Nach den schweren Wahlniederlagen in Bayern und Hessen will die SPD-Spitze die Erneuerung der Partei beschleunigen und für eine klare Handschrift der SPD in der großen Koalition sorgen. „Wir werden jetzt Tempo machen“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Montag in Berlin.
Nahles und Klingbeil wollen, dass die SPD bis Anfang 2019 inhaltliche Konflikte klärt
Berlin – weltoffen, solidarisch und bezahlbar. Das will Berlins Regierungschef Michael Müller für unsere Hauptstadt. Er kämpft dafür, dass Berlin genauso bleibt. Jetzt hat er die Kampagne der SPD Berlin zur Wahl am 18. September vorgestellt.
alle kämpfen, die dieses Zusammenleben mit ihren offenen Hassparolen zerstören wollen
Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.
Keine deutschen Alleingänge „Und, drittens, wollen wir osteuropäischen Nato-Ländern
ihm erklärt, dass wir jedes Jahr 400.000 neue Wohnungen zur Verfügung stellen wollen
SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. „2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD“, schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein – organisatorisch, strukturell, strategisch.
Erneuerung unserer Partei ist unabdingbar, wenn wir langfristig wieder erfolgreich sein wollen
Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden SchutzsuchendenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:
Wir wollen, dass Deutschland durch ein Aufnahmeprogramm des Bundes einem maßgeblichen
Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus
Die meisten Länder wollen die Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien geschlossen
In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.
Natürlich wollen wir gewinnen.
In unserer ersten Podcast-Folge der Programmreporter*innen geht es um Hartz IV. Denn die Frage, wie die SPD und Olaf Scholz dazu stehen, taucht immer wieder auf – im Freundeskreis, beim Stammtisch oder beim Familientreffen.
� “Olaf, glaubst du, dass Menschen wirklich arbeiten WOLLEN?
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf.
Freiräume für die vielen Menschen, die ihren Protest friedlich und anständig vortragen wollen
