VorlesenDas Europäische Parlament lehnt die Todesstrafe entschieden ab und richtet am 27. Februar die Eröffnungssitzung des 7. Weltkongresses gegen die Todesstrafe aus.
Die Zahl der in China durchgeführten Hinrichtungen ist nicht bekannt, da die genauen
VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt die heute (Mittwoch) zwischen den EU-Mitgliedstaaten erzielte Einigung über neue Regeln zum Abbau hoher Bestände an notleidenden Krediten, bei denen Schuldner in Zahlungsverzug geraten sind. Die Regeln sollen eine harmonisierte und weniger restriktive Regelung für Kreditnehmer und -dienstleister einführen und sehen die Entwicklung von Sekundärmärkten für den Verkauf notleidender Kredite unter Beibehaltung eines hohen Maßes an Kreditnehmerschutz vor.
Dombrovskis erklärte: „Die heutige Einigung ist ein wichtiger Schritt zur Reduzierung der Zahl
VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem G7-Treffen am Dienstag (24. August) eine baldige Einigung auf das von der Kommission vorgelegte EU-Migrations- und Asylpaket angemahnt. „Die Ereignisse, die wir in diesen Tagen erleben, zeigen allesamt, wie dringend notwendig es ist‚ dass die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament eine Einigung über das von uns vorgeschlagene Migrations- und Asylpaket erzielen“, so von der Leyen bei der Pressekonferenz im Anschluss an das virtuelle G7-Treffen zum weitere Vorgehen in Afghanistan.
Kanada und das Vereinigte Königreich während des G7-Gipfels eine beträchtliche Zahl
VorlesenMit Beginn des neuen Schuljahres wird das Schulobst-, ‑gemüse- und -milchprogramm der EU in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten weitergeführt. In Deutschland nehmen an dem freiwilligen Programm 15 Bundesländer teil.
Durch den Anstieg der Zahl der teilnehmenden Schulen erreichte diese Initiative für
VorlesenÜber 20 Millionen Kinder in der EU erhielten im Rahmen des EU-Schulprogramms 2017/2018 Milch, Obst und Gemüse. Aus dem heute (Mittwoch) veröffentlichen Bewertungsbericht geht hervor, dass im Schuljahr 2017/2018 rund 159.000 Schulen an dem Schulobst-, -gemüse- und -milchprogramm der EU teilgenommen haben. Im Schuljahr 2019/2020 sind für Deutschland für Schulobst und –gemüse knapp 25 MillionenEuro und für Schulmilch knapp 11 Millionen Euro vorgesehen.
Mittelzuweisung aus dem EU-Haushalt an die einzelnen Mitgliedstaaten beruht auf der Zahl
VorlesenDie Europäische Union ist mit 74,4 Milliarden Euro auch 2018 der weltweit der wichtigste Akteur in der Entwicklungszusammenarbeit gewesen. Dies geht aus einem Bericht des OECD-Ausschusses für Entwicklungshilfe (OECD-DAC) hervor, den die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gestern (Mittwoch) veröffentlicht hat. Die gemeinsamen Hilfsgelder von EU und ihren Mitgliedstaaten beliefen sich auf 74,4 Milliarden Euro – mehr als die Hälfte der weltweiten Entwicklungsanstrengungen. Dies ist ein leichter Rückgang gegenüber 75,5 Milliarden Euro im Jahr 2017.
Im Vergleich zu den Vorjahren ist die Zahl der Menschen, die nach Europa kommen,
VorlesenWie sollen die Digitalziele der EU für 2030 konkret umgesetzt werden? Dazu hat die EU-Kommission heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet. Konkret geht es darum, wie die Ziele des digitalen Kompasses erreicht werden können. Die Ergebnisse der Konsultation und des ebenfalls heute gestarteten Diskussionsforums sollen in den Vorschlag zur Umsetzung des Digitalen Kompasses einfließen, den die Kommission bis zum Ende des Sommers vorlegen will. Die Konsultation läuft bis zum 30. Juli.
der KMU sollten zumindest eine grundlegende digitale Intensität erreicht und die Zahl
VorlesenDie Europäische Kommission hat mit BioNTech-Pfizer heute (Mittwoch) eine Vereinbarung über die Lieferung weiterer vier Millionen COVID-19-Impfstoffdosen erzielt, die den EU-Staaten in den nächsten zwei Wochen für den Einsatz in Coronavirus-Hotspots insbesondere in Grenzregionen angeboten werden. Besonders betroffene Grenzregionen sind derzeit beispielsweise Tirol in Österreich, Moselle in Frankreich und einige Teile Bayerns und Sachsens. „Dies wird den Mitgliedstaaten dabei helfen, die Ausbreitung neuer Varianten unter Kontrolle zu halten“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Durch ihren gezielten Einsatz in Gebieten, wo sie am dringendsten benötigt werden, insbesondere in Grenzregionen, werden diese Impfstoffdosen auch dazu beitragen, den freien Waren- und Personenverkehr zu gewährleisten oder wiederherzustellen. Beide sind von entscheidender Bedeutung für das Funktionieren der Gesundheitssysteme und des Binnenmarkts.“
Obwohl die Zahl der Todesfälle in der EU dank der Impfung älterer und besonders schutzbedürftiger
VorlesenSeit die Roaminggebühren EU-weit 2017 abgeschafft wurden, hat sich die Nutzung von Mobilfunk-Datendiensten auf Reisen in der EU verzehnfacht. Das zeigt die die erste umfassende Überprüfung des Roamingmarktes, die die EU-Kommission heute (Freitag) veröffentlicht hat. „Gleichzeitig beobachten wir, dass der EU-Roamingmarkt weiterhin gut funktioniert. Entgegen den Befürchtungen, die Abschaffung der Roaminggebühren könnte zu steigenden Inlandspreisen führen, sind die Inlandspreise für Mobilfunkdienste in der EU insgesamt sogar zurückgegangen“, sagte die EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Mariya Gabriel.
Im gleichen Zeitraum war die Zahl der getätigten Roaminganrufe fast dreimal höher
VorlesenFür eine saubere, vernetzte und automatisierte Mobilität auf den Straßen in der EU: Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) neue Vorschriften verabschiedet, mit denen kooperative intelligente Verkehrssysteme (C-ITS) auf Europas Straßen schneller eingeführt werden können. Die neue Technologie wird es Fahrzeugen ermöglichen, miteinander, mit der Straßeninfrastruktur und mit anderen Verkehrsteilnehmern besser zu kommunizieren, z.B. über Gefahrensituationen, Straßenarbeiten und die Steuerung der Ampelphasen.
Sie tragen ferner zum Erreichen des langfristigen Ziels der EU bei, die Zahl der
