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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht ein mögliches Stehplatz-Verbot in Fußball-Stadien kritisch. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Fan-Gewalt im deutschen Fußball spekuliert DFB-Präsident Wolfgang Niersbach im Interview mit dem Kicker über ein mögliches Stehplatz-Verbot. In englischen Stadien würden aus Sicherheitsgründen nur noch Sitzplätze angeboten. Der sportpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack, erwidert „das Problem der […]
„Für eine große Zahl der friedlichen Zuschauer sind Stehplätze eine Art letzte Bastion

Mögliche Lockerungen bleiben abhängig vom Pandemiegeschehen „Wir sind in einer schwierigen Phase der Pandemiebekämpfung. Auf der einen Seite wird der Wunsch nach wieder mehr Freiheit, mehr Begegnungen, mehr Leben bei uns allen immer größer und eröffnen uns die Impfungen perspektivisch wieder mehr Normalität. Auf der anderen Seite gefährden die Mutationen des Virus die erreichten Erfolge […]
„Mit zunehmender Zahl der Impfungen insbesondere von älteren und vorerkrankten Menschen

Die GRÜNEN loben in der Aktuellen Stunde im Landtag, dass eine neue Polizeistation im Frankfurter Bahnhofsviertel eingerichtet wird. „Der Einsatz einer neuen Einheit der hessischen Polizei im Frankfurter Bahnhofsviertel ist eine richtige Entscheidung für mehr Sicherheit in einem schwierigen Quartier. Die Schwerpunkteinheit Bahnhofsgebiet ist ein wichtiger Schritt, um Anwohnerinnen und Anwohnern, Geschäftsleuten und Reisenden mehr […]
Prävention entscheidend sein: Der weltweit beachtete ,Frankfurter Weg‘, mit dem sich die Zahl

Der Rechnungshofbericht zeigt in seinem Bericht nicht nur, dass der Landesregierung jeglicher Sanierungsplan für die Landesfinanzen fehle, auch in etlichen Einzelprüfungen sei zu erkennen, dass gegen die Regeln einer soliden Haushaltswirtschaft und transparenter Auftragsvergaben verstoßen wurde. So ist der Landesregierung die Beauftragung externer IT-Berater bei der Polizei vollkommen aus dem Ruder gelaufen; damit wurde der Korruption ein Einfalltor geöffnet.
Betreiber seine vertragliche Pflicht verletzt, den Häftlingen eine ausreichende Zahl

Die GRÜNEN im Landtag danken allen Beteiligten der Enquetekommission zur Bildungspolitik für die engagierte, sehr an Inhalten orientierte Arbeit. „Wir haben sehr viele Sachverständige gehört, die zum Glück nicht immer das gesagt haben, was die Fraktionen gern gehört hätten“, erklärt Daniel May, der für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kommission angehörte, bei der Vorstellung […]
Die Stärke des Berichts ist die große Zahl und inhaltliche Tiefe wissenschaftlicher

Deutschland sei mit einem Bevölkerungsanteil der über 65jährigen von fast 21 Prozent schon heute Spitzenreiter in Europa. Ein Drittel dieser über 65jährigen lebe allein im Haushalt. „Weder die bisherigen Programme der Landesregierung noch die so genannte Seniorenpolitische Initiative liefern nur annähernd Antworten auf die damit verbundenen gesellschaftlichen Herausforderungen. Der Landesregierung fehlt insgesamt ein umfassendes Konzept, wie der demografische Wandel in Hessen sozial gestaltet werden kann.“
Aufgrund der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen prognostiziert der Pflegemonitor

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der Hessischen Polizei zur Übergabe von 25 neuen Elektrofahrzeugen durch Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Innenminister Peter Beuth. „Wir begrüßen den konsequenten Weg der Landesregierung zur Förderung der Elektromobilität. Die 25 Fahrzeuge mit Elektromotor sind nur der Beginn – bis 2020 werden insgesamt 57 Fahrzeuge an die Hessische Polizei ausgeliefert: 26 […]
„Mit einer solchen Zahl von Fahrzeugen und Modellen verschiedener Hersteller können

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) vor, noch immer nicht ihre Verantwortung zur Verbesserung der Umsetzung der Bologna-Reform wahrzunehmen. „Die Reform der Reform verlangt keinen Aufschub und kein Wegducken der Politik, denn bei einem Bestehenbleiben der Mängel droht eine ganze Studierendengeneration darunter zu leiden“, so die Sprecherin für Belange der Studierenden, […]
Wir wollen die Zahl der Prüfungen reduzieren, mehr Flexibilität im Studium zulassen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) vor, noch immer nicht ihre Verantwortung zur Verbesserung der Umsetzung der Bologna-Reform wahrzunehmen. „Die Reform der Reform verlangt keinen Aufschub und kein Wegducken der Politik, denn bei einem Bestehenbleiben der Mängel droht eine ganze Studierendengeneration darunter zu leiden“, so die Sprecherin für Belange der Studierenden, […]
Wir wollen die Zahl der Prüfungen reduzieren, mehr Flexibilität im Studium zulassen

Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste leisten eine herausragende Arbeit für unsere Gesellschaft. Sie riskieren unter Umständen das eigene Leben, um andere zu schützen oder anderen zu helfen. Wer diese Arbeit leistet – bei Feuerwehren und Rettungsdiensten sogar in großen Teilen ehrenamtlich – der hat unseren Respekt, unseren Dank und unsere Unterstützung verdient.
„Wir sind uns bewusst, dass das neue Gesetz allein die steigende Zahl von Übergriffen