Um der wachsenden Zahl an Studierenden Rechnung zu tragen, werden im aktuellen Nachtraghaushalt
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Die Landtagsfraktion der GRÜNEN zeigt sich dankbar und beeindruckt von dem, was die Landesverwaltung, die Regierungspräsidien, die Kommunen und auch die vielen Ehrenamtlichen Helfer in den vergangenen Wochen und Monaten zur Unterstützung von Flüchtlingen bereits geleistet haben. „Jeder Tag stellt die zuständigen Stellen angesichts steigender Flüchtlingszahlen vor immer neue Herausforderungen. Es ist eine Herkulesarbeit, die […]
Können immer auch Fehler, die aber auch schnell bearbeitet werden.“ Angesichts der Zahl
Wir arbeiten in Hessen aktiv daran, dass der Staat dort unterstützend eingreift, wo Menschen Hilfe brauchen. Dabei achten wir darauf, dass hilfsbedürftige Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Bocklet weiter. „Ein zentrales Instrument ist dabei das Sozialbudget. Wir haben die sozialen Leistungen des Landes um mehr als ein Drittel aufgestockt und für die Dauer der Legislaturperiode vor Einsparungen geschützt. Damit stehen nun verlässlich rund 70 Millionen Euro jährlich zur Verfügung, hinzu kommen zehn Millionen Euro für die Förderung der gemeinsamen Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung.
einer immer globaleren Wirtschaft, einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl
Wir arbeiten in Hessen aktiv daran, dass der Staat dort unterstützend eingreift, wo Menschen Hilfe brauchen. Dabei achten wir darauf, dass hilfsbedürftige Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Bocklet weiter. „Ein zentrales Instrument ist dabei das Sozialbudget. Wir haben die sozialen Leistungen des Landes um mehr als ein Drittel aufgestockt und für die Dauer der Legislaturperiode vor Einsparungen geschützt. Damit stehen nun verlässlich rund 70 Millionen Euro jährlich zur Verfügung, hinzu kommen zehn Millionen Euro für die Förderung der gemeinsamen Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung.
einer immer globaleren Wirtschaft, einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl
„Dass Fraport ausgerechnet am 8. Juli ein 75-jähriges Jubiläum feiert, hat mehr mit Propaganda als mit der historischen Wahrheit zu tun“, kritisiert der GRÜNE Landtagsabgeordnete Frank Kaufmann, der in seiner Fraktion für Fragen des Flugverkehrs zuständig ist. „Am 8. Juli 1936 wurde der Flughafen lediglich durch die erste Landung einer JU 52 der Lufthansa für […]
Flughafen-Gesellschaft“ selbst gefeiert, sei also schon einiges älter als die jetzt genannte Zahl
DIE GRÜNEN fordern die Regierungsmehrheit von CDU und FDP auf, ihren vom Plenum in den Ausschuss überwiesenen Antrag (18/4665) trotz der völlig unzureichenden Veröffentlichung des Ministeriums nicht für erledigt zu erklären. „Wir werden nicht nachlassen, für wirkliche Transparenz in Sachen Nachtflüge zu sorgen“, unterstreicht Kaufmann, „und werden deshalb unsere parlamentarischen Möglichkeiten auch weiterhin ausschöpfen, zeitnah umfassende Berichte über die Nachtflüge am Flughafen Frankfurt zu erhalten.“
Gründen drängen sich umso mehr auf, als in einigen Nächten bereits eine erhebliche Zahl
Die gemeinsame Initiative für die Deutschlandrente von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Sozialminister Stefan Grütter ist ein kluger Vorstoß und zukunftsweisendes Projekt der schwarz-grünen Landesregierung, findet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Die Debatte um eine Altersvorsorge, die auch in einer alternden Gesellschaft funktioniert, ist überfällig“, erklärt die finanzpolitische […]
sie es nicht, die finanzielle Belastung der jüngeren Generation für die wachsende Zahl
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag fordert die anderen Bundesländer auf, den von der hessischen Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen zur Regelung des Glücksspiels zuzustimmen, um die Rechtsunsicherheit zu beenden. „Wenn die anderen Länder nicht bereit sind, einer rechtssicheren und europarechtskonformen Ausgestaltung des Glückspielstaatsvertrags zuzustimmen, muss das Bundesland Hessen den existierenden Staatsvertrag mit den […]
Berücksichtigung des Spieler- und Jugendschutzes, die Aufhebung der willkürlichen Zahl
