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Durch den Mietendeckel verringert sich das Angebot am Mietwohnungsmarkt und die Zahl
Landtagssitzung am 15., 16. und 17. Juni 2021
Durch den Mietendeckel verringert sich das Angebot am Mietwohnungsmarkt und die Zahl
Mit ihrer Weigerung, die bestehende Glücksspielregelung zu ändern, provozieren die Länder nicht nur eine Klage des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), sondern lassen auch einen Milliarden-Markt ungeregelt. Denn die Geschäfte laufen momentan auch ohne rechtssichere Regelung munter weiter. Mehr oder weniger seriöse Anbieter bieten von vielen Orten der Welt aus Wetten an, ohne sich um den Jugendschutz oder das Problem der Spielsucht zu scheren. Und der Steuerzahler guckt dabei in die Röhre.
Berücksichtigung des Spieler- und Jugendschutzes, die Aufhebung der willkürlichen Zahl
„Durch den Impfstoff, die bald massenhaft verfügbaren Schnell- und Selbsttests und das nahende Frühjahr haben wir alle Bausteine in der Hand, um Corona dauerhaft unter Kontrolle zu halten. Innerhalb weniger Wochen können diese Bausteine so ineinandergreifen, dass wieder deutlich mehr Normalität möglich sein wird. Wir dürfen jetzt bloß nicht die Nerven verlieren“, sagt Mathias Wagner, […]
zunehmender Impfung der durch Corona besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe wird die Zahl
„Durch den Impfstoff, die bald massenhaft verfügbaren Schnell- und Selbsttests und das nahende Frühjahr haben wir alle Bausteine in der Hand, um Corona dauerhaft unter Kontrolle zu halten. Innerhalb weniger Wochen können diese Bausteine so ineinandergreifen, dass wieder deutlich mehr Normalität möglich sein wird. Wir dürfen jetzt bloß nicht die Nerven verlieren“, sagt Mathias Wagner, […]
zunehmender Impfung der durch Corona besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe wird die Zahl
Die Einführung der Fehlbelegungsabgabe ist nach Auffassung der GRÜNEN ein großer Erfolg für die schwarz-grüne Koalition in Hessen. „Die Fehlbelegungsabgabe ist fair, ausgewogen und schafft die Grundlage für den Bau weiterer dringend benötigter Sozialwohnungen in Hessen“, erklärt Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Mit der Fehlbelegungsabgabe, der Mietpreisbremse und dem Kommunalinvestitionsprogramm haben wir die Weichen […]
„Gerade in den großen Städten wie Frankfurt, Wiesbaden oder Darmstadt ist die Zahl
DIE GRÜNEN fordern, die von Bundesumweltminister Röttgen (CDU) abgebrochene, bundesweite, nach klaren Kriterien definierte, ergebnisoffene Suche nach einem Endlager für Atommüll wieder aufzunehmen und die sofortige Rückkehr zum von Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg. „Damit würde auch der gesellschaftliche Konsens, der vor der fatalen Entscheidung von CDU und FDP für längere Atomlaufzeiten herrschte, wieder hergestellt.“
CDU und FDP aus der Wiederaufarbeitung in Frankreich ausgestiegen, wodurch die Zahl
Die Regierungserklärung der Wissenschaftsministerin hat gezeigt, dass sie nichts mehr vorhat und nur noch auf ihre Abwahl wartet. Anstelle von Konzepten für die Zukunft hat sie nur erklärt, was andere geleistet haben. Es war zwar richtig und wichtig das 2008 gestartete LOEWE-Programm fortzuführen, aber das alleine macht doch keine Wissenschaftspolitik. Auf die entscheidenden Fragen für das Hochschul- und Forschungsland Hessen hat Kühne-Hörmann keine Antworten.
Im Verhältnis zur Zahl der Studierenden und unter Einberechnung der Inflation steht
Die Regierungserklärung der Wissenschaftsministerin hat gezeigt, dass sie nichts mehr vorhat und nur noch auf ihre Abwahl wartet. Anstelle von Konzepten für die Zukunft hat sie nur erklärt, was andere geleistet haben. Es war zwar richtig und wichtig das 2008 gestartete LOEWE-Programm fortzuführen, aber das alleine macht doch keine Wissenschaftspolitik. Auf die entscheidenden Fragen für das Hochschul- und Forschungsland Hessen hat Kühne-Hörmann keine Antworten.
Im Verhältnis zur Zahl der Studierenden und unter Einberechnung der Inflation steht
Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt Wir GRÜNE wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten. Dabei sind wir sind in Hessen auf einem sehr guten Weg. Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt. Das gilt für den Klimaschutz, die Energie-, Verkehrs- und Agrarwende ebenso wie für die massiven Investitionen in […]
Millionen Euro Stopp des Rückgangs bei den Sozialwohnungen und wieder steigende Zahl
