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VorlesenFür Griechenland endet heute das auf drei Jahre angelegte Stabilitätshilfeprogramm aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Damit sichert sich das Land seinen Platz im Euro-Währungsgebiet und in der Europäischen Union. „Der Abschluss des Stabilitätshilfeprogramms ist für Griechenland und Europa ein bedeutender Moment“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dazu.
Factsheets – Griechenland schlägt ein neues Kapitel auf Wichtigste Indikatoren und Zahlen

VorlesenDie europäische Wirtschaft dürfte 2019 im siebten Jahr in Folge wachsen, für Deutschland erwartet die Kommission 2019 ein Wachstum von 0,5 Prozent, für 2020 1,5 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU wird voraussichtlich um 1,4 Prozent und im Euroraum um 1,2 Prozent wachsen. Angesichts fortbestehender globaler Unsicherheiten dürfte die europäische Wirtschaft von binnenwirtschaftlichen Kräften getragen werden. Das zeigt die aktuelle Frühjahrsprognose, die die Europäische Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat.
Auf die Zahlen für 2020 wirkt sich auch positiv aus, dass das Jahr mehr Arbeitstage

VorlesenDie europaweit geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid basieren auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen. Das hat EU-Umweltkommissar Karmenu Vella mit Blick auf die aktuelle Debatte in Deutschland bekräftigt. Das Europäische Parlament und die EU-Staaten hatten die EU-Richtlinie zur Luftqualität im Jahr 2008 verabschiedet. Die darin festgeschriebenen Grenzwerte fußen auf den Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation und weiterer wissenschaftlicher Studien.
berechnet (einschließlich Schätzungen von vorzeitigen Todesfällen), und sind diese Zahlen

VorlesenKommissionpräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel den US-Präsidenten Joe Biden in Brüssel empfangen. Es war das erste Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA seit sieben Jahren. Beide Seiten bekannten sich zu einer starken transatlantischen Partnerschaft und verständigten sich auf eine Reihe neuer gemeinsamer Initiativen beim Kampf gegen Corona und beim Klimaschutz. Eine Einigung konnte beim seit 16 Jahre andauernden Airbus-Boeing-Streit erzielt werden. „Heute haben wir eine enorm wichtige Etappe zur Beilegung des längsten Handelskonflikts in der Geschichte der WTO genommen. Ich freue mich, dass unsere transatlantische Partnerschaft jetzt wieder volle Fahrt aufgenommen hat“, sagte von der Leyen. Anstelle des Handelskonflikts tritt nun eine zukunftsorientierte Kooperationsplattform zur Lösung bilateraler Fragen und zur Bewältigung globaler Herausforderungen.
Der Luftfahrstreit zwischen der EU und den USA in Zahlen Der (auch als Airbus-Boeing-Streit

VorlesenDie Menschen sollen ihre Wahlentscheidungen frei von Manipulation, Desinformation und jeglicher Einmischung von inner- oder außerhalb der EU treffen können. Vor den bevorstehenden Europawahlen im Mai verstärken EU-Kommission und Europäischer Auswärtiger Dienst ihre Bemühungen zum Schutz freier und fairer Wahlen in Europa.
Dazu zählen nicht nur bezahlte politische Werbung und Mitteilungen im Internet, sondern

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer ersten Rede zur Lage der Union die Europäerinnen und Europäer dazu aufgerufen, die Corona-Pandemie als Chance zu begreifen. „Als wir gespürt haben, wie zerbrechlich alles um uns herum ist, haben wir die Gunst der Stunde genutzt, um unserer Union eine neue Vitalität zu verleihen“, sagte von der Leyen heute (Mittwoch) vor dem Europäischen Parlament. „Die Menschen möchten diese Corona-Welt hinter sich lassen, diese Fragilität und Unsicherheit. Sie sind bereit für Veränderung und für Neubeginn.“ Die von der Leyen-Kommission arbeite an einem nachhaltigen und transformativen Aufschwung, mit dem Europa wirtschaftlich, ökologisch und geopolitisch voranschreiten könne. Dazu will die Kommission unter anderem das Ziel für die Senkung der Emissionen bis 2030 von 40 Prozent auf 55 Prozent anheben.
Hierzu zählen europäische Vorzeigeprojekte wie Wasserstoff, umweltfreundliche Gebäude

VorlesenDie europäische Wirtschaft wächst nun das siebte Jahr in Folge und dürfte auch 2020 und 2021 weiter Wachstum verzeichnen. Die Arbeitsmärkte bleiben robust und die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück. Allerdings fördern die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen das Wachstum weit weniger als zuvor. Die Unsicherheit ist hoch. Dies trifft vor allem das verarbeitende Gewerbe, das außerdem strukturelle Veränderungen durchläuft. Der europäischen Wirtschaft könnte daher eine längere Phase mit gedämpfterem Wachstum und geringer Inflation bevorstehen. Der aktuellen Prognose der Europäischen Kommission zufolge wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Euroraums 2019 um 1,1 Prozent und in den Jahren 2020 und 2021 um jeweils 1,2 Prozent wachsen.
Zu den geographisch näherliegenden Risiken zählen ein ungeregelter Brexit und die

VorlesenSichere Lebensmittel, Prävention von Krankheiten, saubere Luft. Die EU trägt durch Finanzmittel und Rechtsvorschriften zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit bei.
Dazu zählen flexible Arbeitsbedingungen und Unterstützung der Arbeitnehmer (einschließlich

VorlesenUm bis 2050 klimaneutral zu werden, muss Europa sein Energiesystem umgestalten, auf das 75 Prozent der Treibhausgasemissionen der EU entfallen. Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dafür zwei EU-Strategien zur Integration des Energiesystems und zu Wasserstoff angenommen. Frans Timmermans, der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, sagte: „Die heute angenommenen Strategien werden den europäischen Grünen Deal und den grünen Wiederaufschwung stärken und uns den Weg zur Dekarbonisierung unserer Wirtschaft bis 2050 deutlich vorzeichnen. Die neue Wasserstoffwirtschaft kann ein Wachstumsmotor sein, der zur Überwindung der durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen Schäden beträgt.“
Elektrofahrzeuge wird neben dem Ausbau der Solar- und Windkraft zu den sichtbaren Ergebnissen zählen

VorlesenDa es zunehmend wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich die EU am 30. März dieses Jahres ohne eine Vereinbarung verlassen könnte („No-Deal-Szenario“), hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) letzte Notfallvorschläge für das Programm Erasmus+, die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und den EU-Haushalt verabschiedet. Nach den Abstimmungen gestern Abend im Unterhaus zum Brexit wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Nachmittag ab etwa 15:45 Uhr im Europäischen Parlament über das weitere Vorgehen der EU Stellung nehmen. Sie können die Debatte live bei EbS+ verfolgen.
Sie sollten nicht den Preis für den Brexit zahlen.