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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Arbeitsmarktzahlen: GRÜNE begrüßen Engagement der Arbeitsagenturen für Flüchtlinge – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/arbeitsmarktzahlen-gruene-begruessen-engagement/

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen angesichts der positiven Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes die vielfältigen Bemühungen der Arbeitsagenturen, auch und gerade für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Noch wirkt sich die Flüchtlingsbewegung auf den Arbeitsmarkt nicht merklich aus – umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsagenturen schon jetzt mit Sprachkursen und Arbeitsmarktprogrammen die Weichen […]
Die Zahl der Arbeitslosen in Hessen ist nach Angaben der Arbeitsagentur im November

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Arbeitsmarktzahlen: GRÜNE begrüßen Engagement der Arbeitsagenturen für Flüchtlinge – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag begrüßen angesichts der positiven Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes die vielfältigen Bemühungen der Arbeitsagenturen, auch und gerade für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Noch wirkt sich die Flüchtlingsbewegung auf den Arbeitsmarkt nicht merklich aus – umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsagenturen schon jetzt mit Sprachkursen und Arbeitsmarktprogrammen die Weichen […]
Die Zahl der Arbeitslosen in Hessen ist nach Angaben der Arbeitsagentur im November

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung Gesetz Hessischer Rundfunk: Breite Zustimmung für schwarz-grünen Gesetzentwurf – Mehr Transparenz, Gleichberechtigung und Vielfalt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die breite Zustimmung der Expertinnen und Experten in der heutigen Anhörung als Bestätigung des schwarz-grünen Entwurfs zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rundfunk. „Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne. Wir […]
Zusätzlich begrenzen wir die Zahl der maximalen Amtszeiten, um Versteinerung im Amt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erneuerbar Energien weiter ausbauen und Einbeziehung Hessens in ein Netzausbaugebiet verhindern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Grünen vermissen bei Energieminister Gabriel und der Bundesregierung ein Gesamtkonzept und den klaren Willen, die Energiewende voranzubringen .Das vorgelegte EEG folgt keinem Gesamtkonzept und bietet keine Orientierung an den verbindlichen Klimaschutzzielen. Wir müssen die Energiewende ganzheitlich betrachten. Für die Verbindung von Strom, Verkehr und Wärme brauchen wir viel mehr Erneuerbare Energien als dieser Ausbaudeckel ermöglicht. Durch die Panikmache einer sonst drohenden De-Industrialisierung verstieg sich Bundesenergieminister Gabriel sogar jüngst zu einem Vokabular, das man von früheren FDP-Wirtschaftsministern kannte. So kann man dieses Jahrhundertprojekt nicht angehen.
„Jetzt soll das Kriterium nicht mehr die Zahl der Abregelungen sein, sondern die

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung über den hessischen Landesbeauftragten für die Polizei (Landespolizeibeauftragtengesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-ueber-den-hessischen-landesbeauftragten-fuer-die-polizei-landespolizeibeauftragtengesetz/

Die Rolle des Polizeibeauftragten soll die eines Supervisors und Mediators sein. Er soll sicherstellen, dass die Verfahren im öffentlichen Interesse zügig und korrekt betrieben werden und dies auch den Betroffenen gegenüber vertreten. Wir würden es begrüßen, wenn Hessen als erstes Bundesland einen Polizeibeauftragten hätte, der direkt dem Landtag zugeordnet ist. So wie Hessen vor langer Zeit auch das erste Bundesland war, das einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten beim Landtag installiert hat.
Dazu Frömmrich: „Die überwiegende Zahl der Beamten macht einen guten, engagierten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung über den hessischen Landesbeauftragten für die Polizei (Landespolizeibeauftragtengesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Rolle des Polizeibeauftragten soll die eines Supervisors und Mediators sein. Er soll sicherstellen, dass die Verfahren im öffentlichen Interesse zügig und korrekt betrieben werden und dies auch den Betroffenen gegenüber vertreten. Wir würden es begrüßen, wenn Hessen als erstes Bundesland einen Polizeibeauftragten hätte, der direkt dem Landtag zugeordnet ist. So wie Hessen vor langer Zeit auch das erste Bundesland war, das einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten beim Landtag installiert hat.
Dazu Frömmrich: „Die überwiegende Zahl der Beamten macht einen guten, engagierten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bologna-Prozess: Mit der Reform der Reform endlich ernsthaft beginnen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/bologna-prozess-mit-der-reform-der-reform-endlich-ernsthaft-beginnen/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) vor, noch immer nicht ihre Verantwortung zur Verbesserung der Umsetzung der Bologna-Reform wahrzunehmen.
Wir wollen die Zahl der Prüfungen reduzieren, mehr Flexibilität im Studium zulassen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Appell der Universitäten ernst nehmen – Notprogramm jetzt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Tatsache, dass die fünf hessischen Universitäten trotz teilweise unterschiedlicher Interessen ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt haben, zeigt, wie groß deren Not ist. Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) muss diesen Hilferuf ernst nehmen und endlich ihrer Verantwortung als Ministerin gerecht werden.
schon jetzt ihre Kapazitätsgrenzen erreicht – allein an den Universitäten ist die Zahl

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bologna-Prozess: Mit der Reform der Reform endlich ernsthaft beginnen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) vor, noch immer nicht ihre Verantwortung zur Verbesserung der Umsetzung der Bologna-Reform wahrzunehmen.
Wir wollen die Zahl der Prüfungen reduzieren, mehr Flexibilität im Studium zulassen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Betriebskosten Kassel-Calden steigen – GRÜNE: Unverantwortlich, so viel Steuergeld in „schwarzem Loch“ verschwinden zu lassen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/betriebskosten-kasse/

Die erneute Kostensteigerung beim Flughafen Kassel-Calden ruft die Kritik der GRÜNEN hervor. Sie halten es für „unverantwortlich, dass so viel Steuergeld in einem „schwarzen Loch“ verschwindet. Die HNA berichtet heute darüber, dass sich der Verlust durch die Betriebskosten für den Flughafen bereits in der Bauphase auf 17 Millionen Euro belaufen wird. Nicht nur die Baukosten, für die die Steuerzahler mindestens 270 Millionen Euro berappen müssen, sind außer Kontrolle geraten, sondern jetzt auch die Betriebskosten.
Heute ist klar, dass sich seine erste Zahl bereits bestätigt hat und ein jährlicher