Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine „Wir gegen die“-Rhetorik vor.
Die SPD wolle zudem mit einem Einwanderungsgesetz den Zuzug von Fachkräften regeln
CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht.
Der Deutschen Presseagentur sagte er, die SPD wolle Steuersenkungen im unteren und
Die Wirkungen zwischen Gesellschaft und – einerseits – der Kultur, andererseits der Politik sind vielfältig. Besser werden müsse aber der offene Dialog zwischen Kultur und Politik, sagen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda – und fordern den „Schulterschluss von Geist und Macht“.
Mit der Aufnahme der „Kultur als Staatsziel“ wolle die SPD „hier den entscheidenden
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
werde endlich Antwort darauf geben, wie Deutschland die Klimaziele 2030 einhalten wolle
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.
Inhalte anzeigen Entschlossen für Frieden und Freiheit Der russische Präsident wolle
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
werde endlich Antwort darauf geben, wie Deutschland die Klimaziele 2030 einhalten wolle
Der Parteivorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, wird am Dienstag, den 7. März und Mittwoch, den 8. März im polnischen Warschau mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus Mittel-, Nord- und Osteuropa zusammenkommen, um über eine gemeinsame sozialdemokratische Sicherheitspolitik in Europa zu sprechen.
Die SPD wolle dabei verlorengegangenes Vertrauen bei den Partnern in Mittel- und
Martin Schulz soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2017 werden. Das hat das SPD-Präsidium am Dienstag beschlossen. „Die Kandidatur ist eine außergewöhnliche Ehre, die ich mit Stolz und Demut annehme“, sagte Martin Schulz am Abend.
Schulz: „Mut und Zuversicht
“ Schulz kündigte an, er wolle einen Wahlkampf führen
Wer derzeit einen Freiwilligendienst leistet und wegen der Corona-Krise zu Hause bleiben muss, kann über eine neue Online-Plattform einen anderen Einsatzort finden.
Wer nicht in einem Dienstjahr sei, aber dennoch helfen wolle, könne sich auf der
Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
Krise ansparen, sondern investieren und zielgenaue Impulse für die Zukunft setzen wolle
