Eine Politik mit kühlem Kopf und klarem Kompass, die Respekt zeigt und einen Plan für die Zukunft entwickelt – das ist soziale Politik für Dich. Das haben wir versprochen. Das halten wir. Und so machen wir weiter Politik. Damit Deutschland gut durch die Krisen und in die Zukunft kommt.
arbeiten: Wir haben den Mindestlohn auf 12 € erhöht, kleine Einkommen entlastet und zahlen
Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
Wer hier Geschäfte macht, muss auch Steuern zahlen.
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie:
Die aktuellen Zahlen der kriminalstatistischen Auswertung Partnerschaftsgewalt des
Die IG Metall schlägt vor, Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose mit speziell auf sie zugeschnittenen Qualifizierungsangeboten schneller wieder in Arbeit zu bringen. „Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge genauso wie für Menschen, die schon immer hier leben. Wohnungsbau für alle, die bezahlbaren Wohnraum suchen. So schaffen wir das", begrüßte Vizekanzler Sigmar Gabriel den Gewerkschafts-Vorschlag. Er deckt sich in großen Teilen mit Plänen der SPD zur Integration und zu sozialem Zusammenhalt.
etwa 380.000 erwerbsfähigen Flüchtlingen aus dem vorigen Jahr „sprechen wir von Zahlen
Beschäftigte sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung in der Coronakrise vor großen Lohneinbußen geschützt werden.
Arbeitgebern werden zudem die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zu zahlen
Als Bundeskanzler will Olaf Scholz endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen.
Wenn wir in der Pflege endlich ordentlich zahlen, hat das eine Folge für die Verringerung
Beschäftigte sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung in der Coronakrise vor großen Lohneinbußen geschützt werden.
Arbeitgebern werden zudem die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zu zahlen
In der Bundesregierung hat die SPD wichtige Fortschritte für Arbeitnehmer, Familien und Rentner durchgesetzt. Den Kurs setzt sie jetzt auf dem Parteikonvent fort. Unter "Fortschritt und Gerechtigkeit" skizzierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die Richtung, die in der anstehenden Programmdebatte konkretisiert werden dürfte.
werden“, so Gabriel – vor allem dort, wo die Familien nicht zu den Spitzenverdienern zählen
Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen – ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.
Juli zahlen sie bei einem Lohn zwischen 450 und 1300 Euro geringere Sozialbeiträge
Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.
dort schnell verfügbar ist und von der Ukraine bestellt werden kann, Deutschland zahle
