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Juncker-Investitionsoffensive mobilisiert rund 380 Milliarden Euro in Europa – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestartete Investitionsoffensive in Europa dürfte sich insgesamt auf rund 380 Milliarden Euro an Investitionen belaufen. Nach der Sitzung des Verwaltungsrats der Europäischen Investitionsbank (EIB) umfassen die im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) – des Herzstücks des Juncker-Plans – genehmigten Maßnahmen ein Finanzierungsvolumen von insgesamt 71,4 Milliarden Euro.
Informationen zu den heutigen Transaktionen Aktuelle Zahlen und Ergebnisse der Investitionsoffensive

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Ein Jahr nach Abschluss des Stabilitätsprogramms: Griechenland kann auf Errungenschaften aufbauen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenHeute (Dienstag) ist es ein Jahr her, dass Griechenland das Unterstützungsprogramm des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erfolgreich abgeschlossen hat. „Die griechische Wirtschaft hat von Reformen profitiert, das Vertrauen kehrt zurück“, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis dazu heute. „Das Wachstum ist stabil, die Arbeitslosigkeit geht zurück und die öffentlichen Finanzen haben sich verbessert. Es ist wichtig, auf diesen Errungenschaften aufzubauen, indem man den Weg einer verantwortungsvollen Finanzpolitik und von Strukturreformen fortsetzt, auch zur Stärkung des griechischen Finanzsektors.“
Griechenland kann bei diesen Bemühungen auf die Unterstützung der Europäischen Kommission zählen

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Geförderte Qualifizierung und Beratung soll nicht unter Corona leiden – Europaministerium reduziert mit neuem Erlass Druck auf Träger von EU-Projekten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEmpfänger von EU-Fördergeldern aus dem Niedersächsischen Multifondsprogramm (ESF und EFRE) sollen keine Nachteile erleiden, wenn sie gesteckte Ziele und bestimmte Nachweise aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen derzeit nicht erreichen können. Das legt ein Erlass des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung an die NBank fest, der am (heutigen) Montag herausgegeben worden ist.
Hierzu zählen etwa Lehrgänge der überbetriebliche Berufsausbildung für Auszubildende

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Mehr Kunststoffprodukte recyceln: EU-Kommission begrüßt neue Schritte der europäischen Allianz für Kunststoffrecycling – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie europäische Allianz für Kunststoffrecycling will die Recyclingfähigkeit von 26 Kunststoffprodukten sicherstellen, die für Verpackungen, im Bau, in der Landwirtschaft und bei Haushaltsgeräten verwendet werden. Diese Produkte machen über 60 Prozent der in Europa gesammelten Kunststoffabfälle aus. Damit soll das Ziel, bis zum Jahr 2025 in Europa jährlich zehn Millionen Tonnen recycelter Kunststoffe bei der Herstellung neuer Produkte einzusetzen, erreicht werden.
Ich begrüße diese Bemühungen und zähle auf das weitere Engagement der Allianz.“

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Europäische Grenz- und Küstenwache erhält mehr Personal und technische Ausrüstung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMit dem heute (Mittwoch) in Kraft getretenen verstärkten Mandat erhält die Europäischen Grenz- und Küstenschutzagentur eine ständige Reserve von Einsatzkräften. Damit kann die Agentur die Beamten der Mitgliedstaaten vor Ort wirksamer unterstützen. Mit der neuen Verordnung wird das Europäische Grenzüberwachungssystem (Eurosur) in den Frontex-Rahmen eingegliedert, um ihn noch effektiver zu machen. Ab Januar 2021 wird die Europäische Grenz- und Küstenschutzagentur mit einer eigenen ständigen Reserve von Grenzschutzbeamten ausgestattet, die jederzeit und überall einsatzbereit sind.
auf die konkrete und operative Unterstützung der EU in einem beispiellosen Ausmaß zählen

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Kommission akzeptiert Verpflichtungen von Mastercard und Visa zur Senkung der Interbankenentgelte – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) die Verpflichtungsangebote von Mastercard und Visa nach den EU-Kartellvorschriften für rechtlich bindend erklärt. Die Unternehmen werden ihre multilateralen Interbankenentgelte für Zahlungen, die im Europäischen Wirtschaftsraum mit außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ausgegebenen Verbraucherkarten getätigt werden, erheblich senken (durchschnittlich um rund 40 Prozent).
Endpreis einbezieht, den alle Verbraucher – auch die, die keine Karten verwenden – zahlen

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EU-Kommission verpflichtet sich zu noch mehr Transparenz in der Handelspolitik – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission baut ihre Transparenzverpflichtungen in der Handelspolitik weiter aus, indem unter anderem systematisch über die Arbeit aller im Rahmen von EU-Handelsabkommen eingesetzten Ausschüsse berichtet wird. „Durch diesen Schritt wird unsere globale Führungsrolle bei der Gestaltung einer transparenten und inklusiven Handelspolitik weiter gestärkt“, sagte Handelskommissar Phil Hogan.
Dazu zählen: Vorschläge der Kommission an den Rat für Entwürfe von Verhandlungsrichtlinien

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Geoblocking-Verbot in der EU zeigt Wirkung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSeit Dezember 2018 ist ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel in der ganzen EU verboten. Heute (Montag) hat die Europäische Kommission einen ersten Bericht über die bisherigen Ergebnisse der Verordnung vorgelegt. Die Hälfte der Verbraucherinnen und Verbraucher sind sich des EU-weit geltenden Verbots bewusst. Der grenzüberschreitende Zugang zu Websites wurde verbessert. „Die Pandemie hat gezeigt, wie sehr wir in allen EU-Ländern auf digitale Technologien angewiesen sind und dass der grenzüberschreitende Online-Zugang zu Waren und Dienstleistungen für die europäischen Verbraucher ungeachtet ihres Standorts, ihres Wohnsitzes oder ihrer Staatsangehörigkeit ohne Hindernisse oder Reibungsverluste möglich sein sollte“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Diese erste Überprüfung der Geoblockierungsverordnung zeigt bereits erste positive Ergebnisse.“
Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen

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