Ende kommender Woche kommen die ersten unbegleiteten 50 Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach Deutschland.
ursprünglich Hilfe zugesagt hatten, machen den Zeitpunkt nun von einem Rückgang der Zahl
Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.
Bisher versagt er auf ganzer Linie.“ Bozkurt weiter: „Die hohe Zahl von Übergriffen
Eine rasche Unterstützung für besonders schutzbedürftige Kinder in griechischen Flüchtlingslagern, Handlungsfähigkeit bei Corona und Schutz von Arbeitsplätzen, dauerhafte Investitionen auf hohem Niveau für Zukunft und Zusammenhalt – das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.
sei man jetzt handlungsfähig und müsse nicht auf die Teilnahme einer bestimmten Zahl
Der Arbeitskreis (AK) Säkularität und Humanismus der SPD dringt auf konsequente Umsetzung des Koalitionsvertrages.
verfassungsgemäß einzustellen, wurden sie aber stetig erhöht, während sich die Zahl
Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
„Damit konnten wir die Zahl der Sterbefälle deutlich reduzieren und sind im Vergleich
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zu seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland mit folgendem Schreiben:
Mit welcher Haltung wir denjenigen begegnen, die in großer Zahl nach Deutschland
Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen Volkswagen geführt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske:
Angesichts der großen Zahl von Betroffenen des Diesel-Skandals ist es gut, dass der
Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen Volkswagen geführt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske:
Angesichts der großen Zahl von Betroffenen des Diesel-Skandals ist es gut, dass der
Geschichte mit der Taschenuhr können wir klären: Bebel verschenkte eine unbekannte Zahl
Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
„Damit konnten wir die Zahl der Sterbefälle deutlich reduzieren und sind im Vergleich
