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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die schwarz-gelbe Landesregierung in der heutigen Plenardebatte auf, einen Masterplan mit dem Ziel vorzulegen, die Anzahl der Verkehrstoten und -verletzten in Hessen zu vermindern. Anlass dieser Forderung der GRÜNEN sind die historischen Tiefststände bei der Anzahl der Verkehrstoten sowohl bundesweit als auch in der Europäischen Union. In Hessen dagegen hat es leider einen Anstieg der Anzahl der Verkehrstoten gegeben.
„Alle diese Maßnahmen tragen zu dem Ziel bei, die Zahl der Verkehrstoten bis zum

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die schwarz-gelbe Landesregierung in der heutigen Plenardebatte auf, einen Masterplan mit dem Ziel vorzulegen, die Anzahl der Verkehrstoten und -verletzten in Hessen zu vermindern. Anlass dieser Forderung der GRÜNEN sind die historischen Tiefststände bei der Anzahl der Verkehrstoten sowohl bundesweit als auch in der Europäischen Union. In Hessen dagegen hat es leider einen Anstieg der Anzahl der Verkehrstoten gegeben.
„Alle diese Maßnahmen tragen zu dem Ziel bei, die Zahl der Verkehrstoten bis zum

Als „unverantwortlich“  kritisiert die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, die heute von Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) vorgestellte beabsichtigte Kürzung des Budgets des neuen Hochschulpakts um 30 Millionen Euro. „Uns GRÜNEN ist klar, dass es im nächsten Landeshaushalt Einsparungen geben muss. Wir haben daher mit unserem Konzept zur Schuldenbremse schon vor […]
gibt es sogar noch zusätzliches Geld.“ „Die Hochschulen werden mit der steigenden Zahl

Die GRÜNEN im Landtag unterstreichen, dass die Verbesserung der Qualität in Kinderbetreuungseinrichtungen sowie der Ausbau des Angebots eine Daueraufgabe bleiben und zurzeit wichtiger als die Gebührenfreiheit sind. „Wir arbeiten an der Versorgung mit guten, wohnortnahen Kindertagesstätten mit Öffnungszeiten, die es Eltern erlauben, Familie und Beruf bestmöglich zu vereinbaren. Zuerst müssen die Plätze und ihre Qualität […]
„Die Zahl der Betreuungsplätze bauen wir derzeit massiv aus, für alle Altersstufen

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 9. Dezember der Klage von Jürgen Frömmrich, innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag und Stadtverordneter in Frankenberg stattgegeben. Danach müssen die Ausschüsse in Kommunalparlamenten in Zukunft der Zusammensetzung der Kommunalparlamente entsprechen. Die Stadtverordnetenversammlung in Frankenberg hatte den GRÜNEN – obwohl sie als drittgrößte Fraktion mit drei Mitgliedern in […]
unternommen werden um dies zu erreichen, unter Umständen auch durch die Erhöhung der Zahl

Die Rückschau auf  den heute vor genau zehn Jahren erstmals im Landtag thematisierten Schwarzgeldskandal der hessischen CDU lässt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Bewertung kommen, dass Ministerpräsident Koch und seine CDU aus dem größten Skandal, den die hessischen Landespolitik bis heute erlebt hat, nichts gelernt haben. „Der Schwarzgeldskandal ist bis heute nicht aufgeklärt worden. Die […]
Hessinnen und Hessen, die die CDU seit der Landtagswahl 2008 in immer geringerer Zahl

Die heute angekündigte Initiative der Landesregierung, über den Bundesrat für Schutz gegen Fluglärm sorgen zu wollen, entlarvt sich nach Auffassung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN als „plumpes Ablenkungsmanöver“. „Wer wie die schwarz-gelbe Regierungskoalition bislang alle Forderungen nach Lärmschutzvorgaben für die Flugsicherung als technik- oder wirtschaftsfeindlich diffamiert hat, sollte sich nicht wundern, wenn seine Ankündigung […]
„Wir GRÜNE fordern wirksamen Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm, dafür ist die Zahl

Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Oktober 2014
Eine hohe Zahl von Jugendlichen befindet sich zudem im sogenannten Übergangssystem

Einsatzkräfte sind in ihrer täglichen Arbeit zunehmend Opfer gewalttätiger Übergriffe. Mehr als 3200 Angriffe allein im vergangenen Jahr zeugen hiervon. Auch wenn die gewaltsamen Ausschreitungen bei Blockupy nicht Anlass der Bundesratsinitiative waren, so führen sie uns doch schmerzlich vor Augen, welchen Gefahren Menschen ausgesetzt sind, die die Grundrechte anderer schützen und anderen in der Not helfen.
Zugleich betonen DIE GRÜNEN, dass das Strafrecht allein die wachsende Zahl von Übergriffen

Anlässlich des 5. Jahrestags des Nichtraucherschutzgesetz erklärt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Entscheidung für mehr Schutz vor Passivrauch völlig richtig war, es aber immer noch Handlungsbedarf gebe. Die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche zeigt sich erfreut darüber, dass es in der Folge der Nichtraucherschutzgesetze in allen Bundesländern nachweislich zu einem deutlichen […]
Aber auch die Zahl der Raucherinnen und Rauchern selbst ist nach Zahlen der Bundeszentrale