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EU-Bericht: Ukraine nähert sich der EU durch Reformen weiter an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Ukraine hat im vergangenen Jahr wichtige Rechtsvorschriften und Maßnahmen auf den Weg gebracht, die ihre Institutionen weiter stärken und damit auch dem Willen der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger entsprechen. Das stellt ein heute (Freitag) von der EU veröffentlichter Bericht fest. Damit nähert sich die Ukraine im Rahmen des Assoziierungsabkommens der EU weiter an. Allerdings muss insbesondere das Geschäfts- und Investitionsklima durch weitere Anstrengungen verbessert werden.
Die Ukraine kann weiterhin auf die Unterstützung der EU zählen.“ „Die ukrainischen

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Sacharow-Preis 2018: Die Nominierten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sacharow-preis-2018-die-nominierten/

VorlesenDie Nominierungen für den Sacharow-Preis 2018 sind bekannt gegeben worden. Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit wird jedes Jahr vom Europäischen Parlament verliehen. Mit dem 1988 geschaffenen Preis werden Persönlichkeiten und Organisationen geehrt, die sich für die Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.
Zu diesen NGOs zählen: Boat Refugee Foundation, Jugend Rettet, Lifeline Rescue Boat

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Nachhaltige Stadtentwicklung: EU-Kommission unterstützt Landshut mit 5 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nachhaltige-stadtentwicklung-eu-kommission-unterstuetzt-landshut-mit-5-millionen-euro/

VorlesenLandshut und weitere 19 europäische Städte erhalten insgesamt über 80 Miollionen Euro für innovative Projekte zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Die Kommission hat heute (Dienstag) die Auswahl der eingereichten Vorschläge bekannt gegeben. In Landshut erhält das Projekt „Home and Care“, ein besonderes Gesundheits- und Kinderbetreuungsangebot, rund 5 Millionen Euro.
Dazu zählen, in vier Kategorien aufgeteilt: Sicherheit in Städten: Piräus (Griechenland

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EU-Beihilfenanzeiger 2017 belegt schnellere öffentliche Förderung durch EU-Staaten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-beihilfenanzeiger-2017-belegt-schnellere-oeffentliche-foerderung-durch-eu-staaten/

VorlesenDer am Dienstag (16. Januar) von der Europäischen Kommission veröffentlichte Beihilfenanzeiger 2017 veranschaulicht die erfolgreiche Modernisierung des Beihilferechts der Europäischen Union (EU) durch Juncker-Kommission. „Mehr als 97 Prozent der neuen Beihilfemaßnahmen werden ohne vorherige Genehmigung der Kommission ausgezahlt“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU, für Beihilfen ausgegeben. 2015 lagen diese Zahlen

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EU-Kommission bereitet EU-Staaten auf Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffes vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-bereitet-eu-staaten-auf-verteilung-eines-moeglichen-corona-impfstoffes-vor/

VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU heute (Donnerstag) in Brüssel hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, welche Bevölkerungsgruppen prioritär eine Impfung gegen COVID-19 erhalten sollten, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff verfügbar ist. „Wir haben intensive Anstrengungen unternommen, um Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen zu treffen und uns künftige Impfstoffdosen zu sichern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir vollumfänglich für die Bereitstellung des Impfstoffs vorbereitet sind, sobald dieser entwickelt wurde. Mit unserer Impfstrategie helfen wir den EU-Ländern bei der Ausarbeitung ihrer jeweiligen Impfkampagne.“
Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas sagte: „Zwar steuern wir bei der Pandemie wieder auf die Zahlen

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EU-Justizbarometer 2020: Justizsysteme sind wirksamer und zugänglicher geworden, das Vertrauen in die Justiz ist in einigen Mitgliedstaaten aber rückläufig – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-justizbarometer-2020-justizsysteme-sind-wirksamer-und-zugaenglicher-geworden-das-vertrauen-in-die-justiz-ist-in-einigen-mitgliedstaaten-aber-ruecklaeufig/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2020 veröffentlicht, das einen vergleichenden Überblick über Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in allen EU-Mitgliedstaaten gibt. Die Effizienz der Justizsysteme hat sich in den meisten Mitgliedstaaten weiter erhöht. Laut den Ergebnissen einer ebenfalls heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hat die Unabhängigkeit der Justiz hingegen nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger in einer Reihe von Mitgliedstaaten weiter abgenommen.
EU-Justizbarometers 2020: Informationsblatt Erläuterte Schaubilder mit vollständigen Zahlen

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EU bekräftigt Unterstützung für Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-bekraeftigt-unterstuetzung-fuer-unabhaengigkeit-und-souveraenitaet-der-ukraine/

VorlesenDie Europäische Union und die Ukraine haben am Dienstag (12. Oktober) auf einem Gipfeltreffen in Kiew ihre enge Partnerschaft und ihr Engagement bekräftigt, die Ukraine politisch enger mit der EU zu assoziieren und wirtschaftlich stärker zu integrieren. Die EU unterstrich zudem ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine. „Die Europäische Union misst ihren Beziehungen zur Ukraine größte Bedeutung bei. Gemeinsam haben wir eine besondere Partnerschaft aufgebaut, die auf gegenseitiger Solidarität und Freundschaft beruht. Beide Seiten fühlen sich dem Ziel, die politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration der Ukraine mit der Europäischen Union zu stärken, verpflichtet, und in vielen Bereichen konnten Fortschritte erzielt werden“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Dazu zählen Richter, Staatsanwälte und Sicherheitsbeamte, die für die Durchsetzung

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Batterien in der EU sollen nachhaltiger werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/batterien-in-der-eu-sollen-nachhaltiger-werden/

VorlesenDie Europäische Kommission will die EU-Vorschriften für Batterien modernisieren. Batterien, die in der EU in Verkehr gebracht werden, sollen über ihren gesamten Lebenszyklus nachhaltig, leistungsfähig und sicher sein. Konkret hat die Kommission heute (Donnerstag) vorgeschlagen, dass Batterien mit möglichst geringen Umweltauswirkungen aus Materialien hergestellt werden, die unter vollständiger Einhaltung der Menschenrechte sowie sozialer und ökologischer Standards gewonnen wurden. Batterien müssen langlebig und sicher sein und am Ende ihrer Lebensdauer sollten sie umgenutzt, wiederaufbereitet oder recycelt werden, sodass wertvolle Materialien in die Wirtschaft zurückfließen.
Mit ihren steigenden Zahlen auf dem EU-Markt müssen Batterien gleichzeitig nachhaltiger

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Kommission legt dem Rat Handels- und Investitionsabkommen mit Vietnam vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute die Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Vietnam angenommen und so den Weg für ihre Unterzeichnung und ihren möglichen Abschluss geebnet. Vietnam ist nach Singapur der zweitgrößte Handelspartner der EU im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN).
Zu den wichtigsten EU-Einfuhren aus Vietnam zählen Telekommunikationsgeräte, Bekleidung

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Präsident Juncker auf dem 25. EU-Japan-Gipfel – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAuf dem 25. EU-Japan-Gipfel, der gestern (17.07.2018) in Tokio stattfand, wurden zwei wegweisende Abkommen unterzeichnet, die die bilateralen Beziehungen erheblich verbessern werden: das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und das Abkommen über eine strategische Partnerschaft.
Es schafft die meisten Zölle ab – EU-Unternehmen, die nach Japan exportieren, zahlen

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