Meintest du wollen?
Die SPD will das Sexualstrafrecht in Deutschland verschärfen. Künftig soll der Grundsatz gelten: Nein heißt Nein! Doch die Union blockiert seit Monaten.
Die SPD wolle mit dem Gesetz die Lohnlücke von 21 Prozent zwischen Männern und Frauen
Anke Rehlinger wurde offiziell zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Damit gibt es nun vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland – alle Sozialdemokratinnen.
Auch mit dem wichtigen Nachbarn Frankreich wolle sie weiter eng zusammenarbeiten,
Die Wirkungen zwischen Gesellschaft und – einerseits – der Kultur, andererseits der Politik sind vielfältig. Besser werden müsse aber der offene Dialog zwischen Kultur und Politik, sagen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda – und fordern den „Schulterschluss von Geist und Macht“.
Mit der Aufnahme der „Kultur als Staatsziel“ wolle die SPD „hier den entscheidenden
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
werde endlich Antwort darauf geben, wie Deutschland die Klimaziele 2030 einhalten wolle
Der Parteivorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, wird am Dienstag, den 7. März und Mittwoch, den 8. März im polnischen Warschau mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus Mittel-, Nord- und Osteuropa zusammenkommen, um über eine gemeinsame sozialdemokratische Sicherheitspolitik in Europa zu sprechen.
Die SPD wolle dabei verlorengegangenes Vertrauen bei den Partnern in Mittel- und
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.
Inhalte anzeigen Entschlossen für Frieden und Freiheit Der russische Präsident wolle
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
werde endlich Antwort darauf geben, wie Deutschland die Klimaziele 2030 einhalten wolle
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller fordert den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten heraus. Seine Ideen für das Land: Mehr für sozialen Zusammenhalt, für Familien und moderne Schulen, ein klimaneutrales Land schon 2040 – und bezahlbare Wohnungen.
Die SPD wolle den Klimawandel stoppen, die Digitalisierung vorantreiben und die Herausforderung
Wer derzeit einen Freiwilligendienst leistet und wegen der Corona-Krise zu Hause bleiben muss, kann über eine neue Online-Plattform einen anderen Einsatzort finden.
Wer nicht in einem Dienstjahr sei, aber dennoch helfen wolle, könne sich auf der
Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
Krise ansparen, sondern investieren und zielgenaue Impulse für die Zukunft setzen wolle
