzipiell zu stark mit Auflagen.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien der 20. Wahlperiode kam am Freitag, 14. März 2025, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt der 73. Sitzung war die Mitberatung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und der CDU/CSU zur Änderung der Artikel 109, 115 und 143h des Grundgesetzes (20/15096). (14.03.2025)
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Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 17. Januar 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem der erste Tätigkeitsbericht des Bundesarchivs für den Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2023, der als Unterrichtung durch die Bundesregierung (20/8800) vorliegt.
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Vertreter der Kulturbranche und der Gewerkschaften fordern höhere Honorare und Gehälter für Künstler, ein übersichtlicheres Sozialsystem und Reformen beim Urheberrecht. Dies zeigte sich am Mittwoch, 14. Dezember 2022, während eines öffentlichen Fachgesprächs des Ausschusses für Kultur und Medien zur sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern. Das Brot des Künstlers sei nicht der Applaus, sondern das Brot, lautete das Votum der geladenen Sachverständigen.
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Die neu gegründete Stiftung Datenschutz erhitzt die Gemüter: Der Unterausschuss Neue Medien diskutierte am Montag, 18. März, die Einrichtung des Gremiums. Dabei kritisieren Datenschützer, dass die Stiftung von wirtschaftlichen Interessen geleitet sei.
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