offenbaren immer wieder das gleiche Muster: Die „Kleinen“ müssen brav ihre Steuern zahlen
Finanzverwaltung im Bundesvergleich auch jetzt schon sehr gut sehen lassen: „Die Zahl
Durch größtmögliche pädagogische und organisatorische Freiheiten für die einzelne Schule wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag eine Qualitätsverbesserung im Bildungswesen erreichen. In ihrem Konzeptpapier „Hessens Weg zu selbständigen Schulen“ fordern sie, die Schulen von zentralistischen und bürokratischen Vorgaben der Kultusbürokratie zu befreien. Die Schulverwaltung müsse neu ausgerichtet werden, um die einzelne Schule optimal in ihrer […]
neben der einzelnen Schule die Rolle des kommunalen Schulträgers stärken und die Zahl
Als „Schlag ins Gesicht der Menschen der Region“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Ankündigung von Fraport-Chef Schulte, den Beginn des Terminals 3 auf dem Frankfurter Flughafen auf das Jahr 2015 zu legen. DIE GRÜNEN fordern die Ausbaupläne für das Terminal 3 vollständig zu stoppen und auf den weiteren Ausbau zu verzichten. Schulte […]
So ist die Zahl der Flugbewegungen im ersten Quartal des Jahres um fast sechs Prozent
Noch in diesem Jahr soll die Weidetierprämie in Höhe von 1 Million Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Prämie soll zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der schaf- und ziegenhaltenden Betriebe in Hessen beitragen. Denn insbesondere im Fall von Ziegen und Schafen steht die Weidetierhaltung wirtschaftlich unter hohem Druck.
Mehrleistungen der Schaf- und Ziegenhalter*innen würdigen und – gemessen an der Zahl
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit der der CDU einen Gesetzentwurf für den Hessischen Rundfunk vorgelegt. Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne. Wir schreiben nun auch fest, dass der Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder, also beispielsweise von Regierungsvertretern und Abgeordneten, in den Gremien begrenzt wird. Nach dem Ausscheiden aus einem solchen Amt müssen mindestens 18 Monate vergehen, um dieser Regelung nicht mehr zu unterliegen.
Und wir begrenzen die Zahl der maximalen Amtszeiten, um ‚Versteinerung‘ im Amt zu
Koalition setzt bereits um, was andere fordern Anlässlich der Berichterstattung über einen besseren Gewaltschutz für Frauen erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Wir sind froh, dass wir beim wichtigen Thema des Gewaltschutzes von Frauen in Hessen bereits wichtige Schritte gegangen sind. Die Anwendung der elektronischen Fußfessel für Fälle von häuslicher Gewalt haben […]
der Begründung der Gesetzesänderung (Drucksache 20/8129) heißt es: ‚Eine große Zahl
Die Herausforderungen und Anforderungen an unsere Schulen sind groß: Zusätzliche Förderbedarfe nach Corona, über 15.000 geflüchtete Schüler*innen aus der Ukraine, steigende Anforderungen in den Bereichen Digitalisierung, Ganztag oder Inklusion und vieles mehr. Wir sehen die Bedarfe an unseren Schulen – und handeln. Denn mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 legen wir einen klaren Schwerpunkt auf unsere Schulen: Der Bildungsetat steigt auf ein nie dagewesenes Rekordniveau von über 5 Milliarden Euro im Jahr 2024. Jeder vierte Euro fließt in die Bildung und damit die Bildungschancen der Menschen in Hessen.
Durch einen massiven Aufwuchs um rund 4000 Lehrkräftestellen steigt die Zahl der
Mit dem Gesetz zur Förderung von sozialem Wohnbau wird die schwarz-grüne Koalition insbesondere in Ballungsräumen für Entlastung auf dem angespannten Wohnungsmarkt sorgen. Während im ländlichen Raum immer mehr Wohnungen und Häuser leer stehen, werden bezahlbare Wohnungen in den Boom-Regionen immer knapper. Deshalb kommt dieser Gesetzesentwurf gerade zur rechten Zeit. Wir werden mit unserem Gesetzentwurf Druck aus dem Wohnungsmarkt nehmen.
Vielmehr wächst dadurch die Zahl derer, die um eine Sozialwohnung im Ballungsraum
Die Fehlbelegungsabgabe ist fair, ausgewogen und schafft die Grundlage für den Bau weiterer dringend benötigter Sozialwohnungen in Hessen. Mit der Fehlbelegungsabgabe, der Mietpreisbremse und dem Kommunalinvestitionsprogramm haben wir die Weichen für eine soziale Wohnungspolitik gestellt und die Lokomotive hat bereits auch Fahrt aufgenommen.
„Gerade in den großen Städten wie Frankfurt, Wiesbaden oder Darmstadt ist die Zahl
Als „Schlag ins Gesicht der Menschen der Region“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Ankündigung von Fraport-Chef Schulte, den Beginn des Terminals 3 auf dem Frankfurter Flughafen auf das Jahr 2015 zu legen. DIE GRÜNEN fordern die Ausbaupläne für das Terminal 3 vollständig zu stoppen und auf den weiteren Ausbau zu verzichten. Schulte […]
So ist die Zahl der Flugbewegungen im ersten Quartal des Jahres um fast sechs Prozent
