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Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen

Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.
Problem sind die, die unser Land gezielt aus der Demokratie wieder herausführen wollen

In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig können wir von etwa einer Million offener Stellen bundesweit ausgehen. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf Qualifizierung zu setzen.
„Wir wollen, dass alle eine faire Chance auf einen Neustart in Deutschland bekommen

Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.
sich auf Verfassungsänderung Kräftiger Schub fürs digitale Klassenzimmer Wir wollen

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen

Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
dürfe aufgegeben werden – „wenn wir im kommenden Herbst nicht wieder gezwungen sein wollen

Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.
ArbeitgeberInnen sollen allen Beschäftigten, die das wollen und wo es möglich ist

Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.
sich auf Verfassungsänderung Kräftiger Schub fürs digitale Klassenzimmer Wir wollen

Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
dürfe aufgegeben werden – „wenn wir im kommenden Herbst nicht wieder gezwungen sein wollen

und dass wir die Mieten zu fairen Preisen zur Verfügung stellen wollen.